Stadtrat tagt am 22. Mai im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Livestream

Die Sitzung kann mit Gebärdendolmetscher unter www.dresden.de/livestream verfolgt werden. 

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Einwohnerfragestunde
4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung
4.1 Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klima (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
4.2 Umbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
4.3 Umbesetzung im Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung
4.4 Ergänzungswahl einer Vertreterin der Landeshauptstadt Dresden in die Neunte Verbandsversammlung des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen (KSV)
5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
6 Übernahme des Kleinbauernmuseums Reitzendorf in Schönfeld-Weißig (Museumsbetrieb/-bewirtschaftung) durch die Landeshauptstadt Dresden
7 Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium: Anpassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Entgeltordnung ab August 2025
8 Vertagungen aus der Stadtratssitzung vom 10.04.2025
8.1 Dresdens Wochenmärkte rekommunalisieren und zu Stadtteilplätzen beleben
8.2 Beschluss der Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter – Projektförderung (FFRL Gleichstellung-PF)
8.3 Beschluss der Fachförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter – institutionelle Förderung (FFRL Gleichstellung-IF)
8.4 Elbquerung an der Carolabrücke wiederherstellen – schnelle Interimslösung statt jahrelanger Sperrung!
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.
9 Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages zum Grundstück Königsbrücker Landstraße 100 in 01109 Dresden
10 Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession für den Betrieb der offiziellen Touristinformation der Landeshauptstadt Dresden und die Erbringung des damit verbundenen Serviceangebots in den Jahren 2026–2030 (2033)
11 Ergebnisse des DWA-Audits Überflutungsvorsorge vom 6./7. November 2023 und weiteres Vorgehen
12 Umsetzung der interkommunalen Städteinitiative Green City Accord in Dresden: Ausgangswerte der Pflichtindikatoren und Ziele für die fünf Handlungsfelder
13 Damit alle Brünnlein fließen: Fehlentscheidung korrigieren.
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.
14 Verzicht auf die vorzeitige Abschaltung der Dresdner Brunnen
15 Aufhebung des Beschlusses A0490/23 „Zweckentfremdung von Wohnraum in Dresden verbieten“
16 Optimierung der Führungsstruktur des Städtischen Klinikums