Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de

https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2020/10/pm_043.php 19.10.2020 14:28:04 Uhr 21.10.2020 07:25:14 Uhr
Meldung vom 12.10.2020

Stadtrat tagt am 15. und 16. Oktober in der Messe Dresden

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 15. Oktober 2020, 16 Uhr, und am 16. Oktober 2020, 16 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 3, Messering 6.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung

1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Aktuelle Stunde zum Thema „Gescheiterte Integration – Kriminalität durch Migranten“
3 Aktuelle Stunde: Keinen öffentlichen Raum mehr in Dresden für rassistische, faschistische und andere menschenfeindliche Hetze.
4 Wahl von Friedensrichterinnen und Friedensrichtern sowie Protokollführerinnen und Protokollführern für die Schiedsstellen der Landeshauptstadt Dresden
5 Besetzung des Aufsichtsrates der Dresdner Verkehrsbetriebe AG
6 Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Partei DIE LINKE.
7 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
8 Veranstaltungsnetz Altmarkt - Umgestaltung für eine barrierefreie Leitungsführung/Herstellung einer funktionstüchtigen Platzdrainage
9 Absichtserklärung zur Regelung der Rahmenbedingungen für die Wiedereröffnung des Dresdner Fernsehturms – Letter of Intent (LOI)
10 Widmung zusätzlicher Marktflächen zur Gewährleistung der Dresdner Weihnachtsmärkte 2020
11 Ausbau des Abwassernetzes im Dresdner Nordraum und damit verbundene Wirtschaftsplanänderung 2020 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden
12 Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ – Projektaufruf 2020
13 Evaluierung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Förderung des Sportes (Sportförderrichtlinie)
14 Vergabenummer: 2020-1042-00039, Betreibung des Übergangswohnheimes Katharinenstraße 9 in 01099 Dresden
15 Veränderungen des Sondervermögens des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen für das Wirtschaftsjahr 2018
16 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2020 bis 2022 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
17 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2021
18 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem Anlass im Jahr 2021
19 Bibliotheksentwicklungsplan 2020–2025
20 Förderung Kabaretttheater „DIE HERKULESKEULE" GmbH
21 Erneute Behebung eines Formfehlers – Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über den Zuschuss zur gemeinschaftlichen Mittagessenverpflegung an Schulhorten in den Schulferien
22 Ausnahme zur Richtlinie „Kooperatives Baulandmodell Dresden" (V2804/18)
23 Aufhebung der Satzung für das Sanierungsgebiet „Dresden S 3; Dresden-Hechtviertel"
24 Ausübung des Optionsrechts zur Mietvertragsverlängerung um weitere drei Jahre bis 30. April 2024 im Verwaltungsstandort Hoyerswerdaer Straße 3
25 Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (SFBD)
26 Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden
27 Vertagungen letzte Stadtratssitzung vom 24. September 2020
27.1 Temporäre Außerkraftsetzung der Regelung zur jährlichen Anpassung der Entschädigungshöhe in der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger
27.2 Corona-bedingte Anpassung der Pauschalentschädigungen für Stadträte
27.3 Umbesetzung im Umlegungsausschuss
27.4 Bäume für Dresden - Förderprogramm zur Schaffung von zusätzlichem Stadtgrün auf privaten Flächen
27.5 Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Beräumung von Verkehrshindernissen (E-Scootern)
27.6 Elektrokleinstfahrzeuge in Dresden
27.7 Weiterentwicklung der Förderung des bürgerlichen Engagements
27.8 Ein Netz für alle – Bildungsgerechtigkeit in Dresden fördern
27.9 Stärkung des Wirtschaftsstandortes Dresden
27.10 Neue Wohnbauflächen in der Neustadt entwickeln!
27.11 Umplanung Magdeburger Straße: Zwei MIV-Spuren reichen – Straßen für Alle durch rationale Verkehrsplanung
27.12 Einrichtung von eingezäunten Hundeparks/-spielplätzen in der Landeshauptstadt Dresden
27.13 Zulassung von Feuerwerken in Dresden
27.14 Erneuerung des Korrosionsschutzes und Instandsetzung von Stahlbauteilen der Loschwitz Blasewitzer Brücke
27.15 Würdevolles Gedenken – lebendiges Erbe. Der 350. Todestag des Tonsetzers Heinrich Schütz 2022
27.16 Betriebskosten bei Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen
27.17 Überprüfung der Rechtsform der Dresdner Volkshochschule e. V.
27.18 Wiederbelebung der Wirtschaft, des Gastgewerbes und des Mittelstandes in Dresden – Stärkung von Mittelstand und Tourismus
28 Budgetneutrale Veränderungen im Finanzhaushalt 2020 bis 2021 des Straßen- und Tiefbauamtes
29 Vorplanung Bischofsplatz zwischen Johann-Meyer-Straße und Schönbrunnstraße
30 Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes IT-Dienstleistungen Dresden
31 Umsetzung des Stadtratsbeschlusses A0351/17 zur Errichtung von 21 neuen Grillplätzen im Stadtgebiet
32 Sofortprogramm zur Entschärfung der gefährlichsten Stellen für Radfahrende
33 Verkehrssichere Radwege im Bereich der Reicker Straße schaffen
34 Verkehrssicherheit für Radfahrende auf dem Westabschnitt der Nöthnitzer Straße – alternative Radvorrangroute durch die Bienertstraße
35 Verkehrsentlastung während der Baumaßnahmen auf der Bautzner Straße und an der Loschwitzer Brücke
36 Erhalt des August Theaters in Pieschen

Hinweis: Die erste Hälfte der Stadtratssitzung am 15. Oktober begleiten Gebärdensprachdolmetscher.

Drucken