Stadtrat tagt am 14. und 15. Februar im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 14. Februar 2019 , 16 Uhr, und am Freitag, 15. Februar 2019, 15 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Aktuelle Stunde zum Thema „Vonovia kontrollieren – Verstöße ahnden – Mieterinnen und Mieter schützen"
3 Vonovia kontrollieren – Verstöße ahnden – Mieterinnen und Mieter schützen
4 Aktuelle Stunde: Bezahlbaren und sicheren Wohnraum schaffen – Wohnungslosigkeit abwenden!
5 Bezahlbares Wohnen in der Landeshauptstadt stärken
6 Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
7 Umbesetzung Aufsichtsräte
7.1 Aufsichtsrat Cultus gGmbH
7.2 Umbesetzung Aufsichtsrat Dresdner Bäder GmbH
7.3 Umbesetzung Aufsichtsrat Dresdner Verkehrsbetriebe AG
7.4 Aufsichtsrat der Kommunalen Immobilien Dresden GmbH & Co. KG
7.5 Aufsichtsrat Messe Dresden GmbH
7.6 Umbesetzung Aufsichtsrat Zoo Dresden GmbH
7.7 Umbesetzung für den Aufsichtsrat der STESAD GmbH
7.8 Umbesetzung Aufsichtsrat STESAD GmbH
7.9 Umbesetzung des Aufsichtsrats der Dresden Marketing GmbH
8 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
9 Vertagungen der Stadtratssitzung vom 1. November 2018
9.1 Bebauungsplan Nr. 3006, Dresden-Altstadt II/Strehlen, Lennéplatz, hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
9.2 Schwerpunktsportarten - Breitensport
10 Breitensport fördern! – Maßnahmepaket zur Unterstützung und Förderung des Vereins- und Breitensports in der Landeshauptstadt Dresden
11 Vertagungen der letzten Stadtratssitzung vom 24. Januar 2019
11.1 Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern
11.2 Vorbereitung einer Konzeptausschreibung für das Grundstück der Staatsoperette in Leuben
11.3 Verwendung von ungeplanten Mehreinnahmen aus dem Verkauf von kommunalen Grundstücken/Gebäuden 2018 für den Erwerb von kommunalen Grundstücken/Gebäuden
11.4 Jugendbeteiligung ernst nehmen – Umsetzung des neuen § 47a der SächsGemO
11.5 Veranstaltungsnetz Altmarkt – Umgestaltung für eine barrierefreie Leitungsführung und
Herstellung einer funktionstüchtigen Platzentwässerung
11.6 Weiterentwicklung der frühkindlichen und schulischen Bildungsstrategie der Landeshauptstadt Dresden
11.7 Ergebnisse der Einwohnerversammlung „Schulentwicklung in der nördlichen Johannstadt" vom 25. Juni 2018
11.8 Masterplan Fairtrade
11.9 Bildung für Alle, Gesamtkonzeption für ein lebenslanges Lernen
11.10 Kommunaler Tierschutzbericht
11.11 Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten
11.12 Beschluss der Förderrichtlinie SchüleRaustausch
11.13 Ausschreibung von Dienstleistungskonzessionen zur Bewirtschaftung der Dresdner Wochenmärkte für den Konzessionszeitraum  1. Februar 2020 bis 31. Januar 2023 mit einer einseitigen Verlängerungsoption bis 31. Januar 2025 durch die Konzessionsgeberin/Änderung der Wochenmarktsatzung
11.14 Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für Kunst im öffentlichen Raum und die Aufgaben der Kunstkommission (RL KiöR)
11.15 Instandsetzung der unterstromseitigen Gehbahn am Blauen Wunder
11.16 Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden und der Satra Eberhardt GmbH zur Erbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten
11.17 Belange älterer Menschen ernst nehmen! Ein Seniorenbeauftragter für Dresden.
11.18 Technische Sammlungen Dresden – Sanierung Innenhof
11.19 Sparsamer Umgang mit Ressourcen in Bildungseinrichtungen
11.20 Kultur- und Nachbarschaftszentren vor Ort
11.21 Klinikum Dresden – wirtschaftliche Lage
11.22 Straßenbahn und Bus in Dresden ausbauen – Anteil des ÖPNV deutlich erhöhen!
11.23 Ortsamt Loschwitz als Standort erhalten
11.24 Sicherstellung einer artgerechten Tierhaltung im Dresdner Zoo – Neubau des Orang-Utan-Hauses
11.25 Erwerb eines privaten Grundstückes zum Zwecke der Umsetzung des Vorhabens „Neues Verwaltungszentrum am Standort Ferdinandplatz"
11.26 Stadtteilangepasste Mobilitätsplanung für die Louisenstraße
12 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2019
13 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2019
14 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit bei Wahlen, Volks- und Bürgerentscheiden (Entschädigungssatzung Wahlen, Volks- und Bürgerentscheide)
15 Dritte Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Verbundraum Oberelbe
16 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Sammlung, Ableitung und Behandlung der anfallenden Abwässer (Entwässerungssatzung)
17 Bürgerbeteiligungssatzung
18 Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen der LH Dresden
19 Nachhaltigkeit und Klimaschutz in der Landeshauptstadt stärken
20 Bildung und Kultur in der Landeshauptstadt stärken
21 Kitasanierungsprogramm fortsetzen! Auslagerungsstandorte bauen.
22 Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer/-innen in der Landeshauptstadt stärken
23 Geplante Schulbauprojekte realisieren!
24 Geburtenhilfe – Fortsetzung des kommunalen Programmes
25 Bürgerbeteiligung und Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt stärken
26 Widerspruch des Oberbürgermeisters gemäß § 52 Abs. 2 Satz 1 SächsGemO, Stadtratssitzung vom 24. Januar 2019, TOP 31 – Beschluss zu Antrag A0S17/18, Straßenrückbau stoppen – Albertstraße bleibt vierspurig
27 Informationsvorlage
27.1 Beteiligungsbericht 2017 der Landeshauptstadt Dresden
28 Vergabenummer: 2018-6615-00060, Radverkehrsanlagen Albertstraße in 01097 Dresden
29 Bildung von Wahlkreisen für die Stadtratswahl 2019 – Korrektur zum Beschluss des Stadtrates vom 20. September 2018 und 21. September 2018 (V2354/18)
30 Bebauungsplan Nr. 3027, Dresden-Altstadt I Nr. 47, Ferdinandplatz, hier: 1. Änderung der Grenzen zum Bebauungsplan 2. Billigung des Entwurfs zum Bebauungsplan 3. Billigung der Begründung zum Bebauungsplan-Entwurf 4. Durchführung des Beteiligungsverfahrens zum Bebauungsplan-Entwurf

Hinweis für hörbehinderte Menschen: Ein Gebärdendolmetscher ist am Donnerstag, 14. Februar, in der ersten Hälfte der Sitzung dabei (bis zur Pause gg. 18.30 Uhr).