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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20190214-15.php 07.05.2019 13:32:57 Uhr 13.11.2019 02:54:47 Uhr

Stadtratssitzung vom 14./15. Februar 2019

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

Rede John Blundell, Lord Mayor of Coventry

Beschluss der Tagesordnung

Top 1: Bericht des Oberbürgermeisters

Top 5: Bezahlbares Wohnen in der Landeshauptstadt stärken

Top 29: Bildung von Wahlkreisen für die Stadtratswahl 2019 – Korrektur zum Beschluss des Stadtrates vom 20.09.2018-21.09.2018

Top 6: Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

Top 7: Umbesetzung Aufsichtsräte

Top 8: Tagesordnungspunkte ohne Debatte (11.6, 14, 16)

Top 26.1: Straßenrückbau stoppen - Albertstraße bleibt vierspurig 

Top 28: Vergabenummer: 2018-6615-00060, Radverkehrsanlagen Albertstraße in 01097 Dresden

Top 21: Kitasanierungsprogramm fortsetzen! Auslagerungsstandorte bauen.

Top 23: Geplante Schulbauprojekte realisieren!

Top 11.18: Technische Sammlungen Dresden – Sanierung Innenhof 

Top 2: Aktuelle Stunde zum Thema "Vonovia kontrollieren - Verstöße ahnden - Mieterinnen und Mieter schützen" 

Top 4: Aktuelle Stunde: Bezahlbaren und sicheren Wohnraum schaffen – Wohnungslosigkeit abwenden! 

Top 13: Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2019 

Top 11.6: Weiterentwicklung der frühkindlichen und schulischen Bildungsstrategie der Landeshauptstadt Dresden 

Top 15: Dritte Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Verbundraum Oberelbe 

Top 9.1: Bebauungsplan Nr. 3006, Dresden-Altstadt II/Strehlen, Lennéplatz

Top 11.25: Erwerb eines privaten Grundstückes zum Zwecke der Umsetzung des Vorhabens "Neues Verwaltungszentrum am Standort Ferdinandplatz" 

Top 30: Bebauungsplan Nr. 3027, Dresden-Altstadt I Nr. 47, Ferdinandplatz

Top 11.5: Veranstaltungsnetz Altmarkt – Umgestaltung für eine barrierefreie Leitungsführung und Herstellung einer funktionstüchtigen Platzentwässerung 

Top 11.7: Ergebnisse der Einwohnerversammlung "Schulentwicklung in der nördlichen Johannstadt" vom 25. Juni 2018 

Top 11.2: Vorbereitung einer Konzeptausschreibung für das Grundstück der Staatsoperette in Leuben 

Top 11.9: Bildung für Alle, Gesamtkonzeption für ein lebenslanges Lernen 

Top 11.12: Beschluss der Förderrichtlinie SchüleRaustausch

Top 11.13: Ausschreibung von Dienstleistungskonzessionen zur Bewirtschaftung der Dresdner Wochenmärkte 

Top 11.14: Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für Kunst im öffentlichen Raum und die Aufgaben der Kunstkommission 

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