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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2019/07/pm_003.php 05.07.2019 15:08:09 Uhr 17.07.2019 13:39:32 Uhr
01.07.2019

Stadtrat tagt am 4. und 5. Juli im Neuen Rathaus

Die nächste Sitzung des Stadtrates ist am Donnerstag, 4. Juli 2019, 16 Uhr, und Freitag, 5. Juli 2019, 15 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Aktuelle Stunde – „Freitage für die Zukunft?"
4 Dresden auch für künftige Generationen lebenswert erhalten – Folgekosten nicht verlagern – Fair handeln
5 Fridays for Future – Tut doch auch selbst was für unser Klima!
6 Aktuelle Stunde zum Thema „Wie kann Dresden bis 2035 zur klimaneutralen Stadt werden?"
7 Umbesetzung für den Aufsichtsrat der EnergieVerbund Dresden GmbH
8 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
9 Bewerbung Europäische Kulturhauptstadt Dresden 2025
10 Erwerb der ehemaligen Robotronkantine sowie Abschluss eines Letter of Intent zum Zwecke der Umsetzung des Vorhabens Lingnerstadt als Leitprojekt im Rahmen der „Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden als Kulturhauptstadt Europas 2025“
11 Erhalt der ehemaligen Robotron-Kantine und deren Überführung in städtisches Eigentum
12 Neufassung der Richtlinie „DRESDEN EXCELLENCE AWARD – Wissenschaftspreis der Stadt Dresden" für wissenschaftliche Abschlussarbeiten von Absolventinnen und Absolventen der ortsansässigen Hochschulen (DEA)
13 Neufassung der Fachförderrichtlinie Innovationsförderung
14 Fortschreibung des Investitionsplans der Landeshauptstadt Dresden für das Teilbudget „Bund" im Förderprogramm „Brücken in die Zukunft“ Teil 1 und überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln des Finanzhaushaltes für Investitionen des EB Kita Dresden im Jahr 2019
15 „Stadtnetz 500+" – Erschließungsvorhaben zur Glasfasernetz-Anbindung der kommunalen Einrichtungen an das Datennetz der Landeshauptstadt Dresden
16 Feststellung der Jahresabschlussergebnisse 2017 einschließlich des Anhanges mit Anlagen und des Rechenschaftsberichtes mit Anlagen
17 Erhöhung des Kassenkreditrahmens für das Wirtschaftsjahr 2019 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden
18 Festsetzung der Elternbeiträge ab dem 1. September 2019 nach Vollzug des Abstimmungsverfahrens nach § 15 Abs. 1 SächsKitaG i. V. m. § 2 Abs. 2 der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung)
19 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2019/2020
20 Einrichtung und Gründung des Gymnasiums Dresden-Johannstadt
21 Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln des Finanzhaushaltes der Landeshauptstadt Dresden zur Deckung von investiven Mehrbedarfen des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden im Jahr 2019, Änderung des Investplanes 2019 als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2019 des Eigenbetriebes Kita
22 Vertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden und der Evangelisch-Lutherischen Kreuzkirchgemeinde Dresden zur Regelung der Beziehungen zwischen der Landeshauptstadt Dresden als Rechtsträger des Dresdner Kreuzchores und der Evangelisch-Lutherischen Kreuzkirchgemeinde Dresden den Dresdner Kreuzchor betreffend
23 Fachplan Asyl und Integration 2022
24 Bewerbung um die Mitgliedschaft in Phase VII des Gesunde-Städte-Netzwerkes der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Europa
25 Fortsetzung Komplexsanierung Neues Rathaus Dresden, Dr.-Külz-Ring 19
26 Sonderprogramm barrierefreie Bushaltestellen 2019
27 Bebauungsplan Nr. 3013 B, Dresden-Mickten Nr. 14, Pieschener Straße, hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
28 Beitritt der Landeshauptstadt Dresden zum Deutsch-Österreichischen URBAN Netzwerk
29 Widerspruch zu Beschlüssen aus der Sitzung des Stadtrates 6. Juni 2019 gem. § 52 Abs. 2 Satz 1 SächsGemO
29.1 Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen der Landeshauptstadt Dresden
29.2 Besetzung und Umbesetzung von Amtsleitungen, Betriebsleitungen und Chefarztpositionen in der Landeshauptstadt Dresden
29.3 Gute Arbeit in und bei der Landeshauptstadt Dresden
30 Vertagung aus der Sitzung vom 14. Februar 2019
30.1 Sparsamer Umgang mit Ressourcen in Bildungseinrichtungen
31 Vertagung aus der Sitzung vom 27. Mai 2019
31.1 Grundhafter Ausbau der Bühlauer Straße im Ortsteil Schullwitz von Haus Nr. 28 bis Aspichring
32 Vertagung der letzten Sitzung am 6./7. Juni 2019
32.1 Stadtratsbeschlüsse achten und umsetzen – Stadtbezirksbeiräte mit angemessenen Budgets ausstatten
32.2 Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern
32.3 Wirtschaftswachstum in Dresden unterstützen – Gewerbeflächen entwickeln
32.4 Bürgerbeteiligung und Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt stärken
32.5 Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten
32.6 Stadtteilverträglicher ÖPNV in Striesen, Gruna und Blasewitz
32.7 Europäisches Zentrum der Künste Hellerau – Investitionen zur Sicherstellung der Spielfähigkeit des Hauses 2019/2020
32.8 Verwendung von Einnahmen aus Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen (Blitzern)
32.9 Dresdner Fernsehturm – Konzept für die verkehrliche Erschließung erstellen
32.10 Planungsstart zur Instandsetzung der Neuländer Straße
32.11 Gemeinwohl-Ökonomie in Dresden stärken
32.12 Digitale Offensive für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dresden
32.13 Verwendung von ungeplanten Mehreinnahmen aus dem Verkauf von kommunalen Grundstücken/Gebäuden 2018 für den Erwerb von kommunalen Grundstücken/Gebäuden
33 Anträge – Liquiditätsreserve
33.1 Sicherstellung einer artgerechten Tierhaltung im Dresdner Zoo – Neubau des Orang-Utan-Hauses
33.2 Nachhaltigkeit und Klimaschutz in der Landeshauptstadt stärken
33.3 Bildung und Kultur in der Landeshauptstadt stärken
33.4 Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer/innen in der Landeshauptstadt stärken
33.5 Pilotprojekt Elektrifizierung von Gaskandelabern mit LED-Technik in Striesen
34 Unverzüglich sichere Radwege auf der St. Petersburger Straße herstellen!
35 Straßenrückbau stoppen – Verkehrsplanung für alle Verkehrsteilnehmer, hier: Korrektur Vorplanungen Stadtbahn 2020 Teilstrecke 1.3 „Nürnberger Straße–Zellescher Weg–Caspar-David-Friedrich-Straße"
36 Touristische Infrastruktur des Lockwitztals als Ausflugsziel und Naherholungsgebiet verbessern – verkehrliche Potenziale untersuchen
37 Prüfung und Einrichtung von weiteren Aktivitätspunkten mit Sportgeräten im öffentlichen Bereich
38 Vorgezogene Realisierung des B-Plan 3000 P+R Parkplatz Sohlander Straße bis Mai 2020
39 Erhaltung des „Heidetunnels Klotzsche“ für Rad- und Fußverkehr in Höhe Gleisdreieck Dresden-Klotzsche (Eisenbahnüberführung km 94,331 G-D Dresden-Klotzsche)
40 Änderung der Satzung des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden sowie der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für das Jugendamt, beide zuletzt geändert durch Stadtratsbeschluss vom 24. November 2016
41 Mehr Frauen in Führungspositionen
42 Trainingsbedingungen in Klotzsche sichern
43 Geburtenhilfe stärken! Hebammenkreißsaal und Beleghebammen für Dresden
44 Bäume in Dresden erhalten
45 Kunst-, Antik- und Trödelmärkte in der Hauptstraße ermöglichen
46 Beschlusskontrolle für Stadtratsbeschlüsse auf dresden.de

Den Livestream der kommenden Sitzung sehen Sie unter www.dresden.de/livestream.

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