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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20220714-15.php 18.07.2022 15:55:51 Uhr 29.01.2023 00:46:05 Uhr

Stadtratssitzung vom 14. und 15. Juli 2022

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

  • Beschluss der Tagesordnung
  • Top 1: Bericht des Oberbürgermeisters
  • Top 2: Aktuelle Stunde zum Thema "Wohnen muss bezahlbar sein. Mietpreise bremsen."
  • Top 8: Tagesordnungspunkte ohne Debatte
  • Top 12: Gewährung einer einmaligen Sonderzahlung aufgrund der Coronakrise für Studierende mit einem Ausbildungsvertrag mit der Landeshauptstadt Dresden
  • Top 13: Fortschreibung der investiven Finanzplanung 2022 durch Umverteilung des Mittelabflusses ausgewählter Projekte auf die Jahre 2023 bis 2025
  • Top 17: Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden für das Wirtschaftsjahr 2022 - Grundstücke Schäferstraße
  • Top 18: Strategisches Flächenerwerbs- und Entwicklungskonzept
  • Top 52: Für eine neue Kultur des Planens und Gestaltens von Dresdner Schulhöfen
  • Top 19: Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung)
  • Top 20: Ergebnisse der gesamtstädtischen Voruntersuchung (Screening) zum Erfordernis von Detailuntersuchungen für die Ausweisung sozialer Erhaltungssatzungen
  • Top 32: Ermittlung der Zulässigkeit und Notwendigkeit von Milieuschutzsatzungen in Dresden
  • Top 21: Einführung von Sharingleitlinien Mobilität und Änderung der Sondernutzungssatzung der Landeshauptstadt Dresden
  • Top 22: Baumaßnahme: Ersatzneubau Stadtteilhaus Johannstadt am Standort Pfeifferhannsstraße, 01307 Dresden
  • Top 24: Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Ausübung von Straßenkunst (Satzung Straßenkunst)
  • Top 29: Vergabe von Wohnbauflächen an Dresdner Familien mit niedrigen und mittleren Einkommen (Einheimischen-Modell)
  • Top 9: Anmietung von Räumlichkeiten zur Unterbringung des Schulverwaltungsamtes
  • Top 10: Absichtserklärung zwischen Vonovia SE und der Landeshauptstadt Dresden über die langfristige Zusammenarbeit zur Wohnstandortentwicklung Dresden 2030+
  • Top 55: Ausreichung des Bildungstickets an die Teilnehmer:innen der Straßenschule der Treberhilfe Dresden e.V.
  • Top 33: Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis
  • Top 36: Untersuchung Population Kleine Hufeisennase Standort Waldschlößchenbrücke
  • Top 38: Inhaltliche Korrektur der Stelentexte an den Gedenkstätten für die Opfer der Bombenangriffe auf Dresden im Februar 1945
  • Top 42: Energiepreisexplosion entgegensteuern – Heizen darf nicht zu Armut führen
  • Top 43: Beteiligung des Stadtbezirksbeirats bei der Auswahl der Stadtbezirksamtsleiterin
  • Top 44: Aktive Maßnahmen zur Verhinderung von Energiearmut in einkommensschwachen Privathaushalten
  • Top 46: Komplementäre und integrative Medizin entwickeln – Attraktivität des Städtischen Klinikums stärken

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