Stadtratssitzung vom 7. September 2023

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

• Beschluss der Tagesordnung
• TOP 1: Ausscheiden einer Stadträtin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
• TOP 2: Bericht des Oberbürgermeisters
• TOP 3: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
• TOP 4: Aktuelle Stunde zu den Entwicklungen um das Pumpspeicherwerk Niederwartha und zur Zukunft des Stauseebades Cossebaude

• TOP 5: Fragerunde (1 Runde)
  • Ö 5.1 Radwege Bautzner Straße                            
  • Ö 5.2 Wohngeld                            
  • Ö 5.3 Wohin kommt das Bad für Pieschen und die Neustadt?                   
  • Ö 5.4 Graffiti-Schmierereien an öffentlichen Bauten und Plätzen in Dresden                     
  • Ö 5.5 59. Grundschule - seit Monaten kein Strom                          
  • Ö 5.6 Überwachung von Mitgliedern des Stadtrates und Mitarbeitenden der Verwaltung            
  • Ö 5.7 Robotron-Kantine              
  • Ö 5.8 Konsequenzen einer Ablehnung der Vorlage zur Planung des Ullersdorfer Platzes

• TOP 6: Umbesetzung im Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
• TOP 7: Umbesetzung im Ausschuss für Finanzen
• TOP 8: Umbesetzung im Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
• TOP 9: Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Wohnen
• TOP 10: Nachbesetzung eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
• TOP 11: Nachbesetzung eines/r Vertreters/-in der Landeshauptstadt Dresden in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden
• TOP 12:Tagesordnungspunkte ohne Debatte
• TOP 13: Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden
• TOP 16: Erbbaurechtsvertrag zum Johanneum Dresden
• TOP 17: Bildung von Wahlkreisen für die Stadtratswahl 2024
• TOP 19: Abstimmungsvereinbarung mit der Reclay Systems GmbH - Duales System Redual zur Erfassung gebrauchter Verkaufsverpackungen und Nebenentgeltvereinbarung mit allen Dualen Systemen

• TOP 27: Vorschusszahlungen beim Wohngeld - Betroffene unbürokratisch entlasten

• TOP 26: EILANTRAG: Versprechen stabiler Elternbeiträge in Kita und Hort halten – Änderung der Elternbeitragssatzung

• TOP 20.5: Photovoltaik bei städtischen Gebäuden rasch ausbauen

• TOP 18: Mehrbedarf für Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz sowie für die Unterbringung und Verpflegung geflüchteter Menschen im Jahr 2023