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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2020/01/pm_065.php 31.01.2020 12:38:07 Uhr 23.02.2020 15:55:05 Uhr
Meldung vom 27.01.2020

Stadtrat tagt am 30. Januar im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 30. Januar 2020, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Aktuelle Stunde – Baukultur in Dresden
4 Aktuelle Stunde zum Thema „Konsequenzen aus dem Scheitern der Bewerbung um die Europäische Kulturhauptstadt 2025"
5 Einigungsverfahren Gremienbesetzung
5.1 Umbesetzung für den Ausschuss für Bildung (EB Kindertageseinrichtungen)
6 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
7 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Pieschen der Landeshauptstadt Dresden – Mandat der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
8 Ausscheiden eines Stadtbezirksbeirates und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtbezirksbeirat Pieschen der Landeshauptstadt Dresden - Mandat der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands
9 Vertagungen letzte Stadtratssitzung am 12./13.12.2019
9.1 Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage im Zuge der grundhaften Sanierung der Augsburger Straße zwischen der Blasewitzer Straße und Tittmannstraße
9.2 Wirtschaftswachstum in Dresden unterstützen – Gewerbeflächen entwickeln
9.3 Straßenrückbau stoppen – Verkehrsplanung für alle Verkehrsteilnehmer, hier: Korrektur Vorplanungen Stadtbahn 2020 Teilstrecke 1.3 „Nürnberger Straße, Zellescher Weg, Caspar-David-Friedrich-Straße"
9.4 Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken
9.5 Mehr Frauen in Führungspositionen
9.6 Sozialen Wohnungsbau mit ökologisch und städtebaulich innovativem Quartier voranbringen – Aufstellungsbeschluss für Globus-Markt am Leipziger Bahnhof aufheben
9.7 Für eine saubere Stadt! Graffiti-Schmierereien nachhaltig und wirkungsvoll bekämpfen
10 Förderung Kommunaler Entwicklungszusammenarbeit – Brazzaville
11 Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden
12 Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses der Landeshauptstadt Dresden
13 Aufhebung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung einer Umzugsbeihilfe für Studenten
14 Dresden-Gorbitz als Pilotprojekt für lokale Kriminalprävention in der Landeshauptstadt Dresden
15 Satzung zur Änderung der „Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Abfallwirtschaft vom 27. Januar 2011, zuletzt geändert am 11. Dezember 2014"
16 Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden für das Wirtschaftsjahr 2019
17 Hochwasserrisikomanagementplan (HWRM-P) für das Gewässersystem Blasewitz-Grunaer Landgraben/Koitschgraben/Leubnitzbach (BGL)
18 Hochwasserrisikomanagementplan (HWRM-P) für das Gewässersystem Schullwitzbach
19 Dresdner Ortschaften erhalten!
20 Bäume für Dresden -
Förderprogramm zur Schaffung von zusätzlichem Stadtgrün auf privaten Flächen
21 Fortschreibung der Klimaschutzziele der Landeshauptstadt Dresden
22 Resolution zum Klimanotstand
23 Aktualisierung von Stadtentwicklungszielen durch Aufgabe veralteter Beschlüsse – Parken am Blauen Wunder
24 Evaluation der Tätigkeit von Trägern der freien Kinder- und Jugendhilfe in Dresden
25 Vorplatzgestaltung des Kulturpalastes

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