Stadtrat tagt am 25. November 2021 in der Messe Dresden

Hinweis:

Es gilt die 3G-Regel. Stadträte und Besucher bringen die Bescheinigung über ihre Genesung, den Impfausweis oder einen zertifizierten tagesaktuellen Test mit. Testmöglichkeiten gibt es auch vor Ort: Die Johanniter übernehmen von 14.30 bis 15.30 Uhr den Test sowohl bei Stadträten als auch Besuchern. Er ist kostenlos.

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 25. November 2021, 16 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 3, Messering 6.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2. Bericht des Oberbürgermeisters
3. Fünfte Einwohnerfragestunde
4. Umbesetzung im Aufsichtsrat der Kommunalen Immobilien Dresden GmbH & Co. KG
5. Umbesetzung Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
6. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
7. Fortsetzung der Maßnahmen zur Belebung der Innenstadt im Rahmen der Sondernutzungssatzungen
8. Fahrpreiserhöhung stoppen!
9. Fahrradstraße am Kleinzschachwitzer Ufer
10. Vertagungen der Stadtratssitzung vom 14. Oktober 2021
    10.1 Coronavirus weiter eindämmen – Niedriginzidenz-Strategie für Dresden
    10.2 Wohngeldantrag digital einreichen
    10.3 Albertpark als Ort des Waldnaturschutzes, der Naturbildung und naturnahen Erholung weiterentwickeln
11. Annahme und Weiterleitung von eingegangenen Spenden für die Betroffenen der Unwetterkatastrophe im Juli 2021
12. Wesentliche Änderung der TechnologieZentrum Dresden GmbH
13. Änderung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden für das Wirtschaftsjahr 2022
14. Schulartänderung der 151. Oberschule in die Schulart Gemeinschaftsschule sowie Schulartänderung der Universitätsgrundschule und der Universitätsoberschule in die Schulart Gemeinschaftsschule
15. Änderung Mietvertrag zwischen der Dresdner Philharmonie und der Kommunalen Immobilien Dresden GmbH & Co. KG
16. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6039 – Dresden-Prohlis, Drive In – Baumarkt Hornbach, hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan
17. Eine neue Internationale Hygiene-Ausstellung in Dresden
18. Anhörung zum Antrag A0234/21 „Modellprojekt zur legalen Abgabe von Cannabis“
19. E-Petition/Petition „Dresden soll sicherer Hafen werden!“

Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Interessierte unter www.dresden.de/livestream