Stadtrat tagt am 19. April im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 19. April 2018, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung
1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

2 Bericht des Oberbürgermeisters

3 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte - zwei Runden

4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ortsbeiräte
4.1 Umbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz
4.2 Umbesetzung im Ortsbeirat Prohlis

5 Gremienbesetzung - Aufsichtsrat
5.1 Besetzung des Aufsichtsrates der Verkehrsgesellschaft Meißen GmbH (VGM)

6 Zweiter Wahlgang
6.1 Wahl von sieben Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen bzw. Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Dresden für die Amtsperiode 2019 bis 2023

7 Tagesordnungspunkte ohne Debatte

8 Vertagung der Stadtratssitzung vom 25. Januar 2018
8.1 Aufhebung des Erbbaurechtes für das Grundstück Tornaer Straße 40

9 Vertagungen der Stadtratssitzung vom 22. März 2018
9.1 Anlagepolitik nach ethischen, sozialen und ökologischen Grundsätzen
9.2 Erweiterung des Handlungsprogrammes „Aufwachsen in sozialer Verantwortung” auf ausgewählte Horte und Grundschulen
9.3 Stadtratsbeschluss zum grundhaften Ausbau und zur Wegweisung touristischer Fernradwege im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Dresden

10 Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Dresden im Förderverein des Institut français in Sachsen e.V.

11 Artikelsatzung zur Änderung der Satzungen für die Eigenbetriebe der Landeshauptstadt Dresden

12 Festsetzung der Elternbeiträge ab dem 1. September 2018 nach Vollzug des Abstimmungsverfahrens nach § 15 Abs. 1 SächsKitaG i. V. m. § 2 Abs. 2 der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung)

13 Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2016

14 117. Grundschule „Ludwig Reichenbach", Energetische Sanierung Schulgebäude

15 Bebauungsplan Nr. 3017, Dresden-Hellerau Nr. 13, Gewerbegebiet Flughafen, hier:
1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes

16 Grunderwerbsseitige Sicherung der Entwicklungsziele des Bebauungsplanes Nr. 3017 „Dresden-Hellerau Nr. 13, Gewerbegebiet Flughafen"

17 Umsetzung „Sozialer Projekte“ im Themenfeld Gesundheit

18 Förderung der individuellen Elektromobilität im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Dresden

Nachtrag:
21 Ausscheiden des Herrn Stadtrat Christian Avenarius aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden und Nachrücken der Ersatzperson Herrn Michael-Peter Bäuerle in den Stadtrat (Wahlkreis 8)

22 Umbesetzung im Ortsbeirat Klotzsche

23 Umbesetzung der Vertretung des Kreiselternrates und des Stadtelternrates Dresden gemäß § 2 und Umbesetzung der Vertretung des Landesamtes für Schule und Bildung (LaSuB) gemäß § 8 (2) der Geschäftsordnung des Bildungsbeirates der Landeshauptstadt Dresden

24 Veränderung der Dresdner Bäderlandschaft nur auf Grundlage eines fortgeschriebenen Bäderkonzeptes durchführen

25 Mietverträge Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium der Landeshauptstadt Dresden

26 Mietvertrag Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium Dresden