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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20211216.php 17.12.2021 17:34:06 Uhr 04.12.2022 19:52:34 Uhr

Stadtratssitzung vom 16. Dezember 2021

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

  • Beschluss der Tagesordnung
  • Top 1: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
  • Top 3: Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden
  • Top 4: Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Neustadt der Landeshauptstadt Dresden
  • Top 5: Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden
  • Top 6: Umbesetzung Kleingartenbeirat
  • Top 7: Tagesordnungspunkte ohne Debatte
  • Top 8: Neufassung der Fachförderrichtlinie Kultur- und Kreativwirtschaft (Änderung der Fachförderrichtlinie Kreativraumförderung)
  • Top 9: Grundhafter Ausbau der Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Rossendorfer Ring
  • Top 13: Brandschutzbedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden 2021
  • Top 17: Bebauungsplan Nr. 357 C a, Dresden-Neustadt Nr. 45, Leipziger Straße/Alexander-Puschkin-Platz (Änderungssatzung)
  • Top 19: Hochwasserrisikomanagement Elbe im Dresdner Stadtgebiet – Stand und Perspektiven
  • Top 22: Coronavirus weiter eindämmen – Niedriginzidenz-Strategie für Dresden
  • Top 10: Einführung der ortsunabhängigen digitalen Arbeit, der digitalen Ablage von Wissen und Ideen auf einer Kollaborationsplattform mit Social-Intranet und der Etablierung einer modernen Kommunikationsumgebung (Telefon-, Chat- & Videokonferenzen) in der Stadtverwaltung Dresden
  • Top 11: Umsetzung des Personalzuwachses im Amt für Gesundheit und Prävention im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD-Pakt)
  • Top 12: Zeitliche Verlängerung der Regelungen zur Anpassung des Elternbeitrags im Fall einer vom
    Träger der Kindertageseinrichtung pandemiebedingt reduziert angebotenen Öffnungszeit
  • Top 14: Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden ab 1. Januar 2022 und Aufhebung der Entgeltsatzung ITW zum 31.12.2021
  • Top 15: Festlegen der Termine für die Oberbürgermeisterwahl sowie eines eventuell notwendig werdenden zweiten Wahlganges
  • Top 16: Mehrbedarfe für Soziale Leistungen im Jahr 2021 in Höhe von insgesamt 7.215 TEUR
  • Top 18: On-Demand-Verkehr als Teil des ÖPNV in der Landeshauptstadt Dresden
  • Top 20: Zukünftige Ausrichtung und Finanzierung des ÖPNV in Dresden
  • Top 21: EILT: Städtebauförderung 2022 rechtzeitig und in entsprechender Qualität beantragen

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