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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2018/08/pm_080.php 03.09.2018 10:14:23 Uhr 23.09.2018 07:24:29 Uhr
27.08.2018

Stadtrat tagt am 30. August im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 30. August 2018, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat und Nachrücken einer Ersatzperson in den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden (Wahlkreis 5 – Mandat Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU)
2 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3 Bericht des Oberbürgermeisters – Einbringung Haushaltsentwurf 2019/2020
4 Aktuelle Stunde zum Thema „Beschränkung von Feuerwerken – rechtliche, politische und gesellschaftliche Bedenken zum Verwaltungshandeln"
5 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte – eine Runde
6 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Beirat
6.1 Nachbesetzung des Beirates für Menschen mit Behinderungen gemäß § 25 Absatz 8, 2. Anstrich Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden
7 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Ortsbeiräte
7.1 Umbesetzung im Ortsbeirat Leuben
7.2 Umbesetzung im Ortsbeirat Loschwitz
7.3 Umbesetzung im Ortsbeirat Cotta
8 Einigungsverfahren Aufsichtsrat
8.1 Umbesetzung Aufsichtsrat Dresdner Bäder GmbH
9 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
10 Vertagung der Stadtratssitzung vom 25. Januar 2018
10.1 Benennung eines Wegeteilstücks in Briesnitz
11 Verweisung der Stadtratssitzung vom 7. Juni 2018
11.1 Ersatzneubau der Brücke über die DB-Anlagen im Zuge der Talstraße (K6240) in Dresden-Cossebaude
12 Vertagung der letzten Stadtratssitzung am 28./29. Juni 2018
12.1 Fachkräftestrategie für Dresden
12.2 Anlagepolitik nach ethischen, sozialen und ökologischen Grundsätzen
12.3 Schwerpunktsportarten – Breitensport
12.4 Andenken an Johann „Rukeli" Trollmann wachhalten – Boxerdenkmal herrichten und an einen würdigeren Ort im Sportpark Ostra umsetzen
12.5 Haltung der Stadt Dresden zum geplanten Kiesabbau in Söbrigen
13 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
14 Grundsatzbeschluss zum Breitbandausbau in der Landeshauptstadt Dresden: finanzielle Sicherung der investiven Vorfinanzierung, notwendigen Eigenmittel und Beratungsleistungen – für das Ausbauprojekt „Unterversorgte Adressen" im Stadtgebiet Dresden
15 Weiterführung der Unterstützung der Ausrichtung des FIS Ski-Weltcups Dresden für die Jahre 2019 bis 2022
16 Schule zur Lernförderung „Am Leutewitzer Park", Gottfried-Keller-Straße 40 in 01157 Dresden – Ersatzneubau Schulsporthalle
17 Bestellung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 und 2019 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
18 Touristische Maßnahmen der Landeshauptstadt Dresden 2018 in Umsetzung des SR-Beschlusses zur Beherbergungssteuer
19 Kapitaleinlagen der Landeshauptstadt Dresden in die Kommunale Immobilien Dresden GmbH & Co. KG zur Umwandlung des Gesellschafterdarlehens, Deckung von Mehrausgaben für den Kulturpalast sowie zum Verlustausgleich
20 Wohnungsnotfallhilfekonzept 2018
21 Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über den Zuschuss zur gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung in den Schulferien (Satzung Mittagessenzuschuss während der Schulferien) vom 26. September 2013
22 Beitritt der Landeshauptstadt Dresden als Träger des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden zum „akg – Arbeitsgemeinschaft Kommunaler Großkrankenhäuser e. V."
23 Abschluss eines Mietvertrages zum Objekt Hauboldstraße 7 in 01239 Dresden
24 Wissenschaftsstandort Dresden-Ost, Vorplanung Verkehrsanlagen Liebstädter Straße und Tiergartenstraße
25 Bebauungsplan Nr. 3013 A, Dresden-Mickten Nr. 13, Flößerstraße, hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung
26 Periodischer Betriebsplan und zehnjähriger Wirtschaftsplan (Forsteinrichtungswerk) des Körperschaftswaldes der Landeshauptstadt Dresden für den Einrichtungszeitraum vom 1. Januar 2017 bis 31. Dezember 2026
27 Sanierungsplanung für alle A-priorisierten Schulen und kurzfristige Mängelbeseitigung im Objekt Marienberger Straße 7
28 Grundsatzbeschluss zur Verwendung der Mittel im Präventionsbudget
29 Die touristische Infrastruktur weiter entwickeln durch eine Verbesserung des mehrsprachigen Wegeleitsystems in Dresden im Rahmen der Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt 2025

Gebärdendolmetscher:
In der Stadtratssitzung am 30. August nimmt ein Gebärdendolmetscher seine Arbeit auf. Er übersetzt die erste Hälfte der Sitzung und ggf. auch danach bis einschließlich dem Tagesordnungspunkt 13 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung.

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