Landeshauptstadt Dresden - www.dresden.de

https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2018/06/pm_097.php 02.07.2018 08:43:16 Uhr 21.07.2018 07:57:23 Uhr
25.06.2018

Stadtrat tagt am 28. und 29. Juni im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 28. Juni 2018, 16 Uhr, sowie am Freitag, 29. Juni 2018, 15 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse

2 Bericht des Oberbürgermeisters

3 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte – eine Runde

4 Tagesordnungspunkte ohne Debatte

5 Vertagungen der letzten Stadtratssitzung vom 7. Juni 2018
5.1 Schaffung eines Ortskerns für Tolkewitz – Rahmenplanung Nr. 787 „Seidnitz/Tolkewitz“ jetzt vorantreiben
5.2 Veränderung der Dresdner Bäderlandschaft nur auf Grundlage eines fortgeschriebenen Bäderkonzeptes durchführen
5.3 Umgang mit ansteckungsfähiger Lungentuberkulose in Gemeinschaftseinrichtungen
5.4 Einführung der elektronischen Vorgangsbearbeitung in allen bauaufsichtlichen Verfahren zur Umsetzung des Sächsischen E-Government-Gesetzes (SächsEGovG) – eBauaufsicht
5.5 Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten vom 27. März 2014 (Satzung Schülerbeförderungskosten - Erstattung)
5.6 Nutzungskonzept und Betreibung Gamigstraße 26 „Bürgerhaus Prohlis"
5.7 Neubau eines Gehweges im Abschnitt der Hutbergstraße zwischen Rochwitz und Bühlau
5.8 Konzeptausschreibung für das Sachsenbad
5.9 Fachkräftestrategie für Dresden

6 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Verleihung des Ehrenbürgerrechts, der Ehrenmedaille sowie der Ehrenmünze (bisher: Satzung der Landeshauptstadt Dresden zur Verleihung des Ehrenbürgerrechts sowie der Ehrenmedaille)

7 Anteilserwerb der Technische Werke Dresden GmbH an der Stadtreinigung Dresden GmbH

8 Fortschreibung Fachplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für das Schuljahr 2018/2019

9 Berufsschulzentrum für Bau und Technik, Güntzstraße 3 in 01069 Dresden – Ersatzneubau Zweifeld-Schulsporthalle

10 Eintrittspreise im Europäischen Zentrum der Künste Hellerau ab der Spielzeit 2018/2019

11 Satzung der Landeshauptstadt Dresden über Stellplätze und Garagen sowie Abstellplätze für Fahrräder (Stellplatz-, Garagen- und Fahrradabstellplatzsatzung – StGaFaS)

12 Entwurf des Rahmenplanes/Masterplanes Nr. 786.1 Leipziger Vorstadt/Neustädter Hafen, hier:
Billigungsbeschluss und Auftrag an den Oberbürgermeister

13 Neuanmietung für das Sozialamt

14 Erhaltungssatzung Langebrück H-10, Dresden-Langebrück, hier: Aufhebung der rechtskräftigen Erhaltungssatzung Langebrück

15 Gestaltungssatzung Langebrück G-06, Dresden-Langebrück, hier:
Aufhebung der Gestaltungssatzung Langebrück

16 Bebauungsplan Nr. 389 A-1, Dresden-Altstadt I Nr. 44, Stadtquartier am Blüherpark-West, Teil Süd, hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan
3. Veräußerung von Teilfläche der Gemarkung Altstadt I, Flurstücks 2678/3 sowie 1431/1

17 Bebauungsplan Nr. 3037, Dresden-Altstadt II Nr. 31, Marschnerstraße/Canalettostraße, hier:
1. Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan
2. Grenzen des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanes

18 Veränderungssperre für Bebauungsplan Nr. 3037, Dresden-Altstadt II Nr. 31, Marschnerstraße/Canalettostraße

19 Ergebnisse des Hochwasser-Audits vom 11./12. Oktober 2017 und weiteres Vorgehen

20 Kooperation zwischen Dresdner Schulen und Schulen anderer Regionen

21 Anlagepolitik nach ethischen, sozialen und ökologischen Grundsätzen

22 Schwerpunktsportarten – Breitensport

23 Andenken an Johann „Rukeli" Trollmann wachhalten – Boxerdenkmal herrichten und an einen würdigeren Ort im Sportpark Ostra umsetzen

24 Schulbibliotheken für Dresden

25 Hufeisennasen-Monitoring an der Waldschlößchenbrücke durchführen

26 Haltung der Stadt Dresden zum geplanten Kiesabbau in Söbrigen

27 Konzept für dringend notwendige Investitionen im Städtischen Klinikum Dresden

28 Sicherheit in der Erstaufnahmeeinrichtung Hamburger Straße wiederherstellen und was die Landeshauptstadt dazu beitragen kann

Nachtrag:
30 Ausübung des gesetzlichen Vorkaufsrechts für ein Grundstück der Gemarkung Mickten

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