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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2021/05/pm_014.php 17.05.2021 09:00:21 Uhr 16.06.2021 21:25:26 Uhr
Meldung vom 07.05.2021

Stadtrat tagt am 12. Mai in der Messe Dresden

Der Stadtrat tagt am Mittwoch, 12. Mai 2021, 16 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 3, Messering 6.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Fragestunde der Mitglieder des Stadtrates (eine Runde)
4 Aktuelle Stunde zum Thema „Gewaltfreiheit als unverhandelbare Grundlage politischer Meinungsbildung"
5 Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden
Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
6 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
7 Standortverlagerung des BSZ für Wirtschaft „Franz Ludwig Gehe" und Neubau Schulgebäude mit Dreifeld-Schulsporthalle am Standort Freiberger Straße 36 in 01159 Dresden
Hinweis: TOP 7 beginnt ca. 17.30 Uhr
8 Vertagungen letzte Stadtratssitzung am 22./23. April 2021
8.1 Kompensationspflicht bei Stellplatzwegfall
8.2 Neue Wohnbauflächen in der Neustadt entwickeln!
8.3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6048, Dresden-Leutewitz, Wohnbebauung am Leutewitzer Park, hier:
1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans
Hinweis: TOP 8.3 wird nach der Pause 19 Uhr behandelt
8.4 Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen, Verkehrssicherheit erhöhen, Radverkehr fördern, Verkehrsberuhigung in Wohngebieten ermöglichen
8.5 Schutz der Gedenkstätte am Altmarkt vor Verunreinigungen durch Graffitischmierereien
9 Neufassung Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen (Unterbringungssatzung)
10 Aufhebung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Unterbringung von leistungsberechtigten Personen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Unterbringungssatzung Asyl) vom 15. Dezember 2016
11 Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung) – Korrektur des Stadtratsbeschlusses V0166/19 vom 25. März 2021
12 Veränderungssperre für Bebauungsplan Nr. 3048
Dresden-Altstadt II Nr. 32, Budapester Straße/Zwickauer Straße, hier:
Satzungsbeschluss zur 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet
13 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen der öffentlichen Straßen in Dresden (Sondernutzungssatzung)
14 Erste Teilaufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Dresden S–11, Dresden Friedrichstadt“
15 Richtlinie zur Benennung von kommunalen Sportstätten in Dresden
16 Neubau der Orang-Utan-Anlage durch die Zoo Dresden GmbH
17 Bestätigung von Mehrkosten im Rahmen der investiven Sportförderung für das Fördervorhaben: Neubau Trainingszentrum für die SG Dynamo Dresden e. V. im Ostragehege Dresden
18 51. Grundschule ,,An den Platanen", Rosa-Menzer-Straße 24 in 01309 Dresden - Neubau erweiterte Einfeldsporthalle, Umnutzung Bestandssporthalle zur Mensa sowie barrierefreie Erschließung des Schulgebäudes
19 Sanierung Hauptgebäude der 35. Grundschule „Heinrich Graf von Bünau“, Bünaustraße 12 in 01159 Dresden
20 Zweitgutachten zur Restrukturierung des Städtischen Klinikums
21 Änderung der Ziffer 1 des Beschlusses des Stadtrates vom 2. Juni 2016 zu V0309/15 „Verkauf eines Grundstückes an der Ringstraße"
22 Bestätigung der Gebietsumgriffe und Entwicklungsstrategien für neue Fördergebiete der Stadterneuerung und Auftrag zur Akquirierung von Fördermitteln
23 Ergebnisse des Bürgerforums vom 19. April 2021 zur Zukunft des Sachsenbades
24 Verkauf eines Grundstückes in Dresden-Pieschen und Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 16. November 2020 zur Zukunft des Sachsenbades
25 Erhalt des Sachsenbades als Gesundheitsbad / Aufhebung der Konzeptausschreibung aus dem Jahr 2018
26 Parkplatz neben dem „Blauen Wunder"
27 Gebietshochwasserschutz Leipziger Vorstadt – Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen
28 Wiederbelebung der Wirtschaft, des Gastgewerbes und des Mittelstandes in Dresden – Stärkung von Mittelstand und Tourismus
29 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Gebühren für Märkte (Marktgebührensatzung)
30 Erfolgreiche Schwimmlernkurse in den Sommerferien 2021 fortsetzen und frühzeitige Schwimmangebote in Kitas einführen
31 Neue Freizeitangebote, Begegnungsorte und Freiräume für Kinder und Jugendliche im Sommer unter Corona-Bedingungen schaffen
32 Für mehr Gleichberechtigung im Straßenverkehr und Sicherheit von Fußgänger*innen: Fehlende Fußgängerampeln an Kreuzungen nachrüsten
33 Evaluation Schulbauleitlinien

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