Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20230420.php 28.04.2023 14:10:06 Uhr 29.04.2024 21:00:03 Uhr |
Stadtratssitzung vom 20. April 2023
Tagesordnung und Sitzungsunterlagen
Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten
Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.
- Beschluss der Tagesordnung
- Top 2: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
- Top 3: Fragerunde
- Priorität bei der Abarbeitung offener Wohngeldanträge
- Zukünftige Betreibung des Erlebnisbads Elbamare
- Ausschreibungen von Führungspositionen in der Landeshauptstadt Dresden
- Masterplan Prohlis
- LEO
- Plan B - Unterbringung von geflüchteten Menschen
- Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern im Landgasthof Marsdorf
- Kriminalität Prager Straße
- Fehlende Transparenz des Oberbürgermeisters bei den Vonovia-Verhandlungen
- Mietlaufzeiten für Container
- Erfüllung des gesetzlichen Bildungsauftrags in Dresdner Kitas
- Wohngeld
- Stand der Umsetzung Antrag A0333/22 "Ein Toilettenkonzept für Dresden"
- Finanzierungsmöglichkeiten für das Projekt Nachtschlichter
- Repräsentative Beleuchtung in der Landeshauptstadt
- Verkehrspolitik bis 2030
- Top 5: Umbesetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen
- Top 6: Umbesetzung im Aufsichtsrat der DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH
- Top 7: Umbesetzung im Aufsichtsrat der Dresdner Verkehrsbetriebe AG
- Top 8: Besetzung des Aufsichtsrates der SachsenEnergie AG
- Top 9: Besetzung des Aufsichtsrates der Messe Dresden GmbH
- Top 10: Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.
- Top 11: Tagesordnungspunkte ohne Debatte
- Top 13: Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium: Fortschreibung der Schulkonzeption der städtischen Musikschule für die Jahre 2023 - 2028
- Top 14: Eintrittspreise des tjg. theater junge generation im Sommertheater, Spielstätte Zoo Dresden
- Top 15: Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 3061, Dresden-Friedrichstadt Nr. 12, Waltherstraße/Friedrichstraße
- Top 16: Bebauungsplan Nr. 398.B, Dresden-Reick/Strehlen, Wissenschaftsstandort Dresden-Ost, Teilbereich 1.B
- Top 26: Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von SchüleRaustauschen (FFRL SchüleRaustausch)
- Top 27: Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Städtepartnerschaften (FFRL Städtepartnerschaften)
- Top 29: Pillnitzer Straße in Schönfeld-Weißig zwischen Hauptstraße und Weißiger Straße
- Top 12: Begründung einer „Gemeinsamen Solidaritätspartnerschaft der Städte Dresden, Stuttgart und Straßburg“ mit Chmelnyzkyj, Ukraine
- Top 33: Gute Fachkräfte für den Eigenbetrieb Kita durch faire Arbeitsverträge – Abschaffung der 32-Plus-Arbeitsverträge (sog. Flex-Verträge)
- Top 30: Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Klotzsche der Landeshauptstadt Dresden
- Top 31: E-Petition „Erwerb des Grundstückes und Wiederaufforstung des Waldstückes am Holunderweg"
- Top 34: Ukrainische Schutzsuchende unterstützen – Die Landeshauptstadt Dresden muss handeln
- Top 17: Änderung der "Dresdner Richtlinie zur sozialen Mietwohnraumförderung" vom 7. September 2017