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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2020/07/pm_028.php 20.07.2020 11:25:11 Uhr 13.08.2020 11:35:26 Uhr
Meldung vom 13.07.2020

Stadtrat tagt am 16. und 17. Juli in der Messe Dresden

Ratsinfosystem in neuem Design

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 16. Juli 2020, 16 bis 22 Uhr und am Freitag, 17. Juli 2020, 15 bis 21 Uhr, in der Messe Dresden, Halle 1, Messering 6.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte (2 Runden)
4 Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden – Wahlkreis 11 – Mandat Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
5 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Klotzsche der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
6 Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Plauen der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
7 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
8 Vertagungen Stadtratssitzung 25. Juni 2020
8.1 Mietenfonds für die freie Kultur- und Kunstveranstalterszene aufgrund der Corona-Pandemie
8.2 Digitalisierung in Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten
8.3 Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken
8.4 Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Dresden
8.5 Aktualisierung von Stadtentwicklungszielen durch Aufgabe veralteter Beschlüsse – Parken am Blauen Wunder
8.6 Verwaltungszentrum Ferdinandplatz – Moratorium Wettbewerblicher Dialog
8.7 Sanierung der Quohrener Straße jetzt planen
8.8 Wettbewerbsergebnis „Königsufer/Neustädter Markt“
9 Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
10 Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln des Finanzhaushaltes der LHD zur Deckung von investiven Mehrbedarfen des EB Kindertageseinrichtungen Dresden im Jahr 2020, Änderung des Investplans 2020 als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2020 des EB Kita
11 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2020/2021
12 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden zur Aufhebung der Sperrstunde für öffentliche Veranstaltungsstätten in der Landeshauptstadt Dresden
13 Fortführung von Projekten und Strategien aus der Bewerbung „Kulturhauptstadt Europas 2025“
14 Fortführung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Freistaat Sachsen, dem Land Hessen, der Stadt Frankfurt am Main sowie der LH Dresden und der Dresden Frankfurt Dance Company (Rechtsträger: Dresden Frankfurt Dance Company GmbH) bis 31. Dezember 2023
15 Elternbeiträge im Dresdner Kreuzchor
16 Bebauungsplan Nr. 392, Dresden-Neustadt Nr. 40, Albertstadt Ost – Stauffenbergallee/Marienallee
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
17 Bebauungsplan Nr. 3027 A, Dresden-Altstadt I Nr. 52, Ferdinandplatz/Verwaltungszentrum
hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
18 Baumaßnahme Ersatzneubau Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt am Standort Oskar-Röder-Straße 8
19 Künftige Verwendung der kommunalen Liegenschaft Sternplatz 1
20 Fortschreibung des Straßenbaumkonzeptes der Landeshauptstadt Dresden
21 Abschluss der vorbereitenden Untersuchungen zum Gebietshochwasserschutz Leipziger Vorstadt
22 Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Dresden im Bundesverband GebäudeGrün e. V. (BuGG)
23 Einführung der 5G-Technologie in Dresden – Bürger umfassend beteiligen und entscheiden lassen
24 Bäume für Dresden – Förderprogramm zur Schaffung von zusätzlichem Stadtgrün auf privaten Flächen
25 Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Beräumung von Verkehrshindernissen (E-Scootern)
26 Elektrokleinstfahrzeuge in Dresden
27 Wald erfahren – Waldpädagogisches Zentrum in der Dresdner Heide etablieren
28 Beflaggung der Dresdner Rathäuser zum Christopher Street Day und zum Internationalen Tag gegen Homo-, Inter- und Transphobie
29 Weiterentwicklung der Förderung des bürgerlichen Engagements
30 Ein Netz für alle – Bildungsgerechtigkeit in Dresden fördern
31 Temporäre Außerkraftsetzung der Regelung zur jährlichen Anpassung der Entschädigungshöhe in der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger
32 Corona-bedingte Anpassung der Pauschalentschädigungen für Stadträte
33 Stärkung des Wirtschaftsstandortes Dresden
34 Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung gem. § 77 SächsGemO
35 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Dresden für die Jahre 2021 und 2022
36 Zwei weitere stadtweite verkaufsoffene Sonntage für 2020
37 Anpassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalem Anlass
38 Dresdner Veranstaltungswirtschaft unterstützen und Festkultur stärken
39 Sozialen Wohnungsbau mit ökologisch und städtebaulich innovativem Quartier voranbringen – Aufstellungsbeschluss für Globus-Markt am Leipziger Bahnhof aufheben
40 Neue Wohnbauflächen in der Neustadt entwickeln!
41 Umplanung Magdeburger Straße: Zwei MIV-Spuren reichen – Straßen für Alle durch rationale Verkehrsplanung
42 Ehrung des Andenkens an Marwa El-Sherbini
43 Einrichtung von eingezäunten Hundeparks/-spielplätzen in der Landeshauptstadt Dresden

Die Tagesordnung und alle Vorlagen stehen wie immer im Ratsinfosystem unter ratsinfo.dresden.de. Das präsentiert sich zur letzten Sitzung vor der Sommerpause in einem neuen Design mit einheitlichen Bedienelementen und großzügigerer Gestaltung. Außerdem wurde die Barrierefreiheit verbessert. Die Funktionen sind gleichgeblieben.

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