Stadtrat tagt am 25. Januar im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 25. Januar 2018, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte – zwei Runden
4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Ortsbeiräte
4.1 Umbesetzung im Ortsbeirat Prohlis
4.2 Umbesetzung im Ortsbeirat Klotzsche
5 Umbesetzung Beirat des Jobcenters
6 Einigungsverfahren Aufsichtsräte
6.1 Aufsichtsrat der STESAD GmbH
6.2 Aufsichtsrat der Kommunalen Immobilien Dresden GmbH & Co. KG
7 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
8 Gymnasium Dresden Cotta, Cossebauder Straße 35 in 01157 Dresden – Gesamtsanierung Schulgebäude sowie Anpassung und Neugestaltung der Freianlagen
9 Universitätsschule Dresden – Durchführung eines Schulversuches nach § 15 Absatz 1 SächsSchulG
10 Vertagungen der Stadtratssitzung vom 14. Dezember 2017
10.1 Vorbereitung einer Konzeptausschreibung für das Grundstück der Staatsoperette in Leuben
10.2 Fortschreibung der Schulnetzplanung, Planteile Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien, berufsbildende Schulen, Schulen des zweiten Bildungsweges und Schulen in nicht kommunaler Trägerschaft
11 Verweisung der Stadtratssitzung vom 14. Dezember 2017
11.1 Bauvorhaben „Aufweitung Weißiger Landstraße“ in Dresden-Gönnsdorf
12 Ausschreibung einer Dienstleistungskonzession für die Organisation und Durchführung einer Jahreswechselveranstaltung auf dem Neumarkt zwischen 2018 und 2021 (2023)
13 Polizeiverordnung der Landeshauptstadt Dresden als Kreispolizeibehörde zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Dresden (PolVO Sicherheit und Ordnung)
14 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Durchführung von Kommunalen Bürgerumfragen (Satzung KBU)
15 Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Durchführung einer Kommunalstatistik zur Erhebung von Daten für die Erstellung des Dresdner Mietspiegels (Mietspiegel-Satzung)
16 Maßnahmenplan für Suchtprävention am Wiener Platz und weiteren Brennpunkten bis 2020
17 Aufhebung des Erbbaurechtes für das Grundstück Tornaer Straße 40
18 Bebauungsplan Nr. 351, Dresden-Klotzsche Nr. 12, Zur Wetterwarte, hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Grenze des Bebauungsplanes
3. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
19 Überprüfung der Parkraumsituation im Ortsamtsbereich Pieschen und Erarbeitung einer Parkraumkonzeption
20 Benennung eines Wegeteilstücks in Briesnitz
21 Förderung öffentlicher Grillkultur – Einrichtung und Pflege weiterer Grillplätze und/oder Lagerfeuerstellen

Ein Gebärdendolmetscher ist mindestens bis zur Pause anwesend und wird auch den Tagesordnungspunkt „Fortschreibung der Schulnetzplanung“ in Gebärdensprache übersetzen.