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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20210722.php 27.07.2021 11:44:55 Uhr 25.01.2022 10:10:40 Uhr

Stadtratssitzung vom 22. Juli 2021

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

Beschluss der Tagesordnung

Top 1: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

Top 2: Bericht des Oberbürgermeisters

Top 3: Aktuelle Stunde zum Thema "Keine Kürzungen bei Bus und Bahn. Gutachterirrsinn stoppen. Dresdner Verkehrsbetriebe stärken!"

Top 16: Fachförderrichtlinie "Mobilität für Menschen mit Behinderung" (FFRL Mobilität MmBehind)

Top 4: Tagesordnungspunkte ohne Debatte

Top 5, 10, 14: Anpassung des Elternbeitrags im Fall einer vom Träger der Kindertageseinrichtung pandemiebedingt reduziert angebotenen Öffnungszeit im eingeschränkten Regelbetrieb, Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 641, Dresden-Weißig Nr. 1, Wohn- und Sportpark, Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2021/2022

Top 37: Fortschreibung Sonderprogramm Kreisfreie Städte "Bildungsinfrastruktur 2019 - 2025"

Top 6: Umsetzung der Beschlusspunkte 6 und 7 des Beschlusses V0561/20 zur Haushaltssatzung 2021/2022 - konsumtive und investive Kürzungen

Top 36: Wahrung der Öffentlichkeit von Straßen, Wegen und Plätzen

Top 8+35: Teilweise Aufhebung der Zweckbindung für das verfügbare Ankaufsbudget der WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG, Offensive für bezahlbaren Wohnraum

Top 9: Ausbau der Wasser- und Abwassersysteme für den Dresdner Nordraum

Top 11: Aufarbeitung der Gewaltereignisse im Zusammenhang mit dem Aufstieg der SG Dynamo Dresden und Aufforderung zur Erarbeitung eines schlüssigen Gesamtkonzepts zur Unterbindung von Gewalt und Extremismus im Umfeld des Vereins

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