Leben mit dem Fluss - Beteiligungsprozess Laubegast

"Was alle angeht, können nur alle lösen. Jeder Versuch eines Einzelnen, für sich zu lösen, was alle angeht, muss scheitern." /Friedrich Dürrenmatt/

Für den Dresdner Stadtteil Laubegast gehören Hochwasser und Überschwemmungen der Elbe seit jeher zum Leben mit dem Fluss. Nach Jahrzehnten ohne extrem hohe Elbhochwasser offenbarten die Ereignisse vom August 2002 die große Empfindlichkeit der Landeshauptstadt Dresden und die besondere Verletzlichkeit des Stadtteils Laubegast.

Unter dem programmatischen Titel "Leben mit dem Fluss" veranstaltete die Landeshauptstadt Dresden im Vorfeld der Planungen zum Schutz vor Hochwasser der Elbe in Laubegast einen hinsichtlich Beteiligung und Ergebnissen offenen Beteiligungsprozess.

Vor Abschluss der Öffentlichkeitsbeteiligung wurden weder durch den Freistaat Sachsen noch durch die Landeshauptstadt Dresden Planungen zu Hochwasserschutzanlagen begonnen oder Vorentscheidungen zu deren baulich-technischer Ausführung getroffen.

Der Beteiligungsprozess sollte:

• Die Bürger, Akteure, Anrainer und Betroffenen im Stadtteil über die Gefahrensituationen, bisher vorgeschlagene Schutzziele und mögliche Maßnahmen zum Schutz vor bzw. zum Umgang mit den Hochwassergefahren informieren;
• Stadtteilakteure, Eigentümer und interessierte Bürger konsultieren und sie in den Abwägungsprozess zu den generellen Schutzzielen sowie in die Formulierung der Aufgabenstellung für die Vorbereitung von Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser der Elbe in den Bereichen "Laubegaster Ufer" und "Altelbarm" einbeziehen;
• Aus dem Kreis der Beteiligten heraus Partner finden, die aktiv im weiteren Prozess der Vorbereitung von Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser der Elbe in Dresden-Laubegast mitwirken.

Die Ziele des Beteiligungsprozesses waren:

• Die Suche nach einem Konsens zu Maßnahmen zum Umgang mit den Hochwassergefahren für den Stadtteil sowie in Verantwortung gegenüber kommenden Generationen und im Bezug auf die Bedeutung von Laubegast innerhalb der Stadt Dresden;
• Die Formulierung einer tragfähigen Übereinkunft über die Schutzziele vor Hochwasserereignissen der Elbe und die daraus resultierenden Schutzmaßnahmen in Dresden-Laubegast vor dem Hintergrund der städtebaulichen Situationen sowie landschaftsräumlichen Potenziale und der bestehenden Hochwasserrisiken;
• Die Formulierung von Aufgabenstellungen für die Integration von Maßnahmen zum Schutz vor Hochwasser der Elbe in den Bereichen "Laubegaster Ufer" und "Altelbarm" als Grundlage für einen ggf. anschließenden interdisziplinären Wettbewerb oder ein entsprechendes Qualifizierungsverfahren bzw. wasserbauliche Fachplanungen.

Der Beteiligungsprozess "Leben mit dem Fluss" wurde als offener Diskurs und gemeinsame Arbeit mit allen Interessierten, Betroffenen und Zuständigen angelegt. Hierfür wurden folgende Angebote der Beteiligung vorgeschlagen und realisiert:

• Das Forum Laubegast, als Reihe von Informations- und Diskussionsveranstaltungen;
• Ein persönliches Gesprächsangebot an Interessierte und Betroffene zur Formulierung von Positionen sowie Fragen und Erwartungen an den Beteiligungsprozess;
• Die Werkstatt "Leben mit dem Fluss" als gemeinsamer Diskussions- und Arbeitsprozess zur Behandlung der Ziele;
• Die Redaktion zur Ausformulierung von Ergebnissen und Empfehlungen.

Neben den öffentlichen Veranstaltungen bestand die Möglichkeit, sich jederzeit mit Vorschlägen, Hinweisen und Anfragen in den Beteiligungsprozess einzubringen.

Spielregeln
Für den Beteiligungsprozess wurden folgende Spielregeln für einen fairen Umgang miteinander formuliert.

Ergebnisdokument
Der Prozess der Öffentlichkeitsbeteiligung ist hier dokumentiert und wird damit für alle Interessierten transparent gehalten.

Fragen und Antworten
Fragen von allgemeinem Interesse und die entsprechenden Antworten sind hier zusammengestellt.

Weitere Öffentlichkeitsbeteiligung
Im Rahmen

• der Erstellung von bzw. der Gremienbefassung mit Beschlussvorlagen,
• der wasserbaulichen Fachplanungen sowie
• eines ggf. erforderlichen interdisziplinären Wettbewerbes oder entsprechender Qualifizierungsverfahren

ist die weitere aktive Beteiligung der Öffentlichkeit vorgesehen.

Vorgeschichte
Informationen zur Vorgeschichte der Diskussion um den Gebietsschutz vor Hochwasser der Elbe in Dresden-Laubegast finden Sie hier.