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https://www.dresden.de/de/stadtraum/planen/stadtentwicklung/stadtplanung/rahmenplaene/masterplan-leipziger-vorstadt.php 06.07.2018 09:42:40 Uhr 18.08.2018 17:03:09 Uhr
Luftbild des Projektgebiets Leipziger Vorstadt Dresden
© Amt für Geodaten und Kataster und Stadtplanungsamt, Luftbild

Masterplan Leipziger Vorstadt - Neustädter Hafen

Wie weit ist der Masterplan? 

Der Masterplan Leipziger Vorstadt/ Neustädter Hafen wurde am 28. Juni 2018 vom Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden zur Kenntnis genommen und gebilligt. 

Der Masterplan Nr. 786.1 Leipziger Vorstadt/Neustädter Hafen in Gestalt der Variante 1 bildet nun die stadtentwicklungspolitische Zielsetzung für das Bearbeitungsgebiet. Der Masterplan Nr. 786.1 in Gestalt der Variante 1 bildet die Grundlage für die Bauleitplanung (Bebauungspläne, ggf. Vorhabenbezogene Bebauungspläne) im Gebiet.  

Im Zuge der Erarbeitung des Masterplanes Leipziger Vorstadt/ Neustädter Hafen fand eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger statt. Die Anregungen und Stellungnahmen aller Beteiligten wurden in das Planwerk eingearbeitet. Aufgabe war und ist es, unterschiedliche Interessen zusammen zu führen und einen weitreichenden Konsens in der Stadtgesellschaft zu finden. 

An der kommunalpolitischen Diskussion waren die räumlich betroffenen Ortsbeiräte Pieschen und Neustadt beteiligt. Das Planwerk wurde dort öffentlich beraten. Im Zuge der kommunalpolitischen Befassung des als Entwurf vorliegenden Masterplanes wurde die Verwaltung beauftragt, für einen Teilbereich des Plangebietes vertiefende Überlegungen anzustellen. Das Ergebnis dieses Arbeitsauftrages (Stichwort „Städtebauliche Modellstudie“) liegt vor (April 2018). Die inhaltliche Ausrichtung des Masterplanes wird damit bestätigt.
Das Planwerk kann im Ratsinformationssystem eingesehen werden. 

 

Anlass und Ziel

Das Gebiet Leipziger Vorstadt/Neustädter Hafen, nordwestlich der Dresdener Innenstadt und zwischen Elbe und den dicht besiedelten Stadtteilen Pieschen, Hechtviertel und der Dresdener Neustadt gelegen, stellt für die Landeshauptstadt Dresden ein besonderes und ein besonders bedeutendes Entwicklungspotential dar. Es besteht die seltene Gelegenheit, ein recht großes und gleichwohl nah am Stadtzentrum gelegenes Gebiet neu zu ordnen. Im Gebiet sind bedeutende Kapitel der Dresdener Stadtgeschichte (z.B. Entwicklung der Arzneimittelproduktion, erstes Schlachthofareal zur Versorgung der rasch wachsenden Stadtbevölkerung, Bahnanlagen, Umschlagplatz zwischen den Verkehrswegen Wasser und Schiene, Produktionsstandorte seinerzeit namhafter Unternehmen etc.) räumlich verankert. Spuren dieser Entwicklung sind noch an vielen Stellen vorzufinden. Die Flächen, die lange Zeit vorwiegend gewerblich und logistisch genutzt wurden, sind von ihren früheren Betreibern zum Teil aufgegeben, inzwischen anders genutzt oder an zeitlich wechselnde Zwischennutzer vergeben. Ein Teil der Flächen liegt brach. 

Der am Fluss gelegene Teil des Plangebietes bietet einerseits eine attraktive Lage mit weitreichenden Sichtbeziehungen, ist andererseits aber auch den Hochwasserrisiken ausgesetzt. Der nordöstlich der Leipziger Straße gelegene Teil des Plangebiets (im Umfeld des „Alten Schlachthofes“) bietet entwicklungsfähige Flächen mit einer günstigen Anbindung an wichtige Verkehrswege, ist aber auch durch bestehende Unternehmen schon teilweise belegt und mit Emissionen (zum Beispiel Verkehrs- und Gewerbelärm) vorbelastet. Es besteht also Anlass, über die Zukunft dieses Gebietes nachzudenken und neue Leitlinien zu formulieren. 

Erste Aussagen zur Neuorientierung des Gebietes sind im Planungsleitbild Innenstadt (vom Stadtrat im Juli 2008 beschlossen, Planungsleitbild Innenstadt, Landeshauptstadt Dresden 2008, Seite 68), festgehalten. Dort heißt es: „Die Leipziger Vorstadt weist unterschiedliche Entwicklungspotentiale auf. Am ehemaligen Neustädter Hafen liegen hochwertige Entwicklungsflächen, die sich unter Berücksichtigung des Hochwasserschutzes für Wohnen und Arbeiten mit ganz besonderer Atmosphäre eignen.“ 

Masterplan

Mit den Begriffen „Masterplan“ oder „Rahmenplan“ wird unter Stadtplanern ein nicht rechtsverbindliches, gesetzlich nicht geregeltes aber durchaus bewährtes Instrument verstanden. Es dient der Entwicklung von Leitideen für größere zusammenhängende Stadtteile oder Gebiete. In der Stadtplanung besteht immer die Notwendigkeit, verschiedene Fachdisziplinen zusammenzuführen. Diese Aufgabe kann mit Hilfe eines Masterplanes oder Rahmenplanes deutlich erleichtert werden. Damit wird auch die Arbeit an den (in der Regel nachfolgenden) präziseren und rechtsverbindlichen Bebauungsplänen vorbereitet und unterstützt. 

Anhand eines Masterplanes können auf kommunalpolitischer Ebene unter Fachleuten und nicht zuletzt mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern Leitgedanken für die Entwicklung eines Gebietes diskutiert werden. Sind diese Leitgedanken erst einmal gefunden, fließen sie in die nachfolgenden Pläne ein. Dass die Ausgestaltung eines Bauvorhabens mit einem Masterplan nicht rechtsverbindlich geregelt werden kann, bedeutet auch, dass die bildlichen Darstellungen in Master- oder Rahmenplänen eher symbolischen Charakter besitzen, wenn nicht von vornherein eine abstrakte Darstellungsweise gewählt wird. Bei den nachfolgenden Plänen handelt es sich in aller Regel um Bebauungspläne. Diese dienen dem Ziel, die städtebaulichen Vorgaben rechtsverbindlich zu regeln. 

Mit der Entwicklung eines städtebaulichen Leitbildes für das circa 52 ha große Gebiet Leipziger Vorstadt/Neustädter Hafen wurden die Berliner Büros Machleidt & Partner, Büro für Städtebau und Sinai, Freiraumplanung & Projektsteuerung GmbH beauftragt. Der in dieser Zusammenarbeit unter Federführung des Stadtplanungsamtes entstandene Masterplan mit seinem Leitbild „Park schafft Stadt“ wurde am 3. Februar 2010 vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau gebilligt. Seither ist eine kommunalpolitische Zustimmung zu den Inhalten des „Masterplans“ gegeben. Dass die Belange des Hochwasserschutzes von vornherein und in allen nachfolgenden Planungsschritten besonders zu berücksichtigen sind, war und ist allen an der Planung beteiligten Personen bewusst. Betroffen ist hier insbesondere der südöstliche, zwischen Elbe und Leipziger Straße gelegene Bereich. Das Hochwasser im Sommer 2013 hat unter anderem auch dazu geführt, dass die bisherigen Annahmen zur Ausbreitung eines Hochwassers überprüft werden. Dies geschieht derzeit durch das Umweltamt der Stadt Dresden in enger Abstimmung mit den zuständigen Behörden auf Bundes- und Landesebene. 

Masterplan und Verbindlichkeit der Ziele 

Zeitgleich mit der Billigung des Masterplanes (erste Fassung des Masterplanes 2010) wurde der Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gefasst. Dieser Bebauungsplan (B 357) ist in seiner inhaltlichen Ausrichtung und seinem Flächenzuschnitt mit dem Masterplan deckungsgleich. Der Masterplan entfaltet keine Rechtswirkung. Der Bebauungsplan gemäß § 8 Baugesetzbuch (BauGB) ist das geeignete Rechtsinstrument, die Planungsziele der Stadt in einem gesetzlich geregelten Verfahren zu präzisieren. Die Aufstellung eines Bebauungsplanes dient dazu, die im Plangebiet vorzufindenden Interessen sowie die öffentlichen und privaten Belange in der Planung zu berücksichtigen und das schließlich gefundene Ergebnis förmlich festzuschreiben. Wesentlicher Bestandteil dieses Verfahrens sind die Beteiligung der Öffentlichkeit und die Beschlüsse der kommunalpolitischen Gremien. Rechtsverbindlich werden die im Bebauungsplan verankerten Ziele durch den Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung. Dieser Beschluss wird vom Stadtrat gefasst.

Umsetzung des Masterplanes: Bebauungsplan/(Teil-)Bebauungspläne

Die Vielfältigkeit und Vielzahl der im Gebiet des Masterplanes zu berücksichtigenden Interessen und Belange lässt es ratsam erscheinen, das Bearbeitungsgebiet in (Teil-)Bebauungspläne zu gliedern. Die Entwurfsarbeit und städtische Zielformulierung für die zu erstellenden (Teil-)Bebauungspläne bewegen sich von einer Bestimmung der Grundzüge der städtebaulichen Planung hin zu einer schrittweisen Präzisierung. Die einzelnen Bebauungsplangebiete sind zwischen circa 4 und 9 ha groß und damit schon deutlich „handlicher“ als das Gesamtgebiet. Spätestens auf der Planungsebene der Bebauungspläne müssen alle vor Ort vorzufindenden Belange und Interessen, öffentlich wie privat, ermittelt und dargestellt werden. Es ist (gesetzlich verankertes) Ziel der Bauleitplanung, einen möglichst gerechten Ausgleich der Interessen herbeizuführen. Der Gesetzgeber spricht hier vom „Gebot zur Abwägung“. Von starkem Einfluss auf die Bauleitplanung sind hier auch die Interessen der im Gebiet bereits ansässigen Unternehmen.

Neuformulierung der Planungsziele 

Öffentliche Belange, wie beispielsweise Lärm- und Schadstoffbelastungen, Überschwemmungsrisiken, Verkehrserzeugung, Altlasten können in unterschiedlich starkem Maße auf die Umsetzbarkeit der Zielvorstellungen Einfluss nehmen. Im Zusammenhang mit der Diskussion um die bauleitplanerischen Ziele im näheren Umfeld des Neustädter Hafens entschied der Stadtrat, die Verwaltung mit der Überarbeitung des Masterplanes zu beauftragen. Der in einigen Punkten veränderte „Zielkatalog“ sieht insbesondere vor, zu den öffentlichen Belangen die auf die Zielvorstellungen Einfluss nehmen können, zu berichten. Auch ist gefordert, die Interessen der im Gebiet ansässigen Eigentümer und Nutzer stärker in den Mittelpunkt zu stellen. Ferner besteht der Wunsch nach stärkerer Vernetzung der Verkehrswege (insbesondere für die nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmer, zum Beispiel mittels Öffnung der Bahnbögen), planerische Sicherung von Grün- und Freiflächen und Berücksichtigung des Bedarfes an Flächen für Sport- und Freizeit- sowie Zwischennutzungen. Der Masterplan 786.1 fand bereits die Zustimmung der räumlich beteiligten Ortbeiräte Neustadt und Pieschen. Unter Berücksichtigung der neu gewonnenen Erkenntnisse wird der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften zum Masterplan beraten. 

Teilprojekte

Alexander-Puschkin-Platz/Leipziger Straße

Der Bereich südlich des Alexander-Puschkin-Platzes wurde in der Öffentlichkeit durch die Auseinandersetzung um ein Immobilienprojekt („Marina Garden“) und eine in diesem Zusammenhang zielstrebig auftretende Unternehmerin bekannt. Mit dem Ziel eines Interessenausgleichs und zur Gewinnung eines konsensfähigen Konzeptes führte die Stadt im Herbst 2015 ein Werkstattverfahren durch. Mit dem Ergebnis des Werkstattverfahrens (Projektbezeichnung „Elbviertel“) wurde ein Bauleitplanverfahren (Aufstellung des Bebauungsplanes B 357C) durchgeführt. Die Öffentlichkeit wurde im Zuge der Planaufstellung beteiligt und die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit in den Bebauungsplan eingearbeitet. Der Bebauungsplan B 357C hat Ende April 2018 Rechtskraft erlangt und stellt somit für jedermann verbindliches Baurecht dar. Der Bebauungsplan B 357C sieht eine bauliche Entwicklung am Standort vor, orientiert sich - im Unterschied zum Immobilienprojekt „Marina Garden“ - weit stärker an den Vorgaben des seitens der Landeshauptstadt Dresden im Jahre 2010 beschlossenen Masterplanes.

Leipziger Straße/Neustädter Hafen

Nicht zuletzt aufgrund der unmittelbaren zeitlichen Nähe zum Hochwasserereignis im Sommer 2013 entwickelte sich eine lebhafte und kontroverse Diskussion zu diesem Plangebiet. In Auswertung dieser Diskussion und auch inzwischen gewonnenen Erkenntnissen folgend, wurde dieses Planwerk überabeitet. Im Zuge der Aufstellung des Bebauungsplanes B 357B (Leipziger Straße/Neustädter Hafen) fand eine öffentliche Diskussion des Projektes statt. Im Interesse einer angemessenen stadtgestalterischen Lösung wurden Werkstattverfahren durchgeführt und der Bebauungsplan B 357B entsprechend überarbeitet. Der Entwurf des überarbeiteten Bebauungsplanes wurde Ende 2017 offengelegt. Die Billigung/Zustimmung der politischen Gremien vorausgesetzt, kann der Bebauungsplan etwa Ende 2018 Rechtskraft erlangen. Im Gebiet findet bereits Bautätigkeit statt (z. B. „Ateliergebäude“, nordwestlich des Unternehmens Menarini). Dies ist darauf zurückzuführen, dass im Gebiet bereits (ohne Bebauungsplan) Baurechte bestehen.

Alter Leipziger Bahnhof

Kontrovers waren auch die Diskussionen um die Ansiedlung eines Globus-Marktes auf dem Gelände des ehemaligen Leipziger Bahnhofes. Die Entscheidung, ob dieses Projekt in der bisherigen Form weiterverfolgt wird, liegt beim Stadtrat. Die Verwaltung wurde nun beauftragt andere Planungsoptionen zu untersuchen. Diesem Auftrag folgend, legte die Veraltung entsprechende Varianten des Masterplanes vor. Mit der Beauftragung der oben erwähnten städtebaulichen Modellstudie hat diese Diskussion nun eine Vertiefung erfahren.

Wie geht es weiter? 

Die Planungen für das Gebiet Gehestraße (Schulstandort) und das Gebiet westlich des Alexander-Puschkin-Platzes („Elbviertel“, Bebauungsplan B 357C) können als abgeschlossen betrachtet werden. Hier liegen als Satzung beschlossene (mithin verbindliche) Bebauungspläne vor, in die die Ziele des Masterplanes Eingang fanden. Die Planungen für das Gebiet um den Neustädter Hafen oder dem Bereich des Alten Leipziger Bahnhof können weitergeführt werden, sofern diese den allgemeinen Zielen für das Plangebiet, wie sie im Masterplan verankert werden, nicht widersprechen und die Zustimmung der politischen Gremien finden. Ziel ist es, die unterschiedlichen Interessen zusammenzuführen und einen weitreichenden Konsens in der Stadtgesellschaft zu finden. 
Die förmlichen Verfahren der Bauleitplanung gewährleisten die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

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