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E-Scooter

Aktuell

Sharingleitlinien Mobilität in Dresden beschlossen

Seit 15. Juni 2019 sind in Deutschland Elektrokleinstfahrzeuge im Straßenverkehr zugelassen. Dazu zählen vor allem E-Scooter, also elektrische Tretroller. Für Privatpersonen gilt ein Mindestalter von 14 Jahren. Das Fahren auf Gehwegen mit E-Scootern ist untersagt. Fahrer müssen sich großteils wie Radfahrer verhalten und dürfen Radwege nutzen.

E-Scooter sind besonders gut in Kombination mit Bus und Bahn für „die letzte Meile“ geeignet. Im ÖPNV in Dresden und im gesamten Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) ist die Beförderung im zusammengeklappten Zustand kostenlos, ähnlich wie bei Falträdern. Größere E-Scooter benötigen vorerst ein ermäßigtes Ticket der jeweiligen Preisstufe. Zu einer möglichen Regelung ähnlich der Fahrradmitnahme sind die Dresdner Verkehrsbetriebe und die anderen Verbundpartner im Gespräch, denn diese Form multimobiler Fortbewegung kann die Attraktivität des Umweltverbunds weiter steigern.

Wo dürfen E-Scooter fahren?

Wo E-Scooter fahren dürfen, ist in der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) und der Straßenverkehrsordnung (StVO) geregelt.

E-Scooter müssen innerhalb geschlossener Ortschaften (sofern vorhanden) Radwege oder Radfahrstreifen benutzen. Dazu zählen auch gemeinsame Geh- und Radwege sowie Fahrradstraßen. Gibt es keine Radwege müssen E-Scooter die Straße nutzen.

Andere Verkehrsflächen dürfen nur befahren werden, wenn dies durch das Zusatzzeichen „Elektrokleinstfahrzeuge frei“ zugelassen ist.

Gehwege, Fußgängerzonen und Einbahnstraßen, die nur für Radverkehr freigegeben sind, dürfen deshalb durch E-Scooter nicht benutzt werden.

E-Scooter zum Mieten

In Dresden werden auch E-Scooter als Mietfahrzeuge seit Ende Juli 2019 angeboten. Hierfür schließt die Landeshauptstadt Dresden mit den Anbietern freiwillige Kooperationsvereinbarungen ab. Sie sollen für eine sichere und stadtverträgliche Nutzung von E-Scootern sorgen. Vertragspartner sind die Firmen LimeBike Germany GmbH und VOI Technology GmbH. Mit TIER Mobility GmbH laufen noch Kooperationsverhandlungen (Stand 7. Februar 2020). Für alle Verleiher gelten dieselben Bedingungen.

So werden partnerschaftlich sensible Stadtbereiche als ‚Rote Zonen‘ vereinbart, wo die Fahrzeuge nicht ausgebracht oder abgestellt werden. Auf dem Altmarkt, dem Neumarkt, am Fürstenzug, dem Theaterplatz, Schloßplatz, auf der Schloßstraße und rund um den Goldenen Reiter dürfen keine mietbaren E-Tretroller abgestellt werden, um Gefährdungen für Fußgänger und andere Verkehrsteilnehmer zu vermeiden sowie städtebaulich besonders wichtige Plätze zu schützen. In den ‚Roten Zonen‘ stellt der Anbieter keine Tretroller bereit und im Falle des Abstellens durch Nutzer sorgt er dafür, dass binnen sechs Stunden die Fahrzeuge aus den ‚Roten Zonen‘ entfernt werden. Über die Tarifgestaltung wirkt der Anbieter einem Abstellen der Fahrzeuge durch die Nutzer in diesen Zonen entgegen.

Eckpunkte der Kooperationsvereinbarung

Die Verleiher verpflichten sich gegenüber der Landeshauptstadt Dresden zu folgenden Punkten:

Es werden nur sichere und zugelassene Elektrokleinstfahrzeuge (E-Scooter) in Dresden angeboten.
Es dürfen höchstens 2000 Elektrokleinstfahrzeuge in der erweiterten Kernstadt (Gebiete 1 bis 3) betrieben werden, davon höchstens 300 Elektrokleinstfahrzeuge in der Innenstadt (Gebiet 1), höchstens 700 Elektrokleinstfahrzeuge in der Kernstadt (Gebiet 2) und höchstens 1000 Elekt-rokleinstfahrzeuge in der erweiterten Kernstadt (Gebiet 3). Im übrigen Stadtgebiet ist die An-zahl nicht beschränkt. Eine Übersicht über die Gebiete 1 bis 3 kann der Karte „Betriebsgebiete“ entnommen werden.
Den Nutzenden sind die verkehrsrechtlichen Rahmenbedingungen einschließlich der Empfeh-lung zum Tragen eines Helmes sowie des Verbotes der Nutzung von Gehwegen zu vermitteln.
Das Abstellen von E-Scootern ist nur im öffentlichen Straßenraum in der Regel im Randbereich (Gehwege, Platzbereiche) zulässig – dort dürfen nur maximal 4 E-Scooter nebeneinanderste-hen. Zwischen diesen Punkten müssen jeweils 50 m Abstand bestehen.
Beim Abstellen sind die Flächen für den fließenden Verkehr, Rettungswege, Durchgänge, Zu-fahrten, Haltestellen (dort 20 m Abstand), Bahnsteige, Brücken, Spielplätze, Bordabsenkungen, Fußgängerquerungen, Rampen, Behindertenleiteinrichtungen, Grünanlagen, Automaten und Aufzüge sowie Natur- und Landschaftsschutzgebiete freizuhalten.
Eine Mindestdurchgangsbreite von 2,00 m muss überall gesichert sein.
In den definierten sogenannten „Roten Zonen“ (siehe Karte „Rote Zonen“) ist das Abstellen im öffentlichen Straßenraum verboten.
Bei Problemen muss der Anbieter/die Anbieterin während der Betriebszeit in höchstens 6 Stunden Abhilfe schaffen.
Von den E-Scootern müssen spätestens nach sechs Monaten immer 80 % betriebsbereit sein (Akkustand mindestens 25 %).
Es werden zusätzlich Bereiche bestimmt, wo mehr als 4 Roller abgestellt werden – insbesonde-re an Bahnhöfen und wichtigen Knoten des ÖPNV. k. Der Stadt Dresden werden regelmäßig Nutzungsdaten zur Verfügung gestellt.

Rote Zonen (Abstellverbot im öffentlichen Straßenraum)

Auskünfte und Fragen zur Ausleihe erteilt der jeweilige Verleiher. Auch wenn mal E-Tretroller falsch abgestellt sind, kann der Verleiher direkt kontaktiert werden. Dieser hat sich verpflichtet, das Problem innerhalb von sechs Stunden zu beheben. Das liegt nicht in der Zuständigkeit der Landeshauptstadt Dresden.