Stadtentwicklung durch EU-Fördermittel

Gemäß Operationellem Programm EFRE im Freistaat Sachsen und der entsprechenden Richtlinie „RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020“ werden folgende Teilziele bzw. Investitionsprioritäten verfolgt:

• Reduzierung des CO₂-Ausstoßes im Stadtquartier
• Verbesserung des kulturtouristischen Angebots im Stadtquartier
• Nutzbarmachung brachliegender und bislang nicht genutzter Flächen
• Reduzierung der Abwanderung aus den benachteiligten Stadtquartieren durch Stärkung dieser Quartiere als wirtschaftliche und soziale Räume 

Vor dem Hintergrund dieser Schwerpunktsetzung für den EFRE in Sachsen wurden durch die Landeshauptstadt Dresden drei potenzielle Fördergebiete analysiert, übergeordnete Zielstellungen formuliert und Gebietsgrenzen definiert.

Es wurden für diese Gebiete Integrierte Handlungskonzepte erarbeitet, vom Stadtrat beschlossen und zur Bewilligung eingereicht. Zwei von drei Gebieten wurden bewilligt.

Seit dem 14. Dezember 2015 liegt ein Rahmenbescheid für Fördermittel in Höhe von 7,65 Millionen Euro für das Gebiet „Dresden Nordwest“ vor.

Seit dem 15. Juni 2017 ist auch das Gebiet „Dresden Johannstadt / Pirnaische Vorstadt“ in das Programm aufgenommen, hier stehen 9,56 Millionen Euro Fördermittel für eine integrierte Gebietsentwicklung zur Verfügung (Stand Dez. 2019). 

Die Europäische Union finanziert die einzelnen Maßnahmen mit einer Quote von 80 Prozent. Die Landeshauptstadt Dresden stellt den Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent bereit.

Die zwei bewilligten Fördergebiete weisen trotz des grundlegenden integrierten Ansatzes jeweils spezifische Charakteristiken bzw. Zielstellungen auf und enthalten entsprechende Maßnahmen. Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen zu den Gebieten „Dresden Nordwest“ und „Dresden Johannstadt / Pirnaische Vorstadt“ und deren aktuellen Einzelprojekten.

Mithilfe des Europäischen Sozialfonds ESF sollen niedrigschwellige Vorhaben zur Förderung von Bildung, Beschäftigungsfähigkeit und sozialer Eingliederung in sozial benachteiligten Stadtgebieten in Dresden initiiert werden. Diese Ziele der nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung werden in den folgenden Handlungsfeldern gebündelt:

• Frühkindliche und familienbezogene Angebote: Informelle Kinder- und Jugendbildung
• Unterstützung von benachteiligten Erwachsenen bei der Bewältigung konkreter Problemlagen: Bürgerbildung und lebenslanges Lernen
• Beratungs- und Betreuungsangebote zur sozialen Integration: Soziale Eingliederung/ Integration in Beschäftigung
• Koordinierende und aktivierende Vorhaben: Begleitende Maßnahmen 

Maßgeblich für die Auswahl der Gebiete ist die über dem sächsischen Durchschnitt liegende SGB II-Quote. Weitere Voraussetzung ist, dass die Gebiete überlagernd mit Gebieten der Städtebauförderung oder EFRE-Förderung sein müssen.
Von Oktober 2015 bis Juni 2016 wurden durch die Landeshauptstadt Dresden unter Einbeziehung der lokalen Träger, Vereine und Akteure Gebietsbezogene Integrierte Handlungskonzepte (GIHK) erarbeitet und diese zur Beantragung von Fördermitteln beim Freistaat Sachsen eingereicht. Am 6. Dezember 2016 erhielt die Landeshauptstadt Dresden drei Förderbescheide gemäß der Förderrichtlinie „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020“ für die Gebiete

• Dresden Nord (in Höhe von 1.528.586 Euro)
• Dresden Johannstadt (in Höhe von 1.100.000 Euro)
• Dresden Friedrichstadt (in Höhe von 1.100.000 Euro)

Die Landeshauptstadt Dresden stellt eine fünfprozentige Komplementärfinanzierung zu den genannten Beträgen sicher. 

Gegenstand der Förderung ist ein breites Spektrum an nicht-investiven Maßnahmen, die von Vereinen, Verbänden und öffentlichen Einrichtungen in den oben genannten Handlungsfeldern angeboten werden. Diese Einzelmaßnahmen zielen maßgeblich auf die Vermittlung beruflicher und berufsvorbereitender Qualifikationen an die Teilnehmenden ab. Mehrere Projekte haben vorrangig den sozialen, künstlerischen oder handwerklichen Kompetenzerwerb von Kindern und Jugendlichen zum Inhalt. Die soziale und berufliche Integration von Migrant/inn/en und Geflüchteten hat in vielen Projekten einen hohen Stellenwert.
Insgesamt wurden in den drei Fördergebieten ca. 60 Projektskizzen befürwortet, die nunmehr als separate Zuwendungsanträge zu qualifizieren sind. Es gibt sowohl geschlossene Maßnahmen mit einem überwiegend konstanten Kreis an Teilnehmenden als auch offene Maßnahmen, die eine größere personelle Fluktuation erlauben.
Die Durchführung der einzelnen Maßnahmen wird zwischen sechs Monaten und zwei Jahren in Anspruch nehmen. Der Förderzeitraum endet im Juni 2021.
Das Stadtplanungsamt übt in Zusammenarbeit mit den Fachämtern der Stadtverwaltung die Federführung bei der Programmdurchführung aus.

In der zweiten Förderperiode des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) von 2007 bis 2013 wurden die Gebiete Nördliche Vorstadt Dresden und Dresden West/Friedrichstadt gefördert. Zur Umsetzung der Maßnahmen stand für beide Gebiete ein finanzieller Rahmen von etwa 12,6 Millionen Euro zur Verfügung. Davon wurden 75 Prozent von der Europäischen Union und 25 Prozent von der Landeshauptstadt Dresden getragen.