Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de

https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2020/02/pm_079.php 10.03.2020 15:26:19 Uhr 31.03.2020 19:46:47 Uhr
Meldung vom 02.03.2020

Stadtrat tagt am 5. März im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 5. März 2020, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Aktuelle Stunde – Baukultur in Dresden, vertagt aus der Sitzung vom 30. Januar 2020
4 Aktuelle Stunde zum Thema „Was macht Dresdens Stadtverwaltung bürgerfreundlich?“
5 Einigungsverfahren Gremienbesetzung
5.1 Umbesetzung Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung
6 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
7 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Blasewitz der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Partei DIE LINKE.
8 Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Pieschen der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Partei DIE LINKE.
9 Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Blasewitz der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Partei DIE LINKE.
10 Ausscheiden einer Stadtbezirksbeirätin und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Altstadt der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Partei DIE LINKE.
11 Vertagungen letzte Stadtratssitzung am 30. Januar 2020
11.1 Wirtschaftswachstum in Dresden unterstützen – Gewerbeflächen entwickeln
11.2 Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken
11.3 Sozialen Wohnungsbau mit ökologisch und städtebaulich innovativem Quartier voranbringen – Aufstellungsbeschluss für Globus-Markt am Leipziger Bahnhof aufheben
11.4 Für eine saubere Stadt! Graffiti-Schmierereien nachhaltig und wirkungsvoll bekämpfen
11.5 Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Dresden
11.6 Dresden-Gorbitz als Pilotprojekt für lokale Kriminalprävention in der Landeshauptstadt Dresden
11.7 Bäume für Dresden – Förderprogramm zur Schaffung von zusätzlichem Stadtgrün auf privaten Flächen
11.8 Aktualisierung von Stadtentwicklungszielen durch Aufgabe veralteter Beschlüsse – Parken am Blauen Wunder
11.9 Evaluation der Tätigkeit von Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe in Dresden
11.10 Vorplatzgestaltung des Kulturpalastes
12 Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Bildung und Jugend
13 Übertragung der Verwaltung des ehemaligen Schulstandortes Alexander-Herzen-Straße 64
14 Aufhebung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung einer Umzugsbeihilfe für Studenten
15 Einrichtung einer Fachschule, Fachbereich Sozialwesen, Fachrichtung Sozialpädagogik (Ausbildung zum/zur Erzieher/-in) am Beruflichen Schulzentrum für Dienstleistung und Gestaltung
16 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehren (Feuerwehrkostensatzung – FwKS)
17 Beitritt der Landeshauptstadt Dresden zum „HEALTHY SAXONY – Verein zur Förderung der Gesundheitswirtschaft e. V.“
18 Bebauungsplan Nr. 357 B, Dresden-Neustadt Nr. 39, Leipziger Straße/Neustädter Hafen, hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
19 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Friedhofsgebühren für die Friedhöfe des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (Friedhofsgebührensatzung)
20 Bereitstellung zusätzlicher finanzieller Mittel im Produkt Wald für den Zeitraum 2020 bis 2024
21 Barrierefreiheit im ÖPNV. Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ermöglichen
22 Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Beräumung von Verkehrshindernissen (E-Scootern)
23 Elektrokleinstfahrzeuge in Dresden
24 Verwaltungszentrum Ferdinandplatz – Moratorium Wettbewerblicher Dialog
25 Ausschreibung der Stadtwerbeverträge gemeinsam erarbeiten
26 Neue Wohnbauflächen in der Neustadt entwickeln!

Hinweis:

Ein Gebärdendolmetscher übersetzt die erste Hälfte der Stadtratssitzung für hörbehinderte Menschen.

Drucken