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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20220602.php 07.06.2022 10:56:56 Uhr 30.11.2022 21:05:48 Uhr

Stadtratssitzung vom 2. Juni 2022

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

  • Beschluss der Tagesordnung
  • 8 EILANTRAG: Busse für Butscha – Dresden hilft der ukrainischen Stadt Butscha im Oblast Kiew
  • Top 1: Eintrittspreise und Entgelte für Kurse und Raumnutzungen in der Jugendkunstschule Dresden
  • Top 2: Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2022
  • Top 3: Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass besonderer regionaler Ereignisse im Jahr 2022
  • Top 4: Bebauungsplan Nr. 3029, Dresden-Neustadt Nr. 43, Ehemaliger Gleisbogen Hansastraße hier:
    • 1. Billigung der Abwägung
    • 2. Billigung des geänderten Entwurfs zum Bebauungsplan
    • 3. Billigung der Begründung zum geänderten Bebauungsplan-Entwurf
    • 4. Beschluss über erneute öffentliche Auslegung
  • Top 5: Fachplan Seniorenarbeit und Altenhilfe
  • Top 6: Absichtserklärung zur Berufung einer sachkundigen Einwohnerin bzw. eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Soziales und Wohnen
  • Top 7: Finanzierung einer befristeten freiwilligen sozialen Leistung der Landeshauptstadt Dresden zur Versorgung Geflüchteter im SGB II bzw. SGB XII-Bezug mit Verpflegung in Unterbringungsobjekten ohne Selbstversorgungsmöglichkeit
  • Top 9: Albertpark als Ort des Waldnaturschutzes, der Naturbildung und naturnahen Erholung weiterentwickeln
  • Top 16: Übertragung der Stadtbezirksbeiratsmittel 2021 auf das Haushaltsjahr 2022

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