Stadtrat tagt am 20. und 21. September im Plenarsaal

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 20. September 2018, 16 Uhr, und am Freitag, 21. September 2018, 15 Uhr im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, Eingang Goldene Pforte.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung

1 Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Aktuelle Stunde zum Thema „Konsequenzen aus Hitze und Dürre in Dresden. Was muss die Landeshauptstadt tun?
4 Fragerunde der Stadträtinnen und Stadträte – eine Runde
5 Einigungsverfahren Gremienbesetzungen – Ausschüsse (insbesondere Umsetzung § 10 Abs. 3 bis 5 der Hauptsatzung – neue Stellvertreterregelung entsprechend SächsGemO)
5.1 Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
5.2 Ausschuss für Finanzen
5.3 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
5.4 Ausschuss für Wirtschaftsförderung
5.5 Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
5.6 Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
5.7 Ausschuss für Soziales und Wohnen
5.8 Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum Dresden)
5.9 Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
5.10 Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
5.11 Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung
6 Einigungsverfahren Gremienbesetzungen – entsprechend § 4 Jugendamtssatzung
6.1 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
7 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Beirat
7.1 Nachbesetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen gemäß § 25 Absatz 8, 2. Anstrich Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
7.2 Integrations- und Ausländerbeirat
8 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Ortsbeiräte
8.1 Umbesetzung im Ortsbeirat Leuben
8.2 Umbesetzung im Ortsbeirat Loschwitz
8.3 Umbesetzung im Ortsbeirat Cotta
8.4 Umbesetzung im Ortsbeirat Plauen
8.5 Umbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz
9 Einigungsverfahren Aufsichtsrat
9.1 Aufsichtsrat der Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
9.2 Aufsichtsrat Dresdner Bäder GmbH
10 Nachbesetzung einer Vertreterin/eines Vertreters der Landeshauptstadt Dresden und deren/dessen Stellvertretung in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden
11 Nachbesetzung eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden
12 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
13 Jahresabschlüsse
13.1 Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes IT-Dienstleistungen Dresden
13.2 Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
13.3 Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (SFBD)
13.4 Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden
13.5 Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden zum 1. Januar 2017 sowie Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden
14 Vertagungen der Stadtratssitzungen vom 30. August 2018
14.1 Benennung eines Wegeteilstücks in Briesnitz
14.2 Ersatzneubau der Brücke über die DB-Anlagen im Zuge der Talstraße (K6240) in Dresden-Cossebaude
14.3 Fachkräftestrategie für Dresden
14.4 Anlagepolitik nach ethischen, sozialen und ökologischen Grundsätzen
14.5 Schwerpunktsportarten – Breitensport
14.6 Andenken an Johann „Rukeli" Trollmann wachhalten – Boxerdenkmal herrichten und an einen würdigeren Ort im Sportpark Ostra umsetzen
14.7 Schule zur Lernförderung „Am Leutewitzer Park", Gottfried-Keller-Straße 40 in 01157 Dresden – Ersatzneubau Schulsporthalle
14.8 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
14.9 Kapitaleinlagen der Landeshauptstadt Dresden in die Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG zur Umwandlung des Gesellschafterdarlehens, Deckung von Mehrausgaben für den Kulturpalast sowie zum Verlustausgleich
14.10 Wohnungsnotfallhilfekonzept 2018
14.11 Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über den Zuschuss zur gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in den Schulferien (Satzung Mittagessenzuschuss während der Schulferien) vom 26. September 2013
14.12 Beitritt der Landeshauptstadt Dresden als Träger des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden zum „akg – Arbeitsgemeinschaft Kommunaler Großkrankenhäuser e. V."
14.13 Abschluss eines Mietvertrages zum Objekt Hauboldstraße 7 in 01239 Dresden
14.14 Wissenschaftsstandort Dresden-Ost, Vorplanung Verkehrsanlagen Liebstädter Straße und Tiergartenstraße
14.15 Bebauungsplan Nr. 3013 A, Dresden-Mickten Nr. 13, Flößerstraße
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
14.16 Periodischer Betriebsplan und zehnjähriger Wirtschaftsplan (Forsteinrichtungswerk) des Körperschaftswaldes der Landeshauptstadt Dresden für den Einrichtungszeitraum vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2026
14.17 Sanierungsplanung für alle A-priorisierten Schulen und kurzfristige Mängelbeseitigung im Objekt Marienberger Straße 7
14.18 Die touristische Infrastruktur weiter entwickeln durch eine Verbesserung des mehrsprachigen Wegeleitsystems in Dresden im Rahmen der Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt 2025
15 2. Änderungssatzung zur Jahr- und Spezialmarktsatzung
16 Grundsatzbeschluss für die Einreichung eines Maßnahmeplanes der Landeshauptstadt Dresden zum Budget „Schulhausbau“ nach dem Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetz Teil 2
17 Fortschreibung des Investitionsplans der Landeshauptstadt Dresden für das Teilbudget „Sachsen“ im Förderprogramm „Brücken in die Zukunft“ (Teil 1) und Umverteilung sowie überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln des Finanzhaushaltes für Investitionen des Schulverwaltungsamtes 2018/2019
18 Wahl einer Protokollführerin für die Schiedsstelle Plauen-Ost der Landeshauptstadt Dresden
19 Um- und Ausbau des Heinz-Steyer-Stadions und Weiterentwicklung des Sportparks Ostra, Pieschener Allee 1 in 01067 Dresden
20 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2018/2019
21 Aufnahme der Kindertageseinrichtung Bischofsweg 28 HH in 01099 Dresden in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2018/2019 und Betreibung durch den freien Träger LebensBild gGmbH
22 120. Grundschule „Am Geberbach", Trattendorfer Straße 1 in 01239 Dresden ם Ersatzneubau Schulsporthalle
23 Einrichtung des Gymnasiums Dresden-Gorbitz
24 Standortentscheidung für das Gymnasium Linkselbisch Ost (LEO) und das Berufliche Schulzentrum für Wirtschaft „Franz Ludwig Gehe"
25 Bildung von Wahlkreisen für die Stadtratswahl 2019
26 Änderung des Statuts zur Verleihung des Kunstpreises und des Förderpreises der Landeshauptstadt Dresden
27 Bebauungsplan Nr. 348, Dresden-Großluga Nr. 4, Dohnaer Straße – Wohngebiet Großluga
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
28 Luftreinhalteplan 2017 für die Landeshauptstadt Dresden
29 Einfache und leichte Sprache in der Landeshauptstadt Dresden
30 Kooperation zwischen Dresdner Schulen und Schulen anderer Regionen
31 Jugendbeteiligung ernst nehmen – Umsetzung des neuen § 47a der SächsGemO
32 Aufhebung einzelner Beschlusspunkte in V1057/11: Beschaffung der Spielstätten für Staatsoperette Dresden und Theater Junge Generation durch die STESAD GmbH (SR/030/2011)
33 Einrichtung von Fußgängerüberwegen („Zebrastreifen") im Stadtgebiet von Dresden
34 Verkehrsraumkonzeption für Löbtau
Nachtrag zur Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
37 Wohnungslosigkeit wirksam und nachhaltig vermeiden