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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20220324-25.php 01.06.2022 09:31:30 Uhr 08.12.2022 23:21:06 Uhr

Stadtratssitzung vom 24. und 25. März 2022

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

  • Beschluss der Tagesordnung
  • Top 1: Bericht des Oberbürgermeisters
  • Top 2: Aktuelle Stunde zum Thema "Sanierung der Königsbrücker Straße endlich umsetzen. Maßnahmen zur Beschleunigung und Realisierung."
  • Top 5: Tagesordnungspunkte ohne Debatte
  • Top 7: Sonderregelungen für Pandemielagen wie die Coronavirus-Sars-CoV-2-Pandemie (COVID19) als Ausnahmeregelung für den Frühjahrs- und Herbstmarkt 2022
  • Top 3: Aktuelle Stunde - Auswirkungen der Impfpflicht für Mitarbeiter in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen auf die LH Dresden
  • Top 4: EILANTRAG: Engpass der medizinischen Versorgung in Dresden vermeiden
  • Top 6: Finanzierung der Aufnahme, Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine im Haushaltsvollzug 2022 (Eilfall nach § 36 Abs. 3 Satz 6 SächsGemO)
  • Top 8: Bürgschaftserklärung der Landeshauptstadt Dresden gegenüber der Thüga Aktiengesellschaft
  • Top 15: Bebauungsplan Nr. 3020, Dresden-Altstadt II Nr. 30, Ehemaliger Kohlebahnhof – Freiberger Straße/Bauhofstraße hier:
    • 1. Abwägungsbeschluss
    • 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
  • Top 9: Neufassung der Elternbeitragssatzung vom 15. Mai 2014
  • Top 16: Neubenennung und Umbenennung von Straßen
  • Top 17: Neubenennung von Straßen, hier Benennung einer Planstraße im Baugebiet Alberstadt-Ost – Stauffenbergallee/Marienallee in „Wolfgang-Mischnick-Straße“
  • Top 18: Neu- und Umbenennungen von Straßen
  • Top 19: Erweiterung der straßenrechtlichen Widmung der Augustusbrücke
  • Top 20: Nutzung der Augustusbrücke für Stadtrundfahrten ermöglichen
  • Top 58: Eilantrag: Transparente Haushaltsberatungen ermöglichen
  • Top 26: Sichere und schnelle Radwegverbindung vom Heidefriedhof zum Elbradweg durch Nutzung der zurückgebauten Bahntrasse
  • Top 28: Straßenmusik im öffentlichen Raum
  • Top 30: Biologische Vielfalt und ökologische Qualität der Dresdner Teiche und Fließgewässer sichern und verbessern
  • Top 31: Verkehrssicherheit entlang der Münchner Straße
  • Top 40: Mehr Teilhabe – Barrierefreiheit durch mobile Rampen
  • Top 35: Innenstadt in Dresden nach Corona dauerhaft stärken – Leerstand bekämpfen - Aufenthaltsqualität erhöhen
  • Top 36: Schulkonzepte für die Zukunft – Planungsvorgaben und Raumstandards mit Blick auf die Kostenentwicklungen bei Neubau und Sanierung
  • Top 38: Wohngeldantrag digital einreichen
  • Top 42: Eine neue Internationale Hygiene-Ausstellung in Dresden
  • Top 57: Ersatzweise Förderung der queeren Bildungsarbeit in Schulen in der Landeshauptstadt Dresden gemäß dem Landesaktionsplan Vielfalt
  • Top 44: Anhörung zum Antrag A0234/21 „Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis"

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