Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de

https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat/livestream/livestream-20181101.php 11.12.2018 10:56:27 Uhr 22.09.2019 23:33:08 Uhr

Stadtratssitzung vom 1. November 2018

Aufzeichnung des Livestreams nach Tagesordnungspunkten

Die Darstellung folgt dem tatsächlichen Ablauf der Sitzung, zur besseren Orientierung wurden die ursprünglichen Nummerierungen der Tagesordnungspunkte beibehalten.

Beschluss der Tagesordnung

Top 1: Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse 

Top 2: Bericht des Oberbürgermeisters

TOP 3: Aktuelle Stude zur Sanierung des Blauen Wunders
TOP 4: Aktuelle Stunde zum Thema "Damit Wohnen bezahlbar bleibt: Sozialen Wohnungsbau fortsetzen"
TOP 5: Damit Wohnen bezahlbar bleibt: Sozialen Wohnungsbau fortsetzen!
  • TOP 6: Umbesetzung im Stadtbezirksbeirat Prohlis
  • TOP 7: Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
  • TOP 8: Tagesordnungspunkte ohne Debatte
  • TOP 11: Investitionsförderung von lokal agierenden Klein- und Kleinstunternehmen in den EFRE-Fördergebieten der Stadtteilentwicklungsprojekte „Dresden Nordwest“ und „Johannstadt/Pirnaische Vorstadt“
  • TOP 12: Neufassung der Zahlung einer Zulage für Sekretärinnen/Sekretäre und Assistentinnen/Assistenten für Büromanagement
  • TOP 14: Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates A0297/17 - Bereitstellung des kommunalen Anteils für die Sanierung eines Gebäudes auf dem Kinder- und Jugendbauernhof Nickern
  • TOP 16: Richtlinie der LHD über die Gewährung von Zuwendungen zur Pflege und Erhaltung von Kulturdenkmalen (Kulturdenkmal-Förderrichtlinie)
  • TOP 17: Mehrbedarf für die KSV-Sozialumlage im Jahr 2018 in Höhe von insgesamt 5.254 TEUR
  • TOP 20: Bebauungsplan Nr. 172.8, Dresden-Altfranken Nr. 2, Gewerbegebiet Kesselsdorfer Straße
  • TOP 22: Fünfte Verordnung zur Änderung der „Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifverordnung)“
TOP 21: Umbau und Modernisierung Kulturzentrum Scheune
TOP 9.1: Grundsatzbeschluss zur Verwendung der Mittel im Präventionsbudget
TOP 27: Bebauungsplan Nr. 3046 Dresden-Hellerau Nr. 15, Rähnitz-Nord
  • Abschluss eines Mietvertrages zum Objekt Hauboldstraße 7 in 01239 Dresden
  • Bebauungsplan Nr. 3013 A, Dresden-Mickten Nr. 13, Flößerstraße

Gymnasium Klotzsche, Karl-Marx-Straße 44 in 01109 Dresden - Ersatzneubau Schulgebäude mit Herstellung der Sport- und Pausenfreiflächen
TOP 15: Sicherung der Mehrausgaben für die Universitätsgrundschule und die -oberschule durch konsumtive und investive Veränderungen im Haushalt des Schulverwaltungsamtes und im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen
TOP 23: Friedhofentwicklungskonzept für die 58 kommunalen und konfessionellen Fried- und Kirchhöfe auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Dresden
  • TOP 29: Vergabenummer: 5069/16 - Nachtrag - Stadtbahn 2020, TA 1.4 Oskarstraße in Dresden, Los 1 - Rest LV ab Weiterbau, Anteil - Straßen- und Tiefbauamt
  • TOP 24: Erweiterung der Service-Apps

Umbenennung eines Weges in "Im Kleingartenpark"

Drucken