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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/archiv/2016/11/pm_084.php 25.11.2016 12:41:46 Uhr 24.11.2017 19:37:14 Uhr
25.11.2016

Schmierereien melden – so geht‘s

Immer wieder erreichen die Stadtverwaltung Hinweise auf Schmierereien, insbesondere auch solche mit fremdenfeindlichem Hintergrund. Folgende Möglichkeiten – alle sind auch anonym nutzbar – gibt es für Bürgerinnen und Bürger, um Schmierereien bei der Stadtverwaltung zu melden:

Dreck-weg-Telefon (D115)
Über die bundesweit einheitliche Behördennummer können auch Schmierereien gemeldet werden.

Dreck-weg-App / Dresden-App
Nutzerinnen und Nutzer, die auf ihrem Smartphone die Dreck-weg-App installiert haben, können Schmierereien bequem mit Foto und GPS-Daten melden. Die Weiterentwicklung dieser App wurde zwar zwischenzeitlich eingestellt, sie kann jedoch derzeit weiterhin genutzt werden. Wer die Funktion neu auf das Smartphone laden möchte, nutzt bitte die neu entwickelte Dresden-App. Die Dreck-weg-Meldungen wurden dort als eine Funktion integriert.

HOTLINE Vandalismustelefon (0351/488-6333)
Hier werden Meldungen über Vandalismusschäden entgegengenommen und Auskünfte zur Verhinderung und Beseitigung von Sachschäden gegeben.

Rathaustelefone
Den Bürgern stehen für Informationen oder Meldungen an die Stadtverwaltung die zentrale Einwahl in die Stadtverwaltung (4880), sowie die Telefonnummern der Ortsämter und Ortschaften zur Verfügung. Auch Meldungen an Sekretariate von Fachbehörden werden aufgenommen und weitergeleitet.             

Gibt die meldende Person ihre Kontaktdaten an, erhält sie auf jeden Fall auch eine Rückmeldung von der Stadt.

Grundsätzlich gilt: Jede Schmiererei ist eine Sachbeschädigung. Die Strafverfolgung wird jedoch nur eingeleitet, wenn geschädigte Grundstückseigentümer es anzeigen.

Kommen in Schmierereien verfassungsfeindliche Symbole (§ 86a StGB) zum Einsatz, besteht für Amtspersonen Anzeigepflicht. Durch die Vielzahl der verbotenen Symbole und ihre Modifikationen ist die Erkennung schwierig. Daher sollten Schmierereien mit fremdenfeindlichem Hintergrund immer angezeigt werden.

Die Beseitigung von Schmierereien mit verfassungsfeindlichem Inhalt muss der Grundstückseigentümer nach Abschluss der Ermittlungen durchführen oder veranlassen. Bei Untätigkeit kann die Ordnungsbehörde auf Kosten der Eigentümer die Beseitigung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens durchsetzen. Ist eine Schmiererei "nur Sachbeschädigung" kann der Eigentümer frei entscheiden, ob er sie beseitigen lässt oder nicht.

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