Stadtratssitzung vom 15. September 2022

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

• Beschluss der Tagesordnung
• Top 1: Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
• Top 2: Bericht des Oberbürgermeisters - Einbringung des Haushaltsentwurfes 2023/2024

• Top 8: Bestellung des Fachbediensteten für das Finanzwesen gemäß § 62 SächsGemO
• Top 9: Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtentwässerung Dresden GmbH
• Top 10: Besetzung des Aufsichtsrates der WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
• Top 11: Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtreinigung Dresden GmbH
• Top 12: Umbesetzung von Ausschüssen
  • Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit
  • Ausschuss für Finanzen
  • Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
  • Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
  • Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
  • Ausschuss für Soziales und Wohnen
  • Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
  • Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
  • Ausschuss für Wirtschaftsförderung
  • Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
  • Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung

• Top 13: Aktuelle Stunde: Versorgungssicherheit von DREWAG und SachsenEnergie durch Erneuerbare Energien wiederherstellen - Raus aus Putins Gas
• Top 14: Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte (1 Runde)

• Top 13: Bebauungsplan Nr. 3066, Dresden-Nickern Nr. 5, Neuer Kaufpark Nickern hier:
  • 1. Abwägungsbeschluss
  • 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
• Top 7: Nutzungs- und Betreiberkonzept Bürgerhaus Prohlis

• Top 9: Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtentwässerung Dresden GmbH

• Top 16: EFRE-Förderung 2021 bis 2027 Gebietsbezogene integrierte Handlungskonzepte (GIHK) EFRE 2021 bis 2027 in Verbindung mit der Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden um Fördermittel des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)
• Top 9: Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtentwässerung Dresden GmbH (Auswertung)
• Top 17: Dresdens biologische Vielfalt erhalten, fördern und erleben

• Top 18: Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2022/2023
• Top 22: Jahresabschluss 2021 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden

• Top 32: Vergabenummer: 2021-GB113-00027 Dienstleistungskonzession für die Organisation und Durchführung des Dresdner Stadtfestes in den Jahren 2023 bis 2025 (2027)
• Top 33: Neubau Verwaltungszentrum (VWZ01) – Mittelbereitstellung zur Beauftragung der Option „Großküche" durch die KID und Festlegung der Metallfassadenfarbe

• Top 35: Neufassung der Richtlinie zur Gewährung des Dresden-Passes für Einwohnerinnen und Einwohner der Landeshauptstadt Dresden mit geringem Einkommen - Erweiterung des Leistungsumfanges durch die Hinzunahme der Befreiung bei der Gebührenerhebung zur Sperrmüllentsorgung
• Top 36: Aufbau eines ganzheitlichen Verkehrsmanagementsystems der Landeshauptstadt Dresden

• Top 38: E-Petition „Neue Bürgermeister - freie Auswahl statt geheimer Absprachen"