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https://www.dresden.de/de/wirtschaft/arbeiten/arge/arbeitnehmer/leistungen/leistungen_regelleistung.php 21.03.2019 13:52:09 Uhr 18.07.2019 12:04:40 Uhr

Regelleistung und Sozialgeld

Regelleistung

Die Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Bedarfe des täglichen Lebens sowie in vertretbarem Umfang auch Beziehungen zur Umwelt und einer Teilnahme am kulturellen Leben.

Die einzelnen Bestandteile sind pauschaliert.

Einen Anspruch auf die Regelleistung haben Alleinstehende, Alleinerziehende sowie Antragsteller/innen, deren Partner minderjährig ist. Immer vorausgesetzt, dass die Einkommens- und Vermögensverhältnisse sie dazu berechtigen.

Sozialgeld

Nicht erwerbsfähige Angehörige, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten Sozialgeld, soweit sie keinen Anspruch auf Leistungen nach dem 4. Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) haben. In diesem Gesetz ist unter anderem die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung geregelt.

Nicht erwerbsfähige Angehörige erhalten grundsätzlich die gleichen Leistungen wie erwerbsfähige Leistungsberechtigte.

Berechtigte sind auch Bezieher von Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Zeit, weil diese Personen keine Leistungen nach dem 4. Kapitel des SGB XII erhalten können.

Besteht Anspruch auf Leistungen nach dem 4. Kapitel des SGB XII sind diese Leistungen gegenüber dem Sozialgeld vorrangig. Diese Leistungen werden dann vom Sozialamt der Landeshauptstadt Dresden gezahlt.

Wenn Leistungen nach dem 4. Kapitel des SGB XII wegen zu berücksichtigenden Vermögens nicht gewährt werden, besteht möglicherweise ein Anspruch auf Sozialgeld, wenn das vorhandene Vermögen die Freibeträge nach SGB II nicht überschreitet. Dieser Anspruch kommt allerdings nur für Personen in Betracht, die dauerhaft voll erwerbsgemindert sind, oder die das 65. Lebensjahr vollendet haben und keine Altersrente beziehen. Bezieher einer Altersrente sind von Leistungen, auch von Sozialgeld, nach dem SGB II ausgeschlossen.

Pauschalierte Regelleistungen (RL) bei Arbeitslosengeld II / Sozialgeld ab 01.01.2019

Berechtigte
Alleinstehende Partner, wenn beide volljährig sind Volljährige bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres ohne eigenen Haushalt, die nicht volljährige Partner sind Kinder 15. bis 18. Lebensjahr Kinder ab 7. bis Vollendung des 14. Lebensjahres Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres
Alleinerziehende Personen unter 25 Jahren, die ohne Zusicherung des kommunalen Trägers umziehen (§ 20 Abs. 3) sonstige erwerbsfähige Angehörige der Bedarfsgemeinschaft
Volljährige mit minderjährigem Partner
424 € 382 € 339 € 322 € 302 € 245 €

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