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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20191212-13.php 18.12.2019 14:35:18 Uhr 29.03.2020 04:44:50 Uhr

Stadtratssitzung vom 12. und 13. Dezember 2019

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

Beschluss der Tagesordnung

Top 1: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse 

Top 2: Bericht des Oberbürgermeisters

Top 3: Einwohnerfragestunde

Top 5: Tagesordnungspunkte ohne Debatte (10,11,12,15,17,19,22,26,27,32.24)

Top 7: Einigungsverfahren Besetzung Gremien

Top 16: Besetzung des Wohnbeirates

Top 32.6: Einigungsverfahren Aufsichtsräte

Top 32.13.3: Finanzielle Änderungen im Bereich Asyl im Jahr 2019

Top 32.15: Veranstaltungsnetz Altmarkt

Top 8: Grundhafter Ausbau der Straßenzüge des Gewerbestandortes Zwickauer Straße

Top 32.13.1: Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden

Top 32.6.14: Besetzung des Aufsichtsrates der Messe Dresden GmbH

Top 32.6.15: Besetzung des Aufsichtsrates der STESAD GmbH

Top 32.6.20: Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtreinigung Dresden GmbH

Top 32.8: Besetzung des Seniorenbeirates

Top 13: Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2020

Top 13: Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2020

Top 14: Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2020

Top 32.13.7: Fachförderrichtlinie „Zukunftsstadt Dresden"

Top 18: Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Krankenbehandlung für nicht Versicherungspflichtige

Top 20: Richtlinie zur Gewährung des Dresden-Passes

Top 21: Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen

Top 28: Dresden blüht - Förderprogramm für das Anlegen von Blühwiesen

Top 28: Dresden blüht - Förderprogramm für das Anlegen von Blühwiesen

Top 29: Dresdens Märkte und Feste plastikfrei

Top 30: Begrünungssatzung

Top 32.5: Nichtannahme des Mandates eines Stadtbezirksbeirates

Top 32.10.1: Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen der LH Dresden

Top 32.10.2: Gute Arbeit in und bei der Landeshauptstadt Dresden

Top 32.11.1: Festsetzung der Elternbeiträge

Top 32.11.2: Bildung und Kultur in der Landeshauptstadt stärken

Top 32.12.1: Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern

Top 32.12.4: Neues Teilhabechancengesetz nutzen – Stellen für langzeitarbeitslose Menschen schaffen

Top 32.12.5: Digitale Offensive für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dresden

Top 32.12.6: Stärkung des Gemeindlichen Vollzugsdienstes

Top 32.13.2: Beherbergungssteuersatzung

Top 32.13.5: Umsetzung und Fortschreibung Lichtmasterplan Dresdner Innenstadt aus dem Jahr 2009

Top 32.13.6: Kiessee Leuben als sichere Badestelle entwickeln

Top 32.13.6: Kiessee Leuben als sichere Badestelle entwickeln

Top 32.19: Ersatzneubau einer Zweifeld-Sporthalle an der 113. Grundschule "Canaletto"

Top 32.27: Trainingsbedingungen in Klotzsche sichern

Top 32.29: Gebührenfreie Vergabe von Wohnberechtigungsscheinen

Top 32.30: Kunst-, Antik- und Trödelmärkte in der Hauptstraße ermöglichen

Top 32.31: Maßnahmen zur kurzfristigen baulichen Erweiterung der Grundschulkapazitäten im Grundschulbezirk Altstadt 1

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