Stadtratssitzung vom 15. und 16. Juni 2023

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

• Beschluss der Tagesordnung
• TOP 1: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse 
• TOP 2: Bericht des Oberbürgermeisters

• TOP 3: Einwohnerfragestunde

• TOP 4: Reihenfolge der Vertretung des Oberbürgermeisters durch die Beigeordneten im Falle der Verhinderung

• TOP 5: Vorschlag und Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2024 bis 2028
• TOP 6: Neubesetzung Vorsitzende/-r des Umlegungsausschusses

• TOP 7: Nachbesetzung von Stellvertretern im Umlegungsausschuss
• TOP 10: Umbesetzung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
• TOP 11: Umbesetzung des Ausschusses für Finanzen
• TOP 12: Umbesetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
• TOP 13: Umbesetzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
• TOP 14: Umbesetzung des Ausschusses für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
• TOP 15: Umbesetzung des Ausschusses für Soziales und Wohnen
• TOP 16: Umbesetzung des Ausschusses für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
• TOP 17: Umbesetzung des Ausschusses für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
• TOP 18: Umbesetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung
• TOP 19: Umbesetzung des Ausschusses für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
• TOP 20: Umbesetzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
• TOP 21: Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Cotta der Landeshauptstadt Dresden
• TOP 22: Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.
• TOP 23: Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Oberelbe (Z-VOE)
• TOP 24: Tagesordnungspunkte ohne Debatte
• TOP 27: Fördernde Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Dresden im Verein „Geo-Daten-Infrastruktur Sachsen e. V.“ Kurzform „GDI Sachsen“.
• TOP 29: Bebauungsplan Nr. 79.5, Dresden-Altstadt II Nr. 1 Johannstadt Nord/Fiedlerstraße
• TOP 30: Zuwendung zur Betreibung des Zschonergrundbades 2023 und 2024
• TOP 31: Vorzugsvariante im Projekt „Blaues Band Geberbach“ und Fortführung der Planung
• TOP 8: Aufstellung der Vorschlagsliste für das Schöffenamt für die Amtsperiode 2024 bis 2028.
• TOP 9: Aufstellung der Vorschlagsliste für das Amt der ehrenamtlichen Richterin bzw. des ehrenamtlichen Richters beim Verwaltungsgericht für die Amtsperiode 2024 bis 2028

• TOP 32.1: Neubau der Schwimmhalle Dresden Klotzsche umsetzen - Betrieb aller Bäder dauerhaft sichern
  
• TOP 32.2: Bäderkonzept: Versprechen erfüllen – Die ganze Stadt im Blick 
  
• TOP 32.3: Schwimmhalle Klotzsche für den Dresdner Norden unverzichtbar
  
• TOP 32.4: Eilantrag: Neubau der Schwimmhalle Klotzsche retten
  
• TOP 32.5: E-Petition Das Schwimmen im Norden darf nicht sterben! (Ersatzneubau Schwimmhalle Klotzsche)

• TOP 25: Einführung des Deutschlandtickets als Jobticket für Beschäftigte und als Teil der Aufwandsentschädigung für Stadtratsmitglieder nach Entschädigungssatzung
• TOP 26: Smart-City-Strategie für die Landeshauptstadt Dresden und die Umsetzung der damit verbundenen modellhaften Umsetzungsmaßnahmen im Rahmen des Smart-City-Förderprojektes

• TOP 28: Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Landeshauptstadt Dresden, Fortschreibung 2022

• TOP 35: E-Petition „Die Landeshauptstadt Dresden soll der Initiative 'Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten' beitreten"

• TOP 6: Petition Bürgerbegehren für den Neustädter Markt

• TOP 43: Nachhaltig Kosten senken – preiswertes Schulessen ermöglichen!

• TOP 37: Petition Rettet das Jugend-Öko-Haus im Großen Garten Dresden!
• TOP 8: Aufstellung der Vorschlagsliste für das Schöffenamt für die Amtsperiode 2024 bis 2028.

• TOP 32.6: Zehn Jahre Bäder GmbH – Evaluierung und Perspektiven der Bäder in Dresden

• TOP 32.7: Zeitliche Erweiterung der Filmnächte am Elbufer

• TOP 32.8: Konzept zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in der Landeshauptstadt Dresden

• TOP 32.9: Aktualisierung und regelmäßige Berichterstattung zum Sanierungs- und Entwicklungskonzept Dresdner Sportstätten (SANEKO)
• TOP 32.10: Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksförderrichtlinie)
• TOP 32.12: Fahrradstraße am Kleinzschachwitzer Ufer
• TOP 32.13: Sanierung der Königsbrücker Straße zwischen Albertplatz und Stauffenbergallee – Maßnahmen zur Beschleunigung der Planfeststellung und zur Realisierung