Stadtrat tagt am 10. und 11. Juni 2021 in der Messe Dresden

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 10. Juni 2021, 16 Uhr, und am 11. Juni 2021, 15 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 3, Messering 6.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Aktuelle Stunde zum Thema „Fördermittelvergabe – Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung“
4 Aktuelle Stunde zum Thema: „Innenstadt nach Corona stärken und Ladenleerständen kreativ begegnen”
5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
6 Einigungsverfahren Gremienbesetzung
6.1 Ausschuss für Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)
6.2 Ausschuss für Finanzen
6.3 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
6.4 Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
6.5 Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
6.6 Ausschuss für Soziales und Wohnen
6.7 Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
6.8 Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)
6.9 Ausschuss für Wirtschaftsförderung
6.10 Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
6.11 Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung
7 Förderung der Landeshauptstadt Dresden „Unternehmen helfen Unternehmen“ als Unterstützungsfonds zur Bewältigung der Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
8 Corona-Bewältigungsfonds 2021 für Kultur und Tourismus und Änderung der Förderrichtlinie Großveranstaltungen vom 21. März 2013
9 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen der öffentlichen Straßen in Dresden (Sondernutzungssatzung)
10 Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung) – Korrektur des Stadtratsbeschlusses V0166/19 vom 25. März 2021
11 Medizinstrategische und bauliche Entwicklung des Städtischen Klinikums Dresden
12 Zweitgutachten zur Restrukturierung des Städtischen Klinikums
13 Bestätigung von Mehrkosten im Rahmen der investiven Sportförderung für das Fördervorhaben: Neubau Trainingszentrum für die SG Dynamo Dresden e. V. im Ostragehege Dresden
14 Betriebsbeihilfe für die Stadion Dresden Projektgesellschaft mbH & Co. KG
15 Ausreichung eines Trägerdarlehens an den Eigenbetrieb Sportstätten Dresden
16 Bereitstellung von Schwimmhallenkapazitäten für Grundschüler
17 Sonderregelungen bei Eintritt von Fällen höherer Gewalt wie Pandemielagen für den Striezelmarkt 2021
18 Verlängerung des 587. Striezelmarktes im Jahr 2021
19 Verlängerung der thematischen Weihnachtsmärkte Dresdens im Jahr 2021
20 Ausschreibung von Dienstleistungskonzessionen für die Organisation und Durchführung von Thematischen Weihnachtsmärkten, einer Thematischen Weihnachtsveranstaltung sowie einer Jahreswechselveranstaltung in den Jahren 2022 bis 2024 einschließlich einer Verlängerungsoption bis 2026; Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Nutzung öffentlicher Flächen für Jahr- und Spezialmärkte (Jahr- und Spezialmarktsatzung)
21 Anpassung der Preiskategorien und Platzgruppen der Staatsoperette Dresden
22 Ertüchtigung der „ROBOTRON-KANTINE" für die OSTRALE Biennale O21
23 Kultursommer in Dresden 2021
24 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Gebühren für Märkte (Marktgebührensatzung)
25 Wiederbelebung der Wirtschaft, des Gastgewerbes und des Mittelstandes in Dresden – Stärkung von Mittelstand und Tourismus
26 Schaufenster „Sichere Digitale Identitäten“: Förderprojekt ID-Ideal - Management digitaler Identitäten - in der Landeshauptstadt Dresden
27 Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Landeshauptstadt Dresden
28 Gewährung einer einmaligen außertariflichen Zahlung (Prämie) an die Beschäftigten des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden im Geschäftsjahr 2021 für ihre besonderen Leistungen während der Coronapandemie 2020/21
29 Gewährung von Bildungsurlaub unter Fortzahlung des Entgelts bzw. der Besoldung für die Beschäftigten und Auszubildenden der Landeshauptstadt Dresden; Aufhebung der Befristung
30 Evaluation Schulbauleitlinien
31 Aufnahme der Kindertageseinrichtung Maxim-Gorki-Straße 42 in 01127 Dresden, zum 1. des Monats nach Stadtratsbeschluss in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2021/2022
32 Schutz der Gedenkstätte am Altmarkt vor Verunreinigungen durch Graffitischmierereien
33 Konzept zur Schaffung eines Vernetzungs- und Beteiligungszentrums in der inneren Altstadt
34 An die Opfer gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit erinnern. Gewaltprophylaxe systematisch betreiben.
35 Neufassung Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen (Unterbringungssatzung)
36 Neues Wohnen auf städtischen Flächen fördern - Wagenplätze in Dresden ermöglichen
37 Wohnungslosigkeit auch zukünftig bekämpfen
38 Menstruation ist kein Luxus – Für die kostenlose Bereitstellung von Monatshygiene auf städtischen Toiletten
39 Kompensationspflicht bei Stellplatzwegfall
40 Neue Wohnbauflächen in der Neustadt entwickeln!
41 Bestätigung der Gebietsumgriffe und Entwicklungsstrategien für neue Fördergebiete der Stadterneuerung und Auftrag zur Akquirierung von Fördermitteln
42 Parkplatz neben dem „Blauen Wunder"
43 Für mehr Gleichberechtigung im Straßenverkehr und Sicherheit von Fußgängern: Fehlende Fußgängerampeln an Kreuzungen nachrüsten
44 E-Petition „Neues Rathaus? Die Bürger sollen entscheiden!"
45 Liegenschaft Schloss Roßthal
46 Neubenennung von Straßen
47 Hochwasserrisikomanagementplan für den Kaitzbach
48 Umstellung auf Ökostrom bei DREWAG und Stadt voranbringen
49 Novellierung der Dresdner Gehölzschutzsatzung
50 Fachkräftesicherungsstrategie für Dresden – transparent, lokal und regional koordiniert