Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de

https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2020/11/pm_062.php 27.11.2020 12:06:33 Uhr 22.01.2021 17:54:51 Uhr
Meldung vom 23.11.2020

Stadtrat tagt am 26. November in der Messe Dresden

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 26. November 2020, 16 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 3, Messering 6, statt.

Hinweis: Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation wird die vorgesehene Einwohnerfragestunde nicht durchgeführt. Alle eingegangenen Fragen der Einwohnerinnen und Einwohner werden schriftlich beantwortet.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Blasewitz der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Partei Christlich Demokratische Union Deutschlands
4 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
5 Mittelbereitstellung für die städtischen Beteiligungsunternehmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
6 Mittelbereitstellung für Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
7 Fachförderrichtlinie „Mietenfonds für die freie Kultur- und Kunstveranstalterszene der Landeshauptstadt Dresden aufgrund der Corona-Pandemie"
8 Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden ab 1. Januar 2021
9 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftsatzung)
10 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Gebühren für die Abfallwirtschaft (Abfallwirtschaftsgebührensatzung)
11 Änderung der Abwassergebührensatzung
12 Satzung zur Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden
13 Festspielhaus Hellerau, Karl-Liebknecht-Straße 56–58, 01109 Dresden: Instandsetzung und Modernisierung des Ostflügels, Instandsetzung des Vorplatzes, Herstellung notwendiger Stellplätze
14 Übertragung der Margon Arena in das Sondervermögen des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden ab dem 1. Januar 2021
15 Betreibung der Margon Arena ab dem 1. Januar 2021
16 Bestätigung von Mehrkosten im Rahmen der investiven Sportförderung für das Fördervorhaben: Neubau Trainingszentrum für die SG Dynamo Dresden e. V. im Ostragehege Dresden
17 Evaluierung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Förderung des Sportes (Sportförderrichtlinie)
18 Außergerichtlicher Vergleich der Landeshauptstadt Dresden (LHD), Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen (EB IT) mit der IBM Deutschland GmbH und SYSback GmbH über Schadensersatzansprüche
19 Ersatzneubau einer Einfeld-Schulsporthalle an der 102. Grundschule „Johanna“, Pfotenhauerstraße 40 in 01307 Dresden
20 Aufnahme der Kindertageseinrichtung, An der Christuskirche 9 in 01219 Dresden, in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2020/2021 und Betreibung durch den Träger Verein für interkulturelle Waldorfpädagogik e. V.
21 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Durchführung einer Kommunalstatistik zur Erhebung von Daten für die Erstellung des Dresdner Mietspiegels (Mietspiegel-Satzung) vom 25. Januar 2018
22 Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen im Bereich der Gesundheitshilfe und Gesundheitsförderung (Fachförderrichtlinie Gesundheitshilfe)
23 Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen im Bereich der Geburtshilfe (Fachförderrichtlinie Geburtshilfe)
24 Verkehrsbaumaßnahme Neuländer Straße zwischen Baumwiesenweg und Großenhainer Straße
25 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2020, 2021 und 2022 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden
26 Kompensationspflicht bei Stellplatzwegfall
27 Sicherer Hafen Dresden
– Nachtrag
28 Nachbesetzung eines/r Vertreters/-in der Landeshauptstadt Dresden in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden

Tagesordnung in nicht öffentlicher Sitzung:

29 Bestellung eines Geschäftsführers für die Technische Werke Dresden GmbH, die EnergieVerbund Dresden GmbH, die DREWAG-Stadtwerke Dresden GmbH und eines Vorstandes für die ENSO Energie Sachsen Ost AG

Drucken