Fachplan Asyl und Integration 2022

Der Ausschuss für Soziales und Wohnen hat in seiner Sitzung am 18. Juni 2019 den neuen Fachplan Asyl und Integration 2022 bestätigt. Zuvor hatte bereits der zeitgleich tagende Ausschuss für Kultur und Tourismus den Fachplan angenommen; in den Wochen davor hatten sich Ortschaftsräte, Stadtbezirksbeiräte und weitere Fachausschüsse des Dresdner Stadtrats mit der Vorlage auseinandergesetzt. Der abschließende Ratsbeschluss wird am 4. bzw. 5. Juli erwartet.

„Ich freue mich über diese breite Zustimmung der beteiligten Gremien“, kommentiert Sozialbürgermeisterin Dr. Kristin Klaudia Kaufmann die Voten. „Das gibt uns Rückenwind dafür, die Integration in Dresden modern und zukunftsgerichtet zu gestalten.“

Der neue Fachplan Asyl und Integration wird das städtische Handeln für die Zeit bis 2022 bestimmen. Das Dokument enthält – neben einem Rückblick auf die bisherige Betreuung von Asylsuchenden und einer Bestandsaufnahme der Hilfeangebote in Dresden – neue Leitlinien für die künftige Integrationsarbeit. Stärker als bislang werden die Integrationswege aus Sicht der Betroffenen beschrieben. Das Herzstück des Strategiepapiers bildet der Maßnahmenplan mit 66 Vorhaben und Aktivitäten in insgesamt zwölf Teilbereichen.

Der Maßnahmenplan sieht unter anderem vor, das ehrenamtliche Engagement von Geflüchteten zu unterstützen – als Hilfe zur Selbsthilfe. Flüchtlinge, die bereits länger in Dresden leben, sollen sich als Mentoren engagieren und ihr Erfahrungswissen an neuankommende Flüchtlinge weitergeben. Außerdem ist geplant, Modellprojekte zur weiteren interkulturellen Öffnung von Beratungsstellen, wie Schuldner-, Familien- und Suchtberatungsstellen, zu initiieren. Darüber hinaus ist zur Förderung der Begegnung und des Dialogs in den Quartieren vorgesehen, Stadtteil- und Begegnungszentren als Treffpunkte für Einheimische und „Newcomer“ zu schaffen.

Der Fachplan wurde in Zusammenarbeit mit knapp 50 behördlichen, freien, zivilgesellschaftlichen und politischen Akteuren entwickelt. Mit einem Workshop im November 2017 hat das Sozialamt den Beteiligungsprozess zur Erstellung des Fachplans angestoßen und einen breiten und intensiven Dialog zum Thema Asyl und Flüchtlinge ermöglicht. Anregungen und Vorschläge flossen in den neuen Fachplan ein.

Ende des ersten Quartals 2019 lebten in Dresden 45 044 Ausländerinnen und Ausländer. Drei Prozent von ihnen sind Asylsuchende mit laufendem Asylverfahren. Rund 19 Prozent der Ausländerinnen und Ausländer sind Geflüchtete mit Bleiberecht (Asylberechtigte, anerkannte Flüchtlinge, Ausländer mit subsidiärem Schutz, Ausländer mit Abschiebeschutz, Kontingentflüchtlinge sowie Bürgerkriegs- und Resettlementflüchtlinge). Ausreisepflichtig sind vier Prozent bzw. 1 608 der 45 044 in Dresden lebenden Ausländer, weil ihr Asylantrag abgelehnt wurde. Zum Stichtag 31. März 2019 stellte das Sozialamt 2 718 Geflüchteten eine Unterkunft zur Verfügung; davon 1 854 Personen bzw. 68 Prozent in Form einer Wohnung. Die fünf Stadtbezirke mit den meisten untergebrachten Geflüchteten sind Cotta (752 Personen), Prohlis (713), Plauen (268), Altstadt (262) und Neustadt (251). Im ersten Quartal wies die Landesdirektion Sachsen der Landeshauptstadt Dresden insgesamt 208 Geflüchtete zur Unterbringung zu. Das entspricht etwa dem Vorjahr; 2018 waren es insgesamt 821. Zum Vergleich: 2017 wies die Landesdirektion 788 Asylbewerber zu und 2016 1 839.