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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2019/05/pm_018.php 10.05.2019 08:32:13 Uhr 22.05.2019 14:04:36 Uhr
06.05.2019

Stadtrat tagt am 9. Mai im Plenarsaal des Neuen Rathauses Dresden

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet statt am Donnerstag, 9. Mai 2019, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, Eingang Goldene Pforte.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Aktuelle Stunde: Digitaler Fortschritt in Dresden – Menschen mitnehmen und informieren, Infrastruktur schaffen!
4 Schaffung eines einheitlichen, sicheren und freizugänglichen öffentlichen WLANs für die Landeshauptstadt Dresden
5 Aktuelle Stunde zum Thema „Sicherheit in Dresden – Wirksamkeit präventiver Sozialarbeit und des Handelns von Polizei und Gemeindlichem Vollzugsdienst“
6 Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ausschüsse
6.1 Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium)
6.2 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
6.3 Ausschuss für Umwelt und Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
6.4 Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung
7 Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Beiräte
7.1 Beirat Gesunde Städte
8 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
9 Anträge - Liquiditätsreserve
9.1 Breitensport fördern! – Maßnahmepaket zur Unterstützung und Förderung des Vereins- und Breitensports in der Landeshauptstadt Dresden
9.2 Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern
9.3 Verwendung von ungeplanten Mehreinnahmen aus dem Verkauf von kommunalen Grund-stücken/Gebäuden 2018 für den Erwerb von kommunalen Grundstücken/Gebäuden
9.4 Sicherstellung einer artgerechten Tierhaltung im Dresdner Zoo – Neubau des Orang-Utan-Hauses
9.5 Nachhaltigkeit und Klimaschutz in der Landeshauptstadt stärken
9.6 Bildung und Kultur in der Landeshauptstadt stärken
9.7 Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer/innen in der Landeshauptstadt stärken
9.8 Wirtschaftswachstum in Dresden unterstützen - Gewerbeflächen entwickeln
9.9 Bürgerbeteiligung und Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt stärken
10 Vertagungen der Stadtratssitzung vom 21. März 2019
10.1 Pilotprojekt Elektrifizierung von Gaskandelabern mit LED-Technik in Striesen
11 Vertagungen der Stadtratssitzung vom 11. April 2019
11.1 Jugendbeteiligung ernst nehmen – Umsetzung des neuen § 47a der SächsGemO
11.2 Kultur- und Nachbarschaftszentren vor Ort
11.3 Masterplan Fairtrade
11.4 Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten
11.5 Ortsamt Loschwitz als Standort erhalten
11.6 Stadtteilangepasste Mobilitätsplanung für die Louisenstraße
11.7 Klinikum Dresden – wirtschaftliche Lage
11.8 Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen der LH Dresden
11.9 Gute Arbeit in und bei der Landeshauptstadt Dresden
11.10 Grundsätze für die Stadtgestaltung
11.11 Wildwuchs von Hochhäusern im Stadtbild verhindern - Leitbild Hochhausentwicklung für Dresden entwickeln
11.12 Wachstumsregion Dresden: Verkehrliche Rolle der Stadt Dresden untersuchen - Mobilitätsanforderungen von Berufspendlern und deren Auswirkungen auf die Verkehrsbelegungszahlen ermitteln
11.13 Stadtteilverträglicher ÖPNV in Striesen, Gruna und Blasewitz
11.14 Gewährung von Bildungsurlaub unter Fortzahlung des Entgelts bzw. der Besoldung für die Beschäftigten und Auszubildenden der Landeshauptstadt Dresden
11.15 Projekttag „Moderne. Sehen. Verstehen - Auf den Spuren des Architekten Wolfgang Hänsch“
11.16 Teilgebiets-Lärmaktionsplan Innere Neustadt (Entwurf für Offenlage)
11.17 Europäisches Zentrum der Künste Hellerau – Investitionen zur Sicherstellung der Spielfähigkeit des Hauses 2019/2020
11.18 Verkehrsmuseum Dresden – Einmalige Zuwendung zur Dauerausstellung zur Geschichte der Eisenbahn
11.19 Budgetanpassungen
11.20 Sanierung des Römischen Bades im Schloss Albrechtsberg
11.21 Dienstleistungskonzessionen für die Organisation und Durchführung Thematischer Weihnachtsmärkte auf der Hauptstraße, dem Neumarkt, dem Taschenberg und der Prager Straße sowie für eine Thematische Weihnachtsveranstaltung auf dem Postplatz
11.22 Für eine vielfältige Veranstaltungs- und Clubszene in Dresden – Aufhebung der Sperrstunde nach Sächsischem Gaststättengesetz
12 Gründung der Komm24 GmbH
13 Betriebsbeihilfe für die Stadion Dresden Projektgesellschaft mbH & Co. KG
14 Reaktivierung Schulstandort Ginsterstraße 3 in 01169 Dresden als dauerhafter Auslagerungsstandort für kommunale Schulen
15 Übertragung einer Teilfläche des Flurstücks Nr. 444/79 der Gemarkung Strehlen an die Cultus gGmbH und Aufnahme der Kindertageseinrichtung Geystraße, 01217 Dresden, in den Bedarfsplan der Landeshauptstadt Dresden
16 Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Ausübung von Straßenkunst (Änderung Satzung Straßenkunst)
17 Gründung des Vereins „Arbeitsgemeinschaft Sächsischen Städte, Gemeinden und Landkreise zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs e. V. (Rad.SN)“
18 Vorkaufsrechtssatzung Nr. 13, Dresden-Seidnitz/Tolkewitz, Wohnstandort Kipsdorfer Straße/Weesensteiner Straße
19 Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für ein Grundstück in Dresden-Neustadt, Bautzner Straße
20 Grundhafter Ausbau der Bühlauer Straße im Ortsteil Schullwitz von Haus Nr. 28 bis Aspichring
21 Bebauungsplan Nr. 385, Dresden-Wilschdorf Nr. 8, Saßnitzer Straße/Leeraue
hier: 1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
22 Sowjetischer Garnisonsfriedhof – Eigentumsübertragung vom Freistaat Sachsen an die Landeshauptstadt Dresden
23 Entgeltordnung der Landeshauptstadt Dresden für die Benutzung des Krematoriums Dresden-Tolkewitz
24 Verwendung von Einnahmen aus Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen (Blitzern)
25 Schutz von FahrradfahrerInnen während der Sanierung der Loschwitzer Brücke
26 Grundlagenbetrachtung einer Elbquerung zwischen Pieschen und dem Ostragehege
27 Eine neue Skateanlage für die Johannstadt
28 Straßenrückbau stoppen - Verkehrsplanung für alle Verkehrsteilnehmer, hier: Korrektur Vorplanungen Stadtbahn 2020 Teilstrecke 1.3 „Nürnberger Straße – Zellescher Weg – Caspar-David-Friedrich-Straße“
29 Stadtratsbeschlüsse achten und umsetzen - Stadtbezirksbeiräte mit angemessenen Budgets ausstatten
30 Dresdner Fernsehturm - Konzept für die verkehrliche Erschließung erstellen
31 365-Euro-Ticket schnellstmöglich einführen!
32 Besetzung und Umbesetzung von Amtsleitungen, Betriebsleitungen und Chefarztpositionen in der Landeshauptstadt Dresden

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