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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2018/10/pm_099.php 02.11.2018 10:26:50 Uhr 15.11.2018 21:16:24 Uhr
29.10.2018

Stadtrat tagt am 1. November im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 1. November 2018, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

2 Bericht des Oberbürgermeisters

3 Aktuelle Stunde zum Thema „Sanierung des Blauen Wunders“

4 Aktuelle Stunde zum Thema „Damit Wohnen bezahlbar bleibt: Sozialen Wohnungsbau fortsetzen“

5 Damit Wohnen bezahlbar bleibt: Sozialen Wohnungsbau fortsetzen!

6 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Stadtbezirksbeiräte

6.1 Umbesetzung im Stadtbezirksbeirat Prohlis

7 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Ausschüsse

7.1 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss

8 Tagesordnungspunkte ohne Debatte

9 Vertagungen der Stadtratssitzungen vom 30. August 2018

9.1 Grundsatzbeschluss zur Verwendung der Mittel im Präventionsbudget

10 Vertagungen der Stadtratssitzungen vom 20. September 2018

10.1 Nachbesetzung einer Vertreterin/eines Vertreters der Landeshauptstadt Dresden und deren/dessen Stellvertretung in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Verbundsparkasse Ostsächsische Sparkasse Dresden

10.2 Nachbesetzung eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Ostsächsischen Sparkasse Dresden

10.3 Schwerpunktsportarten – Breitensport

10.4 Andenken an Johann „Rukeli“ Trollmann wachhalten – Boxerdenkmal herrichten und an einen würdigeren Ort im Sportpark Ostra umsetzen

10.5 Abschluss eines Mietvertrages zum Objekt Hauboldstraße 7 in 01239 Dresden

10.6 Bebauungsplan Nr. 3013 A, Dresden-Mickten Nr. 13, Flößerstraße, hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung

11 Investitionsförderung von lokal agierenden Klein- und Kleinstunternehmen in den EFRE-Fördergebieten der Stadtteilentwicklungsprojekte „Dresden Nordwest“ und „Johannstadt/Pirnaische Vorstadt“

12 Neufassung der Zahlung einer Zulage für Sekretärinnen/Sekretäre und Assistentinnen/Assistenten für Büromanagement

13 Gymnasium Klotzsche, Karl-Marx-Straße 44 in 01109 Dresden – Ersatzneubau Schulgebäude mit Herstellung der Sport- und Pausenfreiflächen

14 Umsetzung des Beschlusses des Stadtrates A0297/17 – Bereitstellung des kommunalen Anteils für die Sanierung eines Gebäudes auf dem Kinder- und Jugendbauernhof Nickern

15 Sicherung der Mehrausgaben für die Universitätsgrundschule und die -oberschule durch konsumtive und investive Veränderungen im Haushalt des Schulverwaltungsamtes und im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen

16 Richtlinie der LHD über die Gewährung von Zuwendungen zur Pflege und Erhaltung von Kulturdenkmalen (Kulturdenkmal-Förderrichtlinie)

17 Mehrbedarf für die KSV-Sozialumlage im Jahr 2018 in Höhe von insgesamt 5.254.000 Euro

18 Integriertes Stadtentwicklungskonzept „Zukunft Dresden 2025+“ – Fortschreibung 2017

19 Bebauungsplan Nr. 3006, Dresden-Altstadt II/Strehlen, Lennéplatz, hier:

1. Abwägungsbeschluss

2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan

20 Bebauungsplan Nr. 172.8, Dresden-Altfranken Nr. 2, Gewerbegebiet Kesselsdorfer Straße, hier:

1. Abwägungsbeschluss

2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung zum Bebauungsplan

21 Umbau und Modernisierung Kulturzentrum Scheune

22 Fünfte Verordnung zur Änderung der „Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifverordnung)“ vom 4. März 1999

23 Friedhofentwicklungskonzept für die 58 kommunalen und konfessionellen Fried- und Kirchhöfe auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Dresden

24 Erweiterung der Service-Apps

25 Umbenennung eines Weges in „Im Kleingartenpark“

26 Dresdner Weg 2.0: Saubere Luft – ohne Fahrverbote

*27 Bebauungsplan Nr. 3046, Dresden-Hellerau Nr. 15, Rähnitz-Nord
hier: 1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans 

*28 Veränderungssperre für Bebauungsplan Nr. 3046, Dresden-Hellerau Nr. 15, Rähnitz-Nord
hier: Satzungsbeschluss zur Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet

*29 Vergabenummer: 5069/16 - Nachtrag - Stadtbahn 2020, TA 1.4 Oskarstraße in Dresden, Los 1 - Rest LV ab Weiterbau, Anteil - Straßen- und Tiefbauamt

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