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https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/demokratie-respekt/Handlungsprogramm_fuer_Toleranz.php 07.04.2020 10:53:23 Uhr 07.04.2020 15:39:06 Uhr
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© Landeshauptstadt Dresden

Wir entfalten Demokratie.

Lokales Handlungsprogramm für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden

Am 7. September 2017 beschloss der Stadtrat das Lokale Handlungsprogramm für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden für den Zeitraum 2017 bis 2022.

Als Ziel formuliert das Lokale Handlungsprogramm:

Dresden ist eine vielfältige und weltoffene Stadt, in der Werte wie Demokratie, Zusammenhalt, gegenseitiger Respekt und Wertschätzung gelebt werden.

Die wesentlichen Handlungsfelder des Programms liegen in:

  1. der Stärkung eines demokratischen Gemeinwesens,
  2. dem Abbau von Erscheinungsformen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (z. B. Rassismus, Antisemitismus, Homophobie und andere),
  3. der Förderung von politischer sowie historisch-politischer Bildung und
  4. in der Förderung gesamtgesellschaftlicher Integration hin zu einer inklusiven Gesellschaft.

Broschüre: Lokales Handlungsprogramm für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden 2017-2022

Partnerschaft für Demokratie Dresden

Mit dem Lokalen Handlungsprogramm beteiligte sich die Landeshauptstadt Dresden zunächst am Bundesprogramm "Toleranz fördern - Kompetenz stärken". Seit 2015 ist Dresden „Partnerschaft für Demokratie“ im Rahmen des Bundesprogrammes "Demokratie leben!" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die Zuständigkeit auf Landesebene liegt beim Landespräventionsrat Sachsen.

Durch die Unterstützung des Bundes und des Freistaates Sachsen und die damit verbundene finanzielle Förderung konnte die lokale Demokratiearbeit maßgeblich vorangebracht werden. So wurden in den Jahren 2015 bis 2019 zahlreiche Organisationen der Zivilgesellschaft und vielfältige, demokratiefördernde Projekte umgesetzt, beteiligungsorientierte Veranstaltungen wie die jährlichen Demokratiekonferenzen durchgeführt und die Jugendbeteiligung mit der Initiierung eines Jugendforums gestärkt.

Die Partnerschaft für Demokratie arbeitet beteiligungsorientiert und verfolgt das Ziel, durch die Vernetzung kommunaler, staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteurinnen und Akteure eine demokratische und respektvolle Kultur des Miteinanders aller zu sichern und Extremismus und Radikalisierung präventiv zu begegnen.

Informationen zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“ erhalten Sie hier: Demokratie leben!

Förderaufruf 2020

Sie wollen 2020 ein Projekt durchführen, das zur Stärkung einer demokratischen Stadtgesellschaft beiträgt und zu zivilgesellschaftlichem Engagement für die lokale Demokratie motiviert?

Hierfür stehen Fördermittel im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ und des Lokalen Handlungsprogramms für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden zur Verfügung!

Wir wünschen uns Maßnahmen, die möglichst viele Personen ansprechen, insbesondere auch diejenigen, die sich bislang wenig an lokalen demokratischen Prozessen beteiligen. Dabei dürfen auch neue und innovative Formate erprobt werden.

Thematisch müssen sich die Projekte einem oder mehreren Handlungsbereichen von „Demokratie leben!“ bzw. LHP zuordnen lassen.

Corona-Krise: Auswirkungen auf die Arbeit der Partnerschaft für Demokratie Dresden und des Lokalen Handlungsprogramms

Aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus und um das Ansteckungsrisiko für alle Menschen und insbesondere für diejenigen, die ein besonderes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf tragen, möglichst gering zu halten, sind wir leider zu einigen Einschränkungen unserer Arbeit gezwungen.  

Die Kooperationsveranstaltung des LHP und des Dresdner Geschichtsvereins e. V. am 24. März 2020 fällt leider aus.  

Bitte wenden Sie sich bei Fragen und Beratungsbedarf telefonisch oder per Email an die externe Fachstelle. Förder- sowie Auszahlungsanträge und Verwendungsnachweise reichen Sie bitte postalisch im Bürgermeisteramt ein. Die Mitarbeiterinnen in der Stadtverwaltung und in der Fachstelle sind weiterhin für Sie erreichbar, bitten aber darum, auf persönliche Vorsprachen ohne vorherige Terminvereinbarung zu verzichten.  

Die Auszahlung von Fördermitteln kann u. U. mehr Zeit als sonst in Anspruch nehmen. Reichen Sie daher Ihre Auszahlungsanträge rechtzeitig und vollständig ausgefüllt als Originaldokument (nicht per Email) im Bürgermeisteramt ein.  

Ist Ihr bereits gefördertes Projekt von der Corona-Krise betroffen und müssen etwa einzelne Aktionen abgesagt werden, so prüfen Sie bitte, ob diese auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden oder ggf. auch in anderer Form stattfinden können. Sollten deswegen finanzielle Änderungen oder auch Laufzeitverlängerungen nötig sein, können diese bei der Internen Koordinierungsstelle mit dem unten stehenden Formular "Änderungsmitteilung" angezeigt bzw. beantragt werden.  

Wichtige Termine

Der Begleitausschuss tagt wieder am 25. Mai 2020. Projektanträge für Maßnahmen, die zwischen dem 01. Juni 2020 und dem 09. September 2020 beginnen sollen, sind bis zum 04. Mai 2020 einzureichen.  

Wir empfehlen - insbesondere bei erstmaliger Antragstellung - vorab eine Beratung durch die externe Fachstelle.  

Bitte senden Sie Ihren Antrag nebst detailliertem Kosten- und Finanzierungsplan in digitaler Form an die externe Fachstelle. Die unterzeichneten Originaldokumente sind weiterhin im Bürgermeisteramt einzureichen.

Förderung durch das LHP Dresden

Mit dem Lokalen Handlungsprogramm (LHP) fördert die Landeshauptstadt Dresden schon seit 2010 zivilgesellschaftliche Initiativen sowie engagierte Einwohnerinnen und Einwohner, die sich für die Stärkung von Demokratie, gegenseitigem Respekt und Weltoffenheit in Dresden einsetzen. Mit dem LHP beteiligt sich Dresden am Bundesprogramm "Demokratie leben!" des Bundesministeriums für Familie, Frauen, Jugend und Senioren.

Der Begleitausschuss (BGA), dem Vertreterinnen bzw. Vertreter der Zivilgesellschaft sowie der Ämter der Landeshauptstadt Dresden angehören, entscheidet der Höhe und der Sache nach.

Das durch Mehrheitsbeschluss gefasste Fördervotum wird an die Landeshauptstadt Dresden weitergeleitet. Für die kommunalen Mittel des LHP hat das federführende Amt und der Oberbürgermeister ein haushalterisches Vetorecht sowie Letztentscheidungsrecht.

Die Landeshauptstadt Dresden bescheidet auf der Grundlage der Beschlüsse des Begleitausschusses die Zuwendung.

Wer kann einen Antrag stellen?

Als Zuwendungsempfänger und -empfängerinnen kommen grundsätzlich rechtsfähige, nicht-staatliche Organisationen (Vereine, Initiativen, Bündnisse u. ä.) in Betracht, die gemeinnützig im Sinne der §§ 51ff. Abgabenordnung (AO) sind und ihren Wirkungskreis in der Landeshauptstadt Dresden haben.  

Zentrale Fördervoraussetzung ist ein Projektcharakter der beantragten Maßnahme und deren Übereinstimmung mit den Zielen des Lokalen Handlungsprogramms für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden (LHP) bzw. des Bundesprogramms "Demokratie leben!".

Es wird empfohlen, sich im Vorfeld einer Antragstellung mit der externen Koordinierungs- und Fachstelle in Verbindung zu setzen. Antragsfristen sind zwingend einzuhalten.

Interne Koordinierungsstelle LHP

Dr. Julia Günther

Referentin für Demokratie und Zivilgesellschaft


Telefon 0351 488 21 34
Fax 0351 488 21 33
E-Mail lhp-toleranz@dresden.de
Website http://www.dresden.de/lhp


Postanschrift

Landeshauptstadt Dresden
Bürgermeisteramt
Postfach 120020
01001 Dresden

Was wird gefördert?

Gefördert werden können grundsätzlich Projekte und Maßnahmen, welche die Ziele des LHP Dresden bzw. des Bundesprogramms "Demokratie leben!" verfolgen und den gesetzten Förderschwerpunkten entsprechen.

Die Handlungsfelder liegen besonders in folgenden Bereichen:

  1. Stärkung eines demokratischen Gemeinwesens
  2. Abbau von Erscheinungsformen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und von Extremismus
  3. Förderung von politischer Bildung einschließlich historisch-politischer Bildung
  4. Förderung von gesamtgesellschaftlicher Integration hin zur inklusiven Gesellschaft

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte der Broschüre "Lokales Handlungsprogramm für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden 2017-2022" und den Antragsunterlagen.

Die interne Koordinierungsstelle regelt administrative Belange, ist Ansprechpartnerin für das Bundesministerium bzw. die Regiestelle im Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) und trägt die inhaltliche und rechtliche Verantwortung für die Umsetzung der Dresdner Partnerschaft für Demokratie.

Neue externe Fachstelle

Unsere neue externe Fachstelle hat ihre Arbeit aufgenommen und ist ab dem 15. Januar 2020 Ansprechpartnerin für Projektträger (und solche, die es werden wollen) sowie interessierte Vereine, Initiativen und Personen. Die Mitarbeiterinnen beraten die Projektträger bei der Antragstellung, begleiten die Umsetzung geförderter Maßnahmen, unterstützen bei der Berichterstattung und Abrechnung und vernetzen Akteurinnen und Akteure.

Neue Koordinierungs- und Fachstelle

Aktion Zivilcourage e. V.

Julia Schindler und Jessica Dietel

Besucheranschrift

Lockwitzer Str. 4, 01219 Dresden



Verkehrsverbund Oberelbe

VVO-Auskunft

Antragsunterlagen, Verfahrenshinweise & Merkblätter

Antragsverfahren

Die Antragstellung erfolgt bei der internen Koordinierungsstelle. Für die Einreichung Ihres Projektes sind die Antragsunterlagen und die bereitgestellten Vorlagen zu verwenden, vollständig auszufüllen und in gedruckter sowie digitaler Version zu senden.

Folgende Unterlagen sind den Antragsunterlagen beizufügen:

Hinweis

Falls Ihr Browser beim öffnen einer PDF-Datei die Fehlermeldung "Please wait..." anzeigt, gehen Sie zurück zur Seite mit dem Link und klicken Sie mit der rechten Maustaste auf "Ziel speichern unter...".

  • Satzung oder Gesellschaftervertrag, der den Anforderungen an die Gemeinnützigkeit genügt
  • Nachweis der Gemeinnützigkeit gem. §§ 51 ff. Abgabeordnung
  • Vereinsregisterauszug inkl. rechtsverbindlicher Vertretungsvollmacht
  • detaillierter Kostenplan & Plan der Eigenleistung nach Vorlage (bitte auch digital senden)
  • Angebotsauswertung (Vergabevermerk) nach Vorlage (ab 500€ netto) 
  • Für die Förderung von Personalkosten ein Nachweis über bestimmte berufliche Qualifikationen (Fachkraftförderung)

Die Höhe der Zuwendung beträgt maximal 90% der förderfähigen Gesamtausgaben als Fehlbedarfsfinanzierung. Mindestens 10% der Gesamtausgaben sind als Eigenanteil, Eigenleistung oder Drittmittel zu erbringen und nachzuweisen.

Bitte beachten Sie die Verfahrenshinweise und Merkblätter.

Durchführung

Bei der Durchführung Ihres Projektes achten Sie bitte auf die im Zuwendungsbescheid enthaltenen geltenden Regelungen. Werden diese Regelungen nicht beachtet, kann es gegebenenfalls zu Rückforderungen kommen.

Der Mittelabruf erfolgt mit dem "Auszahlungsantrag". Durch die Erklärung eines Rechtsbehelfsverzichts kann die Bestandskraft des Zuwendungsbescheids herbeigeführt und damit die Auszahlung beschleunigt werden.

Die ausgezahlten Zuwendungen unterliegen einer Zweckbindung. Verwenden Sie diese Zuwendungen daher nur für die im bewilligten Finanzierungsplan genannten Ausgaben.

Sollten sich relevante Änderungen, insbesondere zur Finanzierung und Realisierung des Projekts abzeichnen, informieren Sie umgehend die interne Koordinierungsstelle, um Nachteile zu vermeiden.

Die Projektträger sollen in geeigneter Art und Weise für ihr Projekt Öffentlichkeitsarbeit betreiben. Bei allen Veröffentlichungen und Verlautbarungen aller Art (Pressemitteilungen, Publikationen, Berichte, Arbeitsmaterialien, Einladungen, Flyer, Plakate, Handouts etc.) ist auf die Förderung des Projektes durch das LHP der Landeshauptstadt Dresden und das Bundesprogramms "Demokratie lieben!" hinzuweisen.

Sämtliche Veröffentlichungen und Verlautbarungen sind der internen Koordinierungsstelle vor Veröffentlichung zur Freigabe vorzulegen.

Abrechnung

Der Nachweis der bestimmungsgemäßen Verwendung der Zuwendung hat zum Ende der Bewilligungszeit durch Vorlage eines Verwendungsnachweises, der aus einem Abschlussbericht und einem zahlenmäßigen Nachweis besteht, zu erfolgen. Dem zahlenmäßigen Nachweis ist eine Belegliste beizufügen, in der die Ausgaben nach Art und zeitlicher Reihenfolge getrennt aufgelistet sind.

Der Verwendungsnachweis ist in digitaler Form und zusammen mit allen weiteren Anlagen (Tätigkeitsnachweis, Honorarabrechnung, Reiseabrechnung, Liste der Teilnehmenden und Originalbelegen) innerhalb von vier Wochen nach Ablauf des Bewilligungszeitraumes auch in gedruckter Form, an die interne Koordinierungsstelle zu senden.

Durch Unterschrift bestätigt der Zuwendungsempfänger, dass die Fördermittel für förderfähige Maßnahmen im Sinne des Programms verwendet worden sind, die Ausgaben notwendig waren, wirtschaftlich und sparsam verfahren worden ist und die Angaben mit den Büchern und den Belegen übereinstimmen. Die Originalbelege erhalten Sie nach Prüfung wieder zurück.

Bitte beachten Sie die Verfahrenshinweise und das Merkblatt zu den förderfähigen Ausgaben.

Die interne Koordinierungsstelle, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend oder seine Beauftragten sowie der Bunderechnungshof (gesetzliches Prüfrecht nach §§91, 100 BHO) / die Regiestelle sind berechtigt, die Verwendung der Mittel zu prüfen.

Weitere Fragen & Antworten zum Förderverfahren

Dokumentierte Ereignisse & Hintergrundinformationen

Das Förderprogramm des "Lokales Handlungsprogramms für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden" wird gefördert im Rahmen der "Partnerschaft für Demokratie" Dresden durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!", den Landespräventionsrat Sachsen und die Landeshauptstadt Dresden. Die Maßnahme wird mitfinanziert mit Steuermitteln auf Grundlagen des von den Abgeordneten des Sächsischen Landtages beschlossenen Haushaltes. Die Veröffentlichungen stellen keine Meinungsäußerung des BMFSFJ bzw. des BAFzA dar. Für inhaltliche Aussagen trägt der Autor bzw. tragen die Autoren die Verantwortung.

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