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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2020/02/pm_048.php 25.02.2020 16:26:00 Uhr 29.03.2020 05:28:16 Uhr
Meldung vom 21.02.2020

Hosterwitz/Pillnitz: Ausbau der Staffelsteinstraße

Baubeginn verzögert sich wegen fehlender Fördermittel

Das Straßen- und Tiefbauamt plant zustandsbedingt den grundhaften Ausbau der Staffelsteinstraße auf einer Länge von rund 700 Metern. Außerdem geplant sind Ersatzneubauten von zehn Stützbauwerken sowie zahlreiche Medienneu- und -umverlegungen. Als Baubeginn war Februar 2020 vorgesehen.
Weil die Landeshauptstadt keine Zusage auf einen Förderantrag erhalten hat, verschiebt sich nun der Beginn der Bauarbeiten auf Anfang 2022.

Hierzu erläutert Verkehrsbürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain Folgendes: „Leider können wir trotz der Dringlichkeit kurzfristig mit den Bauarbeiten nicht beginnen. Das Straßen- und Tiefbauamt hat einen Förderantrag beim Freistaat Sachsen gestellt. Für das Jahr 2020 haben wir jedoch keine Zusage zur Gewährung von Fördermitteln erhalten. Ein Ausgleich der nicht bewilligten Fördermittel in Höhe von 5,2 Millionen Euro aus Eigenmitteln der Landeshauptstadt Dresden ist aus dem laufenden Haushalt 2020 nicht zu leisten. Deshalb ist die Baumaßnahme aktuell nicht finanziert. Da auch für die nächsten Jahre eine Förderung ungewiss ist, werden wir mit dem Doppelhaushalt 2021/2022 beantragen, die Sanierung der Staffelsteinstraße vollständig aus Eigenmitteln der Landeshauptstadt Dresden zu bezahlen“.

Trotz des sehr schlechten Zustandes und mangelnder Standsicherheit der Straßenstützmauern ergreift das Straßen und Tiefbauamt mit erheblichem Aufwand geeignete Maßnahmen, um die Befahrbarkeit der Straße für alle Anwohner bis zum Baubeginn sicherzustellen.
Nach Bestätigung des Doppelhaushaltes 2021/2022 erfolgt die notwendige europaweite Ausschreibung der Baumaßnahme mit einem angestrebten Baubeginn Anfang 2022. Die Bauzeit ist auf vier Jahr veranschlagt. Für den gesamten Straßenzug Staffelsteinstraße – Straße des Friedens wurde im Jahr 2014 das Plan-feststellungsverfahren abgeschlossen. Als erster Bauabschnitt erhielt die Straße des Friedens zwischen 2016 und Mitte 2018 einen neuen Ausbau. Die Staffelsteinstraße sollte als zweiter Bauabschnitt folgen.

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