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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2019/03/pm_051.php 22.03.2019 09:19:45 Uhr 22.04.2019 13:09:31 Uhr
18.03.2019

Stadtrat tagt am 21. März im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 21. März 2019, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Aktuelle Stunde zum Thema „Realität im Dresdner Straßenverkehr – Vier Jahre verfehlte Verkehrspolitik"
3 „Mitsprache ist ein Bürgerrecht!" – Aktuelle Stunde zum Thema Bürgerbeteiligungssatzung der Landeshauptstadt Dresden
4 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
5 Anträge – Liquiditätsreserve
5.1 Breitensport fördern! – Maßnahmepaket zur Unterstützung und Förderung des Vereins- und Breitensports in der Landeshauptstadt Dresden
5.2 Unterstützung des Wirtschaftsverkehrs und Verbesserung der Luftqualität in Dresden durch kommunale Kaufprämien für die Anschaffung von Transportfahrrädern
5.3 Verwendung von ungeplanten Mehreinnahmen aus dem Verkauf von kommunalen Grundstücken/Gebäuden 2018 für den Erwerb von kommunalen Grundstücken/Gebäuden
5.4 Sicherstellung einer artgerechten Tierhaltung im Dresdner Zoo – Neubau des Orang-Utan-Hauses
5.5 Nachhaltigkeit und Klimaschutz in der Landeshauptstadt stärken
5.6 Bildung und Kultur in der Landeshauptstadt stärken
5.7 Straßenverkehr für alle Verkehrsteilnehmer/-innen in der Landeshauptstadt stärken
5.8 Wirtschaftswachstum in Dresden unterstützen – Gewerbeflächen entwickeln
5.9 Bürgerbeteiligung und Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt stärken
5.10 Pilotprojekt Elektrifizierung von Gaskandelabern mit LED-Technik in Striesen
6 Verweisungen der Stadtratssitzung vom 24. Januar 2019
6.1 Berufsschulzentrum für Gastgewerbe „Ernst Lößnitzer", Ehrlichstraße 1 in 01067 Dresden - Neubau Schulsporthalle
7 Verweisungen der Stadtratssitzung vom 14./15. Februar 2019
7.1 Straßenbahn und Bus in Dresden ausbauen – Anteil des ÖPNV deutlich erhöhen!
8 Vertagungen der letzten Stadtratssitzung vom 14./15. Februar 2019
8.1 Instandsetzung der unterstromseitigen Gehbahn am Blauen Wunder
8.2 Schwerpunktsportarten – Breitensport
8.3 Kommunaler Tierschutzbericht
8.4 Bürgerbeteiligungssatzung
8.5 Jugendbeteiligung ernst nehmen – Umsetzung des neuen § 47 a der SächsGemO
8.6 Kultur- und Nachbarschaftszentren vor Ort
8.7 Masterplan Fairtrade
8.8 Innenstadt begrünen und öffentliche Räume/Freiräume aufwerten
8.9 Belange älterer Menschen ernst nehmen! Ein Seniorenbeauftragter für Dresden.
8.10 Ortsamt Loschwitz als Standort erhalten
8.11 Stadtteilangepasste Mobilitätsplanung für die Louisenstraße
8.12 Klinikum Dresden – wirtschaftliche Lage
8.13 Sachgrundlose Befristungen von Arbeitsverträgen der LH Dresden
9 Aufhebung der Außenstelle des Förderzentrums „A. S. Makarenko" Dresden mit dem Förderschwerpunkt Lernen, Konkordienstraße 12 a, 01127 Dresden
10 Förderung von Angeboten nach Fachförderrichtlinie Sozialamt vom 19. Oktober 2009 in den Haushaltsjahren 2019 und 2020
11 Unterstützung der durch den Förderverein „Weltkulturerbe Hellerau e. V." getragenen Bewerbung um den UNESCO-Welterbestatus Helleraus
12 Ausübung des Optionsrechts zur Mietvertragsverlängerung um weitere fünf Jahre bis 30. September 2026 im World Trade Center Dresden
13 Umgang mit Kleingärten im Abflussbereich der Elbe – Fortschreibung des Förderprogramms einschließlich Aktualisierung der Zielstellungen
14 Grundsätze für die Stadtgestaltung
15 Wildwuchs von Hochhäusern im Stadtbild verhindern – Leitbild Hochhausentwicklung für Dresden entwickeln
16 Blaues Wunder: Verkehrsentlastung schaffen
17 Wachstumsregion Dresden: Verkehrliche Rolle der Stadt Dresden untersuchen - Mobilitätsanforderungen von Berufspendlern und deren Auswirkungen auf die Verkehrsbelegungszahlen ermitteln
18 Sanierung und Weiterentwicklung des Standortes Altroßthal des Beruflichen Schulzentrums für Agrarwirtschaft und Ernährung Dresden
19 Gute Arbeit in und bei der Landeshauptstadt Dresden
20 Stadtteilverträglicher ÖPNV in Striesen, Gruna und Blasewitz

Der erste Teil der Sitzung wird von Gebärdendolmetschern übersetzt.

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