Stadtrat tagt am 28. September im Neuen Rathaus

Der Stadtrat tagt am Donnerstag, 28. September 2017, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1.

Tagesordnung in öffentlicher Sitzung:

1. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
2. Bericht des Oberbürgermeisters
3. Fragestunde der Stadträtinnen und Stadträte – eine Runde
4. Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Ausschuss
   1. Ausschusses für Gesundheit (Eigenbetrieb Städtisches Klinikum Dresden)
5. Einigungsverfahren Gremienbesetzung – Beiräte
   1. Seniorenbeirat
   2. Wohnbeirat
   3. Integrations- und Ausländerbeirat
6. Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnen in Dresden GmbH & Co. KG
7. Umbesetzung Aufsichtsrat Cultus gGmbH
8. Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
9. Tagesordnungspunkte ohne Debatte
10. Jahresabschlüsse 2016
    1. Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes IT-Dienstleistungen Dresden
    2. Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Sportstätten Dresden
    3. Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen Dresden
    4. Jahresabschluss 2016 (gleichzeitig Schlussbilanz) des Eigenbetriebes Städtisches Krankenhaus Dresden-Neustadt
    5. Jahresabschluss 2016 (gleichzeitig Schlussbilanz) des Eigenbetriebes Krankenhaus Dresden–Friedrichstadt, Städtisches Klinikum
    6. Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Städtisches Friedhofs- und Bestattungswesen Dresden (SFBD)
    7. Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung der Landeshauptstadt Dresden
11. Verweisung vom Stadtrat 22. Juni 2017
    1. Konzept zur Verbesserung der Personalausstattung in Kindertagesstätten für Krankheitsfälle und konkrete Bedarfslagen
12. Verweisung vom Stadtrat 17. August 2017
    1. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 15. Mai 2014
13. Vertagungen letzte Stadtratssitzung vom 7. September 2017
    1. Einführung des Handyparkens für Dresden
    2. Förderung innovativer Projekte in der LH Dresden (Innovationsförderung)
    3. Auswahl und Vergabe des DRESDEN EXCELLENCE AWARD – Wissenschaftspreis der Stadt Dresden für wissenschaftliche Abschlussarbeiten von Absolventinnen und Absolventen der ortsansässigen Hochschulen mit Bezug zu Dresden (einmal jährlich)
    4. Einrichtung des Gymnasiums Seidnitz in der Planungsregion Linkselbisch Ost (LEO)
    5. Sanierungs- und Entwicklungskonzept der Dresdner Sportstätten
    6. Änderung der Richtlinie der Landeshauptstadt Dresden über Kunst im öffentlichen Raum
    7. Wiederaufbau Prinzenpalais
    8. Straßenneubenennung
14. Neufassung Richtlinien zur Regelung des Auswahlverfahrens für die Zulassung zum Frühjahrs- und Herbstmarkt und zum Dresdner Striezelmarkt der Landeshauptstadt Dresden, die von der Landeshauptstadt Dresden selbst betrieben werden.
15. Ertüchtigung Nordraum
16. Gründung des Eigenbetriebes Heinrich-Schütz-Konservatorium der Landeshauptstadt Dresden
17. Bauliche Entwicklung des neuen Standortes 88. Grundschule, Plantagenweg 3 in 01326 Dresden, mit Gesamtsanierung Schulgebäude, Neubau einer Einfeldsporthalle, Neugestaltung Freianlage und verkehrlicher Erschließung
18. Mehrgenerationenhaus des Trägers riesa efau Kultur Forum Dresden
19. Neubenennung einer Straße
20. Erweiterung des Radweg-Winterdienstes
21. Öffentlicher Dienstleistungsauftrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden und der Müller Busreisen GmbH zur Erbringung von öffentlichen Personenverkehrsdiensten
22. Satzung über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme Cossebaude Altstadt nach §§ 136 ff. BauGB
23. Bebauungsplan Nr. 389 A, Dresden-Altstadt I Nr. 44, Stadtquartier am Blüherpark-West, hier:
    1. Teilungsbeschluss
    2. Gesamtabwägungsbeschluss
    3. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan
24. Wiederaufnahme der Kinderbetreuung im Rathaus
25. Wohnungsbau beschleunigen, notwendige Entscheidungen zügig herbeiführen, offene Fragen aktiv klären