Stadtrat tagt am 14. Dezember 2017 im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 14. Dezember 2017, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1 Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2 Bericht des Oberbürgermeisters
3 Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte
4 Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Beirat
4.1 Seniorenbeirat
5 Einigungsverfahren Gremienbesetzung - Ortsbeiräte
5.1 Umbesetzung im Ortsbeirat Cotta
5.2 Umbesetzung im Ortsbeirat Blasewitz
6 Vertagungen der letzten Stadtratssitzung vom 23. November 2017
6.1 Wohnungsbau beschleunigen, notwendige Entscheidungen zügig herbeiführen, offene Fragen aktiv klären
6.2 Benennung einer Straße nach Prof. Dr. Hans Nadler
7 Satzung zur Änderung der Hauptsatzung; Änderung von Zuständigkeiten in Personalangelegenheiten
8 Zweite Fortschreibung der Konzeption zur kurz- und mittelfristigen Entwicklung kommunaler Gewerbestandorte in der Landeshauptstadt Dresden
9 Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Landeshauptstadt Dresden (Richtlinie Kindertagespflege 2018)
10 Berufliches Schulzentrum für Wirtschaft „Prof. Dr. Zeigner", Melanchthonstraße 9 in 01099 Dresden – Gesamtsanierung Schulgebäude und Errichtung eines Erweiterungsbaus mit integrierter Zweifeldsporthalle sowie Neugestaltung der Freianlagen
11 30. Grundschule „Am Hechtpark" - Sanierung und Ersatzneubau mit Schulhort
12 Vorbereitung einer Konzeptausschreibung für das Grundstück der Staatsoperette in Leuben
13 Fortschreibung der Schulnetzplanung, Planteile Grundschulen, Oberschulen, Gymnasien, berufsbildende Schulen, Schulen des zweiten Bildungsweges und Schulen in nicht kommunaler Trägerschaft
14 Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Landeshauptstadt Dresden ab 1. Januar 2018
15 Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus besonderem regionalen Anlass im Jahr 2018
16 Umsetzung gemeinsamer Strukturen Staatsoperette Dresden und tjg.theater junge generation
17 Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Unterbringung von leistungsberechtigten Personen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (Unterbringungssatzung Asyl) vom 15. Dezember 2016 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Dezember 2016 (Dresdner Amtsblatt Nr. 51-52/2016)
18 Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden für die Unterbringung besonderer Bedarfsgruppen (Unterbringungssatzung) vom 2. Juni 2016 in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juni 2016 (Dresdner Amtsblatt Nr. 24/2016), zuletzt geändert durch die Änderungssatzung vom 15. Dezember 2016 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Dezember 2016 (Dresdner Amtsblatt Nr. 51-52/2016)
19 Veränderungssperre für Bebauungsplan Nr. 3029, Dresden-Neustadt Nr. 43, Ehemaliger Gleisbogen Hansastraße, hier: Satzungsbeschluss zur Veränderungssperre im Bebauungsplangebiet
20 Bauvorhaben „Aufweitung Weißiger Landstraße“ in Dresden-Gönnsdorf
21 Mehr Transparenz in der Anmeldepraxis für die Bunte Republik Neustadt
22 Festlegung eines stadtweiten Grundschulbezirkes für die Universitätsschule