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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2020/09/pm_083.php 25.09.2020 08:16:05 Uhr 21.10.2020 07:03:30 Uhr
Meldung vom 18.09.2020

Stadtrat tagt am 24. September in der Messe Dresden

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 24. September 2020, 16 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 3, Messering 6.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bericht des Oberbürgermeisters – Einbringung des Haushaltsentwurfes 2021/2022     

2 Aktuelle Stunde – Einführung der 5G-Technologie in Dresden – Bürger umfassend beteiligen und entscheiden lassen

3 Einführung der 5G-Technologie in Dresden – Bürger umfassend beteiligen und entscheiden lassen     

4 Fragestunde der Mitglieder des Stadtrates (1 Runde)

5 Wahl der/des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

6 Bestimmung eines stellvertretenden Verbandsrates für den Regionalen Planungsverband „Oberes Elbtal/Osterzgebirge“ gemäß § 10 Abs. 1 und 2 SächsLPlG           

7 Umbesetzung von Stellvertretern im Jugendhilfeausschuss

8 Umbesetzung im Umlegungsausschuss

9 Einigungsverfahren Gremienbesetzung           

9.1 Ausschuss Allgemeine Verwaltung, Ordnung, Sicherheit (Eigenbetrieb IT-Dienstleistungen)

9.2 Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtung)

9.3 Ausschuss für Finanzen

9.4 Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum Dresden)        

9.5 Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)             

9.6 Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung      

9.7 Ausschuss für Soziales und Wohnen

9.8 Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb Sportstätten)      

9.9 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

9.10 Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)          

9.11 Ausschuss für Wirtschaftsförderung            

10 Tagesordnungspunkte ohne Debatte              

11 Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden

12 Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden             

13 Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Heinrich-Schütz-Konservatorium der Landeshauptstadt Dresden

14 Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden        

15 Errichtung eines zentralen Bauauslagerungsstandortes (ZBauAS), Schilfweg 3 in 01237 Dresden

16 Aufnahme von zwei Kindertageseinrichtungen in der Marta-Fraenkel-Straße 6 und 8 in 01097 Dresden in den Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2020/2021 und Betreibung durch den Träger Malwina e. V.

17 Fortführung der Förderung von Angeboten der Schulsozialarbeit in 2020 im Rahmen des „Stressszenarios“

18 Veränderungssperre für Bebauungsplan Nr. 3046, Dresden-Hellerau Nr. 15, Rähnitz-Nord

hier: Satzungsbeschluss zur 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet

19 Änderung der „Dresdner Richtlinie zur sozialen Mietwohnraumförderung“ vom 7. September 2017

20 Veränderungssperre für Bebauungsplan Nr. 3062, Dresden-Klotzsche Nr. 18, Flughafenstraße

hier: Satzungsbeschluss zur Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet

21 Befristete, Corona-Pandemie-bedingte Mietpreisreduzierung im Konzertsaal im Kulturpalast Dresden ab Oktober 2020

22 Änderungsverordnung zur Verordnung der Landeshauptstadt Dresden vom 12. Dezember 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2020

23 Übernahme von Annextätigkeiten durch die WiD Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG

24 Vertagungen letzte Stadtratssitzung am 3. September 2020

24.1 Bäume für Dresden – Förderprogramm zur Schaffung von zusätzlichem Stadtgrün auf privaten Flächen

24.2 Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Beräumung von Verkehrshindernissen (E-Scootern)

24.3 Elektrokleinstfahrzeuge in Dresden

24.4 Wald erfahren – Waldpädagogisches Zentrum in der Dresdner Heide etablieren

24.5 Weiterentwicklung der Förderung des bürgerlichen Engagements

24.6 Ein Netz für alle – Bildungsgerechtigkeit in Dresden fördern             24.7 Temporäre Außerkraftsetzung der Regelung zur jährlichen Anpassung der Entschädigungshöhe in der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger

24.8 Coronabedingte Anpassung der Pauschalentschädigungen für Stadträte

24.9 Stärkung des Wirtschaftsstandortes Dresden

24.10 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Dresden für die Jahre 2021 und 2022

24.11 Neue Wohnbauflächen in der Neustadt entwickeln!

24.12 Umplanung Magdeburger Straße: Zwei MIV-Spuren reichen – Straßen für Alle durch rationale Verkehrsplanung

24.13 Einrichtung von eingezäunten Hundeparks/-spielplätzen in der Landeshauptstadt Dresden           

24.14 Zulassung von Feuerwerken in Dresden

25 Bestätigung von Mehrkosten im Rahmen der investiven Sportförderung für das Fördervorhaben: Neubau Trainingszentrum für die SG Dynamo Dresden e. V. im Ostragehege Dresden

26 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlüsse 2020 und 2021 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden

27 Sanierung, Umbau und Nutzungserweiterung der Margon Arena, Bodenbacher Straße 154 in 01277 Dresden sowie Errichtung eines Parkhauses

28 Erneuerung des Korrosionsschutzes und Instandsetzung von Stahlbauteilen der Loschwitz Blasewitzer Brücke

29 Neuregelung der Rechtsverhältnisse für das Krematorium Dresden-Tolkewitz des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden

30 Würdevolles Gedenken – lebendiges Erbe. Der 350. Todestag des Tonsetzers Heinrich Schütz 2022

31 Betriebskosten bei Wohnungen für besondere Bedarfsgruppen

32 Überprüfung der Rechtsform der Dresdner Volkshochschule e. V.

33 Wiederbelebung der Wirtschaft, des Gastgewerbes und des Mittelstandes in Dresden – Stärkung von Mittelstand und Tourismus

Tagesordnung nicht öffentlich:

34 Personalangelegenheit Eigenbetrieb Städtisches Klinikum Dresden – Medizinischer Direktor

Hinweis:

Den ersten Teil der Stadtratssitzung begleitet ein Gebärdensprachdolmetscher, insbesondere die Einbringung des Haushaltsentwurfes 2021/2022.

Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Sie unter www.dresden.de/livestream

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