Aktuelle Informationen zu Maßnahmen und Hilfen von Bund und Land

Die Überbrückungshilfe III wird bis Ende September 2021 als Überbrückungshilfe III Plus inhaltlich weitgehend deckungsgleich fortgeführt.

Die maximale monatliche Förderung in der Überbrückungshilfe III und der Überbrückungshilfe III Plus beträgt 10 Mio. Euro. Die Obergrenze für Förderungen aus beiden Programmen beträgt maximal 52 Mio. Euro.

Neu im Programm der Überbrückungshilfe III Plus ist:
Unternehmen, die im Zuge der Wiedereröffnung Personal aus der Kurzarbeit zurückholen, neu einstellen oder anderweitig die Beschäftigung erhöhen, erhalten wahlweise zur bestehenden Personalkostenpauschale eine Personalkostenhilfe („Restart-Prämie“) als Zuschuss zu den dadurch steigenden Personalkosten. Sie erhalten auf die Differenz der tatsächlichen Personalkosten im Fördermonat Juli 2021 zu den Personalkosten im Mai 2021 einen Zuschuss von 60 Prozent. Im August beträgt der Zuschuss noch 40 Prozent und im September 20 Prozent. Nach September 2021 wird kein Zuschuss mehr gewährt.

Ersetzt werden künftig Anwalts- und Gerichtskosten von bis zu 20.000 Euro pro Monat für die insolvenzabwendende Restrukturierung von Unternehmen in einer drohenden Zahlungsunfähigkeit.

Die Überbrückungshilfe III unterstützt alle von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen in den Fördermonaten November 2020 bis Juni 2021.

Die Antragsstellung ist nur durch ein vom berechtigten Unternehmen beauftragten Steuerberater, Wirtschaftsprüfers, vereidigten Buchprüfer oder Rechtsanwalt möglich. Dieser muss sich zuvor auf dem Portal des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie registrieren und erhält dann per Post die zur Antragsstellung erforderliche PIN. Anschließend kann der Antrag eingereicht werden. Nach Antragseingang werden die Anträge dann an die zuständige Bewilligungsstelle des Landes die Sächsische Aufbaubank - Förderbank weitergeleitet. Die Kosten werden für den Antragssteller bezuschusst.

Was ist neu bei der Überbrückungshilfe III?

• Es besteht die Möglichkeit eines Eigenkapitalzuschusses für Unternehmen mit einem Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent in mindestens drei Monaten im Zeitraum von November 2020 bis Juni 2021.
• Für Unternehmen mit einem Umsatzeinbruch von mehr als 70 Prozent kann die Fixkostenerstattung auf 100 Prozent erhöht werden.
• Neu ist die Antragsberechtigung für kirchliche Unternehmen und für bis zum bis 31.10.2020 gegründete Start-ups.
• Die Sonderabschreibungsmöglichkeiten für mehr Waren (bisher nur Winterware und verderbliche Ware) auf Hersteller, Großhändler und professionelle Verwender wurde erweitert.
• Für Unternehmen der Veranstaltungs-, Kultur- und Reisewirtschaft wird zusätzlich zur allgemeinen Personalkostenpauschale für jeden Fördermonat eine Anschubhilfe in Höhe von 20 Prozent der Lohnsumme eingeführt, die im entsprechenden Referenzmonat 2019 angefallen wäre. Die maximale Gesamtförderhöhe dieser Anschubhilfe beträgt 2 Mio. Euro.
• Die Veranstaltungs- und Kulturbranche kann zusätzlich Ausfall- und Vorbereitungskosten, die bis zu 12 Monate vor Beginn des geplanten Veranstaltungsdatums angefallen sind, geltend machen.
• Antragstellenden wird in begründeten Fällen bei außergewöhnlichen betrieblichen Umständen die Möglichkeit eingeräumt, alternative Vergleichszeiträume zur Ermittlung des Umsatzrückgangs im Jahr 2019 zu wählen.
• Unternehmen und Soloselbstständige erhalten nachträgliches Wahlrecht zwischen Neustarthilfe und Überbrückungshilfe III zum Zeitpunkt der Schlussabrechnung.

Neustarthilfe für Soloselbstständige

Die Neustarthilfe für Soloselbstständige wird bis 30. September 2021 verlängert und erhöht sich von bis zu 1.250 Euro pro Monat für den Zeitraum von Januar bis Juni 2021 auf bis zu 1.500 Euro pro Monat für den Zeitraum von Juli bis September 2021. Für den gesamten Förderzeitraum von Januar bis September 2021 können Soloselbstständige somit bis zu 12.000 Euro bekommen.

Soloselbstständige können eine einmalige Betriebskostenpauschale bis zu 7.500 Euro direkt beantragen. Sie deckt den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2021 ab. Die Antragsfrist endet am 31. August 2021. Die Neustarthilfe wird nicht auf die Leistungen der Grundsicherung angerechnet. Alternativ können Anträge auf Fixkostenzuschüsse analog der Überbrückungshilfen auch über prüfende Dritte gestellt werden.

Ziel der Förderung ist die Stimulation des Neustarts touristischer Angebote von regionaler Bedeutung im Freistaat Sachsen. Dazu sollen an erster Stelle die wissenschaftliche Begleitung und Auswertung von Modellprojekten nach Corona-Schutz-Verordnung unterstützt werden und damit verallgemeinerungsfähige Erkenntnisse für Öffnungsszenarien gewonnen werden.

Darüber hinaus soll allgemein die Tourismusbranche im Freistaat Sachsen stimuliert werden, um die für den Neustart in der kommenden Saison notwendigen Maßnahmen und Investitionen angehen zu können.

Mit diesem Förderprogramm können Unternehmen eine Unterstützung erhalten, falls in besonderen Konstellationen die bestehenden Hilfsprogramme für Unternehmen von Bund und dem Freistaat Sachsen bisher nicht angemessen greifen konnten. Denjenigen, die die Folgen der Pandemie in besonderem Maße getroffen haben, ohne dass sie für diese Folgen aus anderen Hilfsprogrammen entsprechende Zuschüsse erhalten haben oder ihnen der vertretbare Einsatz eigener Mittel bzw. die Inanspruchnahme von weiteren Finanzierungsalternativen möglich ist, soll durch die Härtefallhilfe eine einmalige Milderung gewährt werden können.

Das sächsische Kabinett hat ein Impulsprogramm mit mehr als 1 Milliarde Euro für die Sicherung von Beschäftigung und Unterstützung von Unternehmen beschlossen.

Schwerpunkte des Programms sind:

• Stabilisierungsfond zur Stärkung des Eigenkapitals in Form von stillen und offenen Beteiligungen an mittelständigen Unternehmen
  • Antragstellung erfolgt über die Sächsische Beteilungsgesellschaft mbH (SBG)
• Einrichtung eines Finanzierungsprogramms für StartUps den sogenannten Corona-Start-up-Hilfsfond:
  • der Fond bietet zur Sicherung Liquidität Eigenkapital und eigenkapitalähnliche Mittel bis zu einer Höhe von 800.000 €
  • Antragsstellung bei der Mittelständischen Beteiligungsgesellschaft Sachsen mbH
• Aufstockung des Programms zur Rettung und Umstrukturierung von kleinen und mittleren Unternehmen in Schwierigkeiten (RuB), Ansprechpartner: Beratungszentrum Konsolidierung der SAB
• Aufstockung des Programms Krisenbewältigung und Neustart (KUNST), Ansprechpartner: Beratungszentrum Konsolidierung der SAB
• Neuauflage des Förderprogramms „Regionales Wachstum“
• Öffnung der Regelungen der Förderrichtlinie des GRW-Zuschusses (GRW RIGA)
• Maßnahmen zur Sicherung einer regionalen und nachhaltigen Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft, Maßnahmen zur Bewältigung von Klimafolgen
• Investitionen in die schulische Bildungsinfrastruktur zur Belebung der regionalen Bauwirtschaft

Die Mittelständische Beteiligungsgesellschaft (MBG) Sachsen hat zur Unterstützung kleiner und mittelständischer Start-ups, die durch die Corona-Auswirkungen in Liquiditätsschwierigkeiten geraten sind, den "Corona Start-up Hilfsfonds (CSH)" aufgelegt.

Der Freistaat Sachsen gewährt betroffenen Unternehmen zinssubventionierte Liquiditätshilfedarlehen, staatliche Bürgschaften etc., um wegen Lieferengpässen, Auftragsstornierungen oder Zahlungsausfällen entstehende Liquiditätsschwierigkeiten zu überbrücken. Ansprechpartner dafür ist die Sächsische Aufbaubank - Förderbank (SAB).

Kontakt SAB:

Hotline: 0351 4910-1100
E-Mail: wirtschaft@sab.sachsen.de
Internet: www.smwa.sachsen.de

• Hinweis: Sollte die Hotline auf Grund zu hoher Frequenz nicht erreichbar sein, schreiben Sie bitte eine kurze Mail mit folgenden Angaben: Unternehmen, Ansprechpartner mit Kontaktdaten, kurze Beschreibung des Anliegens, Hausbank, Jahresumsatz und aktuelle Bilanzsumme.

Des Weiteren hat die KfW ihre bestehenden Programme für Liquiditätshilfen ausgeweitet. Die Kredite können die Unternehmen über ihre Hausbanken beantragen. Unter anderem soll der KfW-Schnellkredit nun auch für Soloselbstständige und Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten geöffnet werden. Der Bund übernimmt dafür das vollständige Risiko und stellt die Hausbanken von der Haftung frei.

Bei der Bürgschaftsbank Sachsen wurden die Konditionen weiter verbessert: u.a. Erhöhung der Bürgschaftsquote auf 90%, Expressbürgschaften bis 0,5 Mio. Euro.

Verbessere Konditionen des Mikrokreditfond des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Ziel ist der Zugang für Kapital für Gründungen und kleine Unternehmen, die keine Finanzierung durch Banken erhalten. Anträge können direkt beim Mikrofinanzinstitut in Dresden gestellt werden.

Der Gesetzgeber hat, bedingt durch die Corona-Pandemie, die Zugangsvoraussetzungen, die Bezugsdauer sowie die Leistungssätze für das Kurzarbeitergeld neu geregelt. Das Kurzarbeitergeld wird bei der regional zuständigen Agentur für Arbeit beantragt. Am schnellsten erfolgt die Anzeige des Kurzarbeitergeldes und damit auch die Bearbeitung über die Nutzung des Online-Formulars.

Der Bund unterstützt mit dem Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" kleine und mittlere Unternehmen. Zu den Maßnahmen gehören Ausbildungsprämien bis zu 3.000 Euro je Ausbildungsvertrag, die Vermeidung von Kurzarbeit, Auftrags- und Verbundausbildung sowie Übernahmeprämien. Die Antragsstellung erfolgt über die Bundesagentur für Arbeit.

Ab sofort ist die Antragsstellung bei der Bundesagentur für Arbeit für folgende Maßnahmen möglich:

• Ausbildungsprämien
• Zuschuss zur Ausbildungsvergütung
• Übernahmeprämie

Förderung von Auftrags- und Verbundausbildung: Die Prämie für den Interimsausbilder beträgt einmalig 4000 EUR für jede oder jeden auf Zeit übernommene Auszubildende bzw. übernommenen Auszubildenden.

Bei Entschädigungszahlungen für Unternehmen und Selbstständige vor dem Hintergrund des Corona-Virus durch die Landesdirektion Sachsen gilt die zwingende Vorrausetzung, dass Beschäftigte eines Unternehmens oder Selbstständige durch ein Gesundheitsamt einem Tätigkeitsverbot/einer Quarantäne unterliegen müssen!

Sächsische Betriebe, Selbstständige und Freiberufler, die aufgrund des Corona-Virus offiziell unter Quarantäne gestellt werden, einem Tätigkeitsverbot unterliegen und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, können über die Landesdirektion Sachsen eine Entschädigung beantragen. Bei Angestellten zahlt in der Regel der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt zunächst weiter. Dieser kann sich das Geld im Nachhinein von der Landesdirektion Sachsen auf Antrag erstatten lassen.

Sind Arbeitnehmer allerdings arbeitsunfähig - also vom Arzt krankgeschrieben -, treten die Leistungen des Arbeitgebers und der Krankenversicherung vorrangig ein.

Die Ausbreitung des Coronavirus hat spürbare Auswirkungen auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Eine Folge sind bei vielen Menschen Sorgen um die finanzielle Existenz. Insbesondere Freiberufler, Solo-Selbständiger oder Kleinunternehmer und sind in finanzieller Not, weil Sie einen Großteil Ihrer Aufträge verloren haben. Der Zugang zu dieser finanziellen Leistung wurde durch das Sozialschutz-Paket der Bundesregierung vorübergehend erheblich erleichtert.

Die neugefasste Förderrichtlinie "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW RIGA) vom 30. April 2021 ist in Kraft getreten. Die SAB - Förderbank hat auf ihrer Internetseite einen Überblick zu den Änderungen sowie aktuelle Hinweise zur Bearbeitung eingehender GRW-Förderanträge veröffentlicht.

Der Freistaat Sachsen fördert die Beschaffung von gewerblichen und institutionell genutzten Lastenfahrrädern und Lastenpedelecs.

Das neue Programm »Förderung der Validierung von Forschungsergebnissen« zielt auf einen verbesserten Technologietransfer zwischen Forschung und Wirtschaft ab. Mit der Validierung soll die technische und wirtschaftliche Umsetzbarkeit der Forschungsergebnisse untersucht und nachgewiesen werden. Das soll die Lücke zwischen den auf der Forschungsseite bereitgestellten Ergebnissen und den auf Seiten der Wirtschaft erforderlichen Informationen zu deren Nutzung verringern.

Diese Förderung soll bestehende Finanzierungslücken bei den Wissenschaftseinrichtungen für die Durchführung von Validierungsprojekten reduzieren und zu einer verstärkten und systematischen Validierung wirtschaftlich vielversprechender Projekte anregen.

Seit 1. Januar 2020 ist das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung in Kraft getreten.
Begünstigt werden Forschungs- und Entwicklungsaufgaben, wenn sie den Kategorien Grundlagenforschung, industrielle Forschung oder experimentelle Entwicklung zugeordnet werden können. Gefördert werden eigenbetriebliche Forschung, Auftragsforschung sowie Forschung als Kooperation.

Die Bemessungsgrundlage der Forschungszulage für FuE-bezogene Aufwendungen beträgt jährlich max. 4 Mio. Euro, wobei die Zulage 25% der förderfähigen Aufwendungen beträgt, dies bedeutet jährlich max. 1 Mio. Euro.

Bevor der Antrag auf Forschungszulage beim jeweils zuständigen Finanzamt gestellt werden kann, muss die Bescheinigungsstelle Forschungszulage (BSFZ) eine entsprechende Bescheinigung ausgestellt werden.

Sächsische Unternehmen werden bei der eigenständigen Forschung und Entwicklung von neuen oder verbesserten Produkten oder Verfahren unterstützt. Auch Verbundvorhaben mit Forschungseinrichtungen können unterstützt werden.

Förderfähig sind Ausgaben von kleinen und mittleren Unternehmen für FuE-Dienstleistungen von Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und privatwirtschaftlichen Anbietern.

Förderfähig sind Projekte zur Unterstützung des Technologietransfers in Unternehmen.

Das ZIM unterstützt FuE-Einzelprojekte, FuE-Kooperationsprojekte und Innovationsnetzwerke.

Das Bundeswirtschaftsministeriums hat die Förderrichtlinie "Bundesförderung von Forschungs- und Technologievorhaben zur Produktion innovativer persönlicher Schutzausrüstung" veröffentlicht. Damit können ab sofort Forschungseinrichtungen und Unternehmen Förderanträge einreichen.

Zahlreiche Unterstützungsmöglichkeiten des Bundes für kleine und mittlere Unternehmen bei der Patentierung, Normierung und Standardisierung.

Mit Unterstützung der Europäischen Kommission und des EUIPO richtet sich der „Ideas Powered for Business SME Fund“ an Unternehmen, die ihre Strategien in Bezug auf geistiges Eigentum entwickeln und ihre Rechte auf nationaler bzw. regionaler oder EU-Ebene schützen möchten.

Mit dem Programm "B-Business" werden kleine und mittlere Unternehmen innerhalb der sächsischen Mittelstandsrichtlinie bei der Einführung und Weiterentwicklung fortschrittlicher Informations- und Kommunikationstechnologien unterstützt.

Um mittelständischen Betrieben die Umsetzung der Digitalisierung zu erleichtern, bietet das neue Förderprogramm „Digital Jetzt – Investitionsförderung für KMU“ finanzielle Zuschüsse, um entsprechende Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen – einschließlich Handwerksbetriebe und freie Berufe – anzuregen. Zuschüsse gibt es bei:

• Investitionen in digitale Technologien sowie
• Investitionen in die Qualifizierung der Beschäftigten zu Digitalthemen.

Das Bundesprogramm unterstützt kleine und mittlere Unternehmen bei der Digitalisierung der Geschäftsprozesse, der digitalen Markterschließung und dem Thema "IT-Sicherheit".

Informations- und Unterstützungsplattform für kleine und mittlere Unternehmen.

In diesem sächsischen Förderprogramm werden kleine und mittlere Unternehmen unterstützt Lücken im eigenen IT-Netz zu analysieren und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten.

Kleine und Mittlere Unternehmen erhalten Zugang zu professionellen Beratungsleistungen und Hilfestellungen bei den ersten Schritten der Umsetzung.

Sächsische Anlaufstelle für kleine und mittlere Unternehmen in Sachsen zur Unterstützung beim digitalen Wandel in der unternehmerischen Praxis.

Mit diesem Programm werden Existenzgründer bei der Vorbereitung einer Gründung oder der Übernahme eines wettbewerbsfähigen Unternehmens unterstützt.

Gründungsinteressierte in Sachsen haben wieder die Möglichkeit finanzielle Unterstützung sowie individuelle Begleitung vor und nach der Gründung zu erhalten. Der nächste Förderaufruf beginnt am 11. März 2021 und geht bis zum 9. Mai 2021.

Gefördert werden betrieblich bedingten Investitionen und Betriebsmittel zur Aufnahme bzw. Festigung einer selbstständigen wirtschaftlichen Tätigkeit. Es wird ein Eigenanteil von mindestens 20 Prozent der Gesamtkosten benötigt, wobei die Mittel auch durch ein Crowdfunding aufgebracht werden können. Die Sächsische Aufbaubank kooperiert dabei mit der Startnext Crowdfunding GmbH.

futureSAX ist der zentrale sächsische Ansprechpartner im Gründungs- und Innovationsökosystem Sachsen.

Die Außenwirtschaftsinitiative Sachsen bündelt die außenwirtschaftlichen Aktivitäten der sächsischen Staatsregierung, der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH, der Industrie-und Handelskammern, der Handwerkskammern sowie weiterer Wirtschaftsverbände. Es werden den sächsischen Unternehmen zahlreiche Angebote auf dem Weg ins Ausland unterbreitet: Veranstaltungen, Beratungstage, Unternehmerreisen etc.

Sachsen richtet "Kontaktstelle Lieferketten" ein

Bund und Länder wollen Unternehmen unterstützen, deren internationale Lieferketten krisenbedingt beeinträchtigt oder unterbrochen wurden. In Sachsen übernimmt die landeseigene Wirtschaftsfördergesellschaft diese Aufgabe. Sächsische Unternehmen, die aktuell von Störungen betroffen sind, können sich ab sofort an die Kontaktstelle "Lieferketten" bei der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH (WFS) wenden.