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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20181213.php 16.01.2019 15:51:34 Uhr 18.07.2019 12:04:24 Uhr

Stadtratssitzung vom 13./14. Dezember 2018

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

Beschluss der Tagesordnung

Top 2: Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte

Top 3: Einigungsverfahren bzw. Benennung Aufsichtsräte

ohne Debatte:
Top 7: Kapitaleinlage an die Messe Dresden GmbH
Top 16: Satzung zur Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden 
Top 17: Sportförderrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden (LHD) - Übergangsregelung zur Anmietung der Margon Arena (Teil B, Punkt 8.2 (1)) 
Top 21: Stadtbezirksförderrichtlinie
Top 22: Geschäftsordnung der Stadtbezirksbeiräte
Top 23: Rettungsdienstgebührensatzung
Top 24: Feuerwehrsatzung
Top 27: Bestimmung eines Wirtschaftsprüfers ür den Eigenbetrieb Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden 
Top 28: Verwendung der Einzahlung aufgrund eines Bauvorhabens im Stadtbezirk Klotzsche zur Ausgleichspflanzung als Straßenbäume in den Haushalt des Amtes für Stadtgrün und Abfallwirtschaft 
Top 39: Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts für ein Grundstück der Gemarkung Mickten 

Top 6: Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2019/2020 gemäß § 76 SächsGemO 

Top 8: Ausreichung eines Gesellschafterdarlehens an die DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH

Top 35: Sanierungs- und Finanzierungskonzeption für die Wiedereröffnung des Fernsehturms in Dresden 

Top 9: Wirtschaftsplanung 2019 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden 

Top 10: Erhöhung des genehmigungsfreien Kassenkreditrahmens für das Wirtschaftsjahr 2018 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden

Top 12: Haushaltssatzung 2019/2020 und Wirtschaftspläne 2019 der Eigenbetriebe

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