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https://www.dresden.de/de/stadtraum/planen/stadtentwicklung/stadterneuerung/Stadtteilentwicklungsprojekte-EU.php 28.02.2018 14:24:17 Uhr 13.11.2019 07:47:39 Uhr

Strukturfonds der EU (EFRE und ESF)

Ziel der Europäischen Union ist es, eine ausgewogene und nachhaltige Entwicklung in allen Regionen zu erreichen und damit die wirtschaftlichen und sozialen Diskrepanzen in den Mitgliedsstaaten zu verringern. Die Europäische Struktur- und Investitionsförderung (EU-Förderstrategie 2020) für den Zeitraum 2014 – 2020 definiert die diesbezüglichen fachlichen und räumlichen Entwicklungsprioritäten.

Ziele des EFRE und des ESF in Sachsen

Die Strukturfonds der Europäischen Union tragen dazu bei, wirtschaftliche und soziale Unterschiede zwischen den Regionen der Mitgliedsstaaten auszugleichen. Sachsen erhält im Zeitraum 2014 – 2020 zur Überwindung wirtschaftlicher, infrastruktureller, sozialer und ökologischer Missstände und Entwicklungsdefizite 2,8 Milliarden Euro, davon 2,1 Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und 663 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF).
Von der Gesamtsumme entfallen sachsenweit 170 Millionen. Euro auf die Prioritätsachse „Nachhaltige Stadtentwicklung (EFRE)“ sowie 30 Millionen. Euro auf die Prioritätsachse „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung (ESF)“. 

Während bereits in den beiden vorangegangenen Förderperioden 2000 - 2006 und 2007 - 2013 EFRE-Förderprogramme der nachhaltigen Stadtentwicklung im Freistaat Sachsen aufgelegt wurden, an denen sich die Stadt Dresden mit jeweils zwei Fördergebieten erfolgreich beteiligte, gibt es nun erstmals auch ein ESF-Programm zur nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung für räumlich begrenzte städtische Gebiete mit entsprechendem Förderbedarf. 

Der EFRE fördert im Rahmen der Prioritätsachse E „Nachhaltige Stadtentwicklung“ ein breites Spektrum an Vorhaben. Die Zuwendung im Rahmen der integrierten Stadtentwicklung ist dazu bestimmt, benachteiligte Städte und Stadtquartiere bei der Entwicklung und Umsetzung baulicher, infrastruktureller, energetischer und bildungsorientierter Strategien und Maßnahmen zur Bekämpfung städtebaulicher, demografischer, wirtschaftlicher, ökologischer, kultureller und sozialer Problemlagen sowie Defiziten bei der Barrierefreiheit im Rahmen eines integrierten Handlungskonzepts zu unterstützen. 

Der ESF strebt im Bereich Stadtentwicklung mit der Prioritätsachse B „Förderung der sozialen Inklusion und Bekämpfung von Armut und jeglicher Diskriminierung“ die soziale Eingliederung und Integration in Beschäftigung von Menschen in sozial benachteiligten Stadtgebieten an. Im Freistaat Sachsen hat die Förderrichtlinie „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020“ informelle Maßnahmen in benachteiligten Stadtgebieten zum Gegenstand.

EFRE-Gebietsförderung in Dresden (Integrierte Stadtentwicklung)

Das Bild verortet auf einer Karte schematisch die drei EFRE-Fördergebiete im Stadtgebiet von Dresden. Die zwei bereits bewilligten Gebiete Dresden-Nordwest und Johannstadt-Pirnaische Vorstadt sind mit einem kräftigen Violett umrandet, das noch nicht bewilligte Gebiet Dresden Südwest wurde in einem helleren Violett angedeutet.

Gemäß Operationellem Programm EFRE im Freistaat Sachsen und der entsprechenden Richtlinie „RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020“ werden folgende Teilziele bzw. Investitionsprioritäten verfolgt:

  • Reduzierung des CO2-Ausstoßes im Stadtquartier
  • Verbesserung des kulturtouristischen Angebots im Stadtquartier
  • Nutzbarmachung brachliegender und bislang nicht genutzter Flächen
  • Reduzierung der Abwanderung aus den benachteiligten Stadtquartieren durch Stärkung dieser Quartiere als wirtschaftliche und soziale Räume 

Vor dem Hintergrund dieser Schwerpunktsetzung für den EFRE in Sachsen wurden durch die Landeshauptstadt Dresden drei potenzielle Fördergebiete analysiert, übergeordnete Zielstellungen formuliert und Gebietsgrenzen definiert.

 

Es wurden für diese Gebiete Integrierte Handlungskonzepte erarbeitet, vom Stadtrat beschlossen und zur Bewilligung eingereicht. Zwei von drei Gebieten wurden bereits bewilligt.

Seit dem 14. Dezember 2015 liegt ein Rahmenbescheid für Fördermittel in Höhe von 7,65 Millionen Euro für das Gebiet „Dresden Nordwest“ vor.

Seit dem 15. Juni 2017 ist auch das Gebiet „Dresden Johannstadt / Pirnaische Vorstadt“ in das Programm aufgenommen, hier stehen 2,78 Millionen Euro Fördermittel für eine integrierte Gebietsentwicklung zur Verfügung. 

Über den Gebietsantrag „Dresden Südwest / Cottaer Bogen“ wurde bislang nicht entschieden (Stand: 16. Februar 2018).

Die Europäische Union finanziert die einzelnen Maßnahmen mit einer Quote von 80 Prozent. Die Landeshauptstadt Dresden stellt den Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent bereit.

Die drei beantragten Fördergebiete weisen trotz des grundlegenden integrierten Ansatzes jeweils spezifische Charakteristiken bzw. Zielstellungen auf und enthalten entsprechende Maßnahmen. Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen zu den beiden bewilligten Gebieten „Dresden Nordwest“ und „Dresden Johannstadt / Pirnaische Vorstadt“ und deren aktuellen Einzelprojekten.

ESF-Gebietsförderung in Dresden

Die Karte zeigt die Grenzen der drei ESF-Fördergebiete 2014 – 2020

Mithilfe des Europäischen Sozialfonds ESF sollen niedrigschwellige Vorhaben zur Förderung von Bildung, Beschäftigungsfähigkeit und sozialer Eingliederung in sozial benachteiligten Stadtgebieten in Dresden initiiert werden. Diese Ziele der nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung werden in den folgenden Handlungsfeldern gebündelt:

  • Frühkindliche und familienbezogene Angebote: Informelle Kinder- und Jugendbildung
  • Unterstützung von benachteiligten Erwachsenen bei der Bewältigung konkreter Problemlagen: Bürgerbildung und lebenslanges Lernen
  • Beratungs- und Betreuungsangebote zur sozialen Integration: Soziale Eingliederung/ Integration in Beschäftigung
  • Koordinierende und aktivierende Vorhaben: Begleitende Maßnahmen 

Maßgeblich für die Auswahl der Gebiete ist die über dem sächsischen Durchschnitt liegende SGB II-Quote. Weitere Voraussetzung ist, dass die Gebiete überlagernd mit Gebieten der Städtebauförderung oder EFRE-Förderung sein müssen.
Von Oktober 2015 bis Juni 2016 wurden durch die Landeshauptstadt Dresden unter Einbeziehung der lokalen Träger, Vereine und Akteure Gebietsbezogene Integrierte Handlungskonzepte (GIHK) erarbeitet und diese zur Beantragung von Fördermitteln beim Freistaat Sachsen eingereicht. Am 6. Dezember 2016 erhielt die Landeshauptstadt Dresden drei Förderbescheide gemäß der Förderrichtlinie „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung - ESF 2014-2020“ für die Gebiete

  • Dresden Nord (in Höhe von 1.528.586 Euro)
  • Dresden Johannstadt (in Höhe von 1.100.000 Euro)
  • Dresden Friedrichstadt (in Höhe von 1.100.000 Euro)

Die Landeshauptstadt Dresden stellt eine fünfprozentige Komplementärfinanzierung zu den genannten Beträgen sicher. 

Gegenstand der Förderung ist ein breites Spektrum an nicht-investiven Maßnahmen, die von Vereinen, Verbänden und öffentlichen Einrichtungen in den oben genannten Handlungsfeldern angeboten werden. Diese Einzelmaßnahmen zielen maßgeblich auf die Vermittlung beruflicher und berufsvorbereitender Qualifikationen an die Teilnehmenden ab. Mehrere Projekte haben vorrangig den sozialen, künstlerischen oder handwerklichen Kompetenzerwerb von Kindern und Jugendlichen zum Inhalt. Die soziale und berufliche Integration von Migrant/inn/en und Geflüchteten hat in vielen Projekten einen hohen Stellenwert.
Insgesamt wurden in den drei Fördergebieten ca. 60 Projektskizzen befürwortet, die nunmehr als separate Zuwendungsanträge zu qualifizieren sind. Es gibt sowohl geschlossene Maßnahmen mit einem überwiegend konstanten Kreis an Teilnehmenden als auch offene Maßnahmen, die eine größere personelle Fluktuation erlauben.
Die Durchführung der einzelnen Maßnahmen wird zwischen sechs Monaten und zwei Jahren in Anspruch nehmen. Der Förderzeitraum endet im Juni 2021.
Das Stadtplanungsamt übt in Zusammenarbeit mit den Fachämtern der Stadtverwaltung die Federführung bei der Programmdurchführung aus.

In der zweiten Förderperiode des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) von 2007 bis 2013 wurden die Gebiete „Nördliche Vorstadt Dresden“ und „Dresden West/Friedrichstadt“ gefördert.

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