Stimmzettel auch ohne Ecke gültig

Kreiswahlleiterin informiert zur Briefwahl bei der Bundestagswahl 2017

Im Zusammenhang mit der bereits laufenden Briefwahl erreichen die Wahlbehörde zahlreiche Nachfragen Dresdner Wahlberechtigter. Die Hinweise beziehen sich auf die abgeschnittene rechte obere Ecke des Stimmzettels für die beiden Dresdner Wahlkreise 159 und 160. Dieser wurde durch das Abschneiden der rechten oberen Ecke für die Wahl durch blinde und sehbehinderte Wähler vorbereitet. Sie wissen dadurch, wo die sogenannte Stimmzettelschablone angelegt werden muss. Damit können Bürger mit Seheinschränkungen selbstständig an der Wahl teilnehmen. Das ist ausdrücklich in der Bundeswahlordnung so vorgesehen.

Kreiswahlleiterin Ingrid van Kaldenkerken versichert: „Sämtliche Stimmzettel in den Dresdner Wahlkreisen sind auf diese gleiche Weise entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen gekennzeichnet. Ein Rückschluss auf das Wahlverhalten der Wähler ist keinesfalls möglich.“ Auch am Wahl-Sonntag, 24. September 2017, erhalten die Dresdnerinnen und Dresdner in den Wahllokalen einen Stimmzettel mit einer abgeschnittenen rechten oberen Ecke.

Bis zum 8. September 2017 haben bereits 78 807 Dresdnerinnen und Dresdner einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragt. Zur Bundestagswahl 2013 waren es insgesamt 76 574 Anträge. Rund 22 000 Wahlbriefe sind bereits für die Auszählung am 24. September 2017 bei der Kreiswahlleiterin eingegangen.