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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2020/06/pm_056.php 22.06.2020 11:22:30 Uhr 13.07.2020 03:10:54 Uhr
Meldung vom 22.06.2020

Stadtrat tagt am 25. Juni 2020 in der Messe Dresden

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 25. Juni 2020, 16 Uhr, Messe Dresden, Halle 1, Messering 6.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 2. Einwohnerfragestunde
3 Aktuelle Stunde zum Thema „Prioritäten des Doppelhaushalts 2021/2022 und der mittelfristigen Finanzplanung"
4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung
4.1 Umbesetzung Ausschuss für Wirtschaftsförderung
4.2 Umbesetzung Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum)
5 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
6 Fortschreibung der investiven Finanzplanung 2020 durch Umverteilung des Mittelabflusses ausgewählter Projekte auf die Jahre 2021 bis 2023
7 Dresdner Kulturinseln 2020
8 Sozialen Folgen der Corona-Krise begegnen – Handlungsspielraum erhalten
9 Mietenfonds für die freie Kultur- und Kunstveranstalterszene aufgrund der Corona-Pandemie
10 Einschränkung der Haushaltssperre gem. § 30 SächsKommHVO
11 Digitalisierung in Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten
12 Vertagungen aus der Stadtratssitzung vom 4. Juni 2020
12.1 Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken
12.2 Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Dresden
12.3 Aktualisierung von Stadtentwicklungszielen durch Aufgabe veralteter Beschlüsse – Parken am Blauen Wunder
12.4 Verwaltungszentrum Ferdinandplatz – Moratorium Wettbewerblicher Dialog
13 Kommunale Kulturförderung – Projektförderung zweites Halbjahr 2020
14 Ausübung der Ankaufoption zur Sicherung des Standortes des Stadtarchivs auf dem Grundstück Elisabeth-Boer-Straße 1/2
15 Sanierung der Quohrener Straße jetzt planen
16 Berufsschulnetzplan
17 Wettbewerbsergebnis „Königsufer/Neustädter Markt"

Hinweis:

Den ersten Teil der Stadtratssitzung begleitet ein Gebärdendolmetscher, insbesondere zur Einwohnerfragestunde und den Haushaltsthemen.

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