Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de

https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2019/05/pm_080.php 28.05.2019 08:56:05 Uhr 22.09.2019 13:09:58 Uhr
20.05.2019

Stadtrat tagt in einer Sondersitzung am 27. Mai in der Messe Dresden

Die nächste Sitzung des Stadtrates (Sondersitzung) findet statt am Montag, 27. Mai 2019, 16 Uhr, in der Messe Dresden, Saal Hamburg, Messering 6.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
2 Vertagungen der Stadtratssitzung vom 9. Mai 2019 – Antrag Sondersitzung
2.1 Kultur- und Nachbarschaftszentren vor Ort
2.2 Masterplan Fairtrade
2.3 Ortsamt Loschwitz als Standort erhalten
2.4 Gute Arbeit in und bei der Landeshauptstadt Dresden
2.5 Grundsätze für die Stadtgestaltung
2.6 Wildwuchs von Hochhäusern im Stadtbild verhindern – Leitbild Hochhausentwicklung für Dresden entwickeln
2.7 Reaktivierung Schulstandort Ginsterstraße 3 in 01169 Dresden als dauerhafter Auslagerungsstandort für kommunale Schulen
2.8 Vorkaufsrechtssatzung Nr. 13, Dresden-Seidnitz/Tolkewitz, Wohnstandort Kipsdorfer Straße/Weesensteiner Straße
2.9 Sowjetischer Garnisonsfriedhof –Eigentumsübertragung vom Freistaat Sachsen an die Landeshauptstadt Dresden
2.10 Eine neue Skateanlage für die Johannstadt
2.11 Stadtratsbeschlüsse achten und umsetzen – Stadtbezirksbeiräte mit angemessenen Budgets ausstatten
2.12 Zweckentfremdung von Wohnraum
2.13 Gewährung von Bildungsurlaub unter Fortzahlung des Entgelts bzw. der Besoldung für die Beschäftigten und Auszubildenden der Landeshauptstadt Dresden
2.14 Projekttag „Moderne. Sehen. Verstehen – Auf den Spuren des Architekten Wolfgang Hänsch“
2.15 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für ein Grundstück in Dresden-Neustadt, Bautzner Straße
2.16 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Ausübung von Straßenkunst (Änderung Satzung Straßenkunst)
3 Mietpreise kappen! Neue Kappungsgrenzenverordnung für die Landeshauptstadt Dresden in Kraft setzen!
4 Wohn- und Geschäftsviertels „Ferdinandstraße“ – Ghetto verhindern
5 Jugendbeteiligung jetzt wirklich ernst nehmen!
6 Anträge – Liquiditätsreserve
6.1 Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern
6.2 Verwendung von ungeplanten Mehreinnahmen aus dem Verkauf von kommunalen Grundstücken/Gebäuden 2018 für den Erwerb von kommunalen Grundstücken/Gebäuden
6.3 Wirtschaftswachstum in Dresden unterstützen – Gewerbeflächen entwickeln
6.4 Bürgerbeteiligung und Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt stärken
7 Vertagungen der Stadtratssitzungen vom 9. Mai 2019
7.1 Jugendbeteiligung ernst nehmen – Umsetzung des neuen § 47 a der SächsGemO
7.2 Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten
7.3 Stadtteilangepasste Mobilitätsplanung für die Louisenstraße
7.4 Klinikum Dresden – wirtschaftliche Lage
7.5 Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen der Landeshauptstadt Dresden
7.6 Wachstumsregion Dresden: Verkehrliche Rolle der Stadt Dresden untersuchen – Mobilitätsanforderungen von Berufspendlern und deren Auswirkungen auf die Verkehrsbelegungszahlen ermitteln
7.7 Stadtteilverträglicher ÖPNV in Striesen, Gruna und Blasewitz
7.8 Teilgebiets-Lärmaktionsplan Innere Neustadt (Entwurf für Offenlage)
7.9 Europäisches Zentrum der Künste Hellerau – Investitionen zur Sicherstellung der Spielfähigkeit des Hauses 2019/2020
7.10 Verkehrsmuseum Dresden – Einmalige Zuwendung zur Dauerausstellung zur Geschichte der Eisenbahn
7.11 Budgetanpassungen
7.12 Sanierung des Römischen Bades im Schloss Albrechtsberg
7.13 Für eine vielfältige Veranstaltungs- und Clubszene in Dresden – Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz
7.14 Übertragung einer Teilfläche des Flurstücks Nr. 444/79 der Gemarkung Strehlen an die Cultus gGmbH und Aufnahme der Kindertageseinrichtung Geystraße, 01217 Dresden, in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden
7.15 Grundhafter Ausbau der Bühlauer Straße im Ortsteil Schullwitz von Haus Nr. 28 bis Aspichring
7.16 Verwendung von Einnahmen aus Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen (Blitzern)
7.17 Schutz von Fahrradfahrern während der Sanierung der Loschwitzer Brücke
7.18 Grundlagenbetrachtung einer Elbquerung zwischen Pieschen und dem Ostragehege
7.19 Straßenrückbau stoppen – Verkehrsplanung für alle Verkehrsteilnehmer, hier: Korrektur Vorplanungen Stadtbahn 2020 Teilstrecke 1.3 „Nürnberger Straße - Zellescher Weg - Caspar-David-Friedrich-Straße“
7.20 Dresdner Fernsehturm – Konzept für die verkehrliche Erschließung erstellen
8 Skaterplätze in Dresden einrichten und fördern!

Drucken