Stadtratssitzung vom 28. September 2023

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

• Beschluss der Tagesordnung
• TOP 1: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
• TOP 2: Bericht des Oberbürgermeisters
• TOP 3: Fragestunde der Mitglieder des Stadtrates (1 Runde)
  • Deutsch-britischer Rosengarten an der Carolabrücke
  • Sanierung des östlichen Kracht-Brunnens am Neustädter Markt
  • Nutzung von iPads an Schulen, die im Rahmen des Digitalpaktes Schule angeschafft wurden
  • Finanzierung Schwimhalle Klotzsche
  • Die (fehlende) Einbindung des Stadtrats im Rahmen der TSMC-Ansiedlung
  • Verkehrsversuch am Blauen Wunder
  • Effizienzsteigerung beim Schulbau
  • Sachstand Wohngebiet zwischen Kipfsdorfer und Altenberger Straße

• TOP 4: Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.
  
  • Ö 5.1 Radwege Bautzner Straße                            
  • Ö 5.2 Wohngeld                            
  • Ö 5.3 Wohin kommt das Bad für Pieschen und die Neustadt?                   
  • Ö 5.4 Graffiti-Schmierereien an öffentlichen Bauten und Plätzen in Dresden                     
  • Ö 5.5 59. Grundschule - seit Monaten kein Strom                          
  • Ö 5.6 Überwachung von Mitgliedern des Stadtrates und Mitarbeitenden der Verwaltung            
  • Ö 5.7 Robotron-Kantine              
  • Ö 5.8 Konsequenzen einer Ablehnung der Vorlage zur Planung des Ullersdorfer Platzes

• TOP 22.16: Einschränkung der Haushaltssperre gemäß § 30 SächsKommHVO

• TOP 14: „Masterplan Prohlis 2030+“

• TOP 13: Rudolf-Harbig-Stadion: Konzessionsvertrag - Finanzierung der Verpflichtungen gegenüber der Stadion Dresden Projektgesellschaft mbH & Co. KG aus dem Baukonzessionsvertrag (10. Ergänzende Vereinbarung vom 12. Februar 2020) in der Spielsaison 2023/2024

• TOP 15: Fortschreibung der investiven Finanzplanung 2023 durch Umverteilung des Mittelabflusses ausgewählter Projekte auf die Jahre 2024 bis 2027
• TOP 16: Abschluss einer Verständigungsvereinbarung zum Vertragswerk „Teilprivatisierung der Stadtentwässerung Dresden GmbH“
• TOP 19: Aufhebung der Satzung für das Sanierungsgebiet Dresden S-11, Dresden Friedrichstadt