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https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2018/06/pm_007.php 08.06.2018 08:39:26 Uhr 21.10.2018 11:24:43 Uhr
01.06.2018

Stadtrat tagt am 7. Juni 2018 im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 7. Juni 2018, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:
1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 8. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Ortsbeirat
4.1 Umbesetzung im Ortsbeirat Plauen
4.2 Umbesetzung im Ortsbeirat Klotzsche
5 Aufstellung der Vorschlagsliste für das Schöffenamt für die Amtsperiode 2019 bis 2023
6 Aufstellung der Vorschlagsliste für das Amt der ehrenamtlichen Richterin bzw. des ehrenamtlichen Richters beim Verwaltungsgericht für die Amtsperiode 2019 bis 2023
7 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
8 Vertagung der Stadtratssitzung vom 22. März 2018
8.1 Interimsunterbringung der Organisationseinheiten aus dem Objekt Grunaer Straße 2/St. Petersburger Straße 9
9 Vertagung der Stadtratssitzung vom 17. Mai 2018
9.1 Neuordnung des Verkehrsraums um den Neustädter Markt zugunsten des Fuß- und Radverkehrs
9.2 Schaffung eines Ortskerns für Tolkewitz - Rahmenplanung Nr. 787 „Seidnitz/Tolkewitz“ jetzt vorantreiben
9.3 Aufhebung des Erbbaurechtes für das Grundstück Tornaer Straße 40
9.4 Veränderung der Dresdner Bäderlandschaft nur auf Grundlage eines fortgeschriebenen Bäderkonzeptes durchführen
9.5 Ersatzneubau der Brücke über die DB-Anlagen im Zuge der Talstraße (K6240) in Dresden-Cossebaude
9.6 Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 3023, Dresden-Leubnitz-Neuostra Nr. 7, Dohnaer Straße/Tornaer Straße Südseite, hier:
Satzungsbeschluss zur Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet
9.7 Finanzbedarf der Verkehrsmuseum Dresden gGmbH
9.8 Erhöhung des jährlichen Zuschusses der LH Dresden an die Verkehrsmuseum Dresden gGmbH
9.9 Umgang mit ansteckungsfähiger Lungentuberkulose in Gemeinschaftseinrichtungen
10 Einführung der elektronischen Vorgangsbearbeitung in allen bauaufsichtlichen Verfahren zur Umsetzung des Sächsischen E-Government-Gesetzes (SächsEGovG) – eBauaufsicht
11 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
12 Feststellung der Jahresabschlussergebnisse 2016 einschließlich des Anhanges mit Anlagen und des Rechenschaftsberichtes mit Anlagen
13 Fortschreibung der investiven Finanzplanung 2018 durch Umverteilung des Mittelabflusses ausgewählter Projekte auf die Jahre 2019 bis 2021
14 Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten vom 27. März 2014 (Satzung Schülerbeförderungskosten - Erstattung)
15 Standortentwicklung der Universitätsgrundschule und der Universitätsoberschule
16 Nutzungskonzept und Betreibung Gamigstraße 26 "Bürgerhaus Prohlis"
17 Neubau eines Gehweges im Abschnitt der Hutbergstraße zwischen Rochwitz und Bühlau
18 Vorplanung Kesselsdorfer Straße zwischen Reisewitzer Straße und Rudolf-Renner-Straße
19 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses V1660-SR69-08 vom 12. Juni 2008 zur Errichtung einer Baupflegekommission Hellerau
20 Konzeptausschreibung für das Sachsenbad
21 Bebauungsplan Nr. 3006, Dresden-Altstadt II/Strehlen, Lennéplatz, hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
22 Fachkräftestrategie für Dresden
23 Gebiet am „Alten Leipziger Bahnhof" als Standort für preisgünstige, familienfreundliche und behindertengerechte Wohnungen entwickeln

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